Zehntausende für den Frieden
35.000 Menschen haben am vergangenen Samstag in Berlin und Stuttgart gegen Kriegsvorbereitung und Aufrüstung demonstriert. Die Demonstrationen am 3. Oktober reihten sich ein in Protestwochen …
Kämpfen will gelernt sein
Die Regierung überschüttet uns mit Angriffen: Das Arbeitszeitgesetz sei nicht mehr zeitgemäß, der Achtstundentag und die Fünftagewoche Hemmnisse für ein dringend benötigtes Wirtschaftswachstum, und alle …
Nicht kostendeckend
Der Verband der Kranken- und Behindertenfahrdienste in NRW (VdKBf) empfiehlt seinen rund 160 Mitgliedsunternehmen derzeit, nicht mehr kostendeckende Krankenkassenfahrten einzuschränken oder einzustellen. Stefan van Asch vom …
Kommunistische Betriebsgruppen sind Keimzellen
Die erfolgreichen Gründungen kommunistischer Betriebsgruppen und ihre Strategien waren auf den Friedenstagen Ende August in Berlin ein Thema, das viele Genossinnen und Genossen aus der …
Hannover: Entlastungstarifvertrag gekündigt
Im Mai kündigte die Geschäftsführung der Berliner Charité den seit 2021 geltenden Entlastungstarifvertrag (siehe UZ vom 25. September). Die Befürchtung, andere Kliniken könnten nachziehen, bestätigt sich …
Klagelieder
Die Berliner Linkspartei hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) wegen Beleidigung und übler Nachrede angezeigt. Dobrindt habe sich in einer Talkshow einen Versprecher von Moderatorin Maybrit …
Alle raus
Die Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat im Podcast „Meine schwerste Entscheidung“ damit gedroht, künftig ganze Fraktionen aus Sitzungen des Deutschen Bundestags zu werfen. „Wenn es …
Wo gehobelt wird …
Der ehemalige Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn (CDU) hat sich von seinem Posten im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags zurückgezogen. „Alles rund um meine Person ist aktuell so …
Haftstrafe für einen Freiheitshelden des Westens
25 Jahre Knast für Hashim Thaçi. Bei dieser Nachricht aus Den Haag haben sich viele verwundert die Augen gerieben. Die einen fassungslos darüber, dass dies einem …
Kommunisten ausgeschlossen
Auf Antrag von Benjamin Netanjahus Likud-Partei hat das Zentrale Wahlkomitee in Israel arabische Parteien von der Ende Oktober stattfindenden Parlamentswahlen ausgeschlossen. Von dem Ausschluss betroffen …
Siedlungsbau unterstützt
Mindestens 214 Unternehmen tragen zum Bau illegaler Siedlungen in den von Israel besetzten Gebieten bei. Die allermeisten haben ihren Sitz in Israel, mit großem Abstand …
Plan vorgelegt
Der Iran hat den USA einen neuen Vorschlag zur Wiederaufnahme der Verhandlungen über ein Ende des Krieges vorgelegt. Über Vermittler sei der US-Regierung ein Plan …
Starker Protest, zahme Führung
Am vergangenen Samstag sind in Leipzig zehntausend Menschen gegen Sozialabbau auf die Straße gegangen. Im Zubringer zur DGB-Kundgebung setzte ein antimilitaristischer Block einen eigenen Akzent: Gewerkschafter, …
Wen schützen Razzien?
Medienwirksam wurden am 24. September unter anderem in Duisburg, Essen und Gelsenkirchen sogenannte „Schrottimmobilien“ durchsucht. Mehr als hundert Beamte waren an den Razzien beteiligt. Auch die …
Armee für das Volk
Aus Anlass des 100. Geburtstags des Genossen Jiang Zemin (1926 – 2022) hat Li Zhuoru diesen Artikel geschrieben. Er würdigt darin den weitgehend unbekannten langjährigen Generalsekretär (1989 – …