Keine Trommeln in der Garvaghy Road
Im Norden Irlands sind die Spannungen so groß wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Auslöser ist die Entscheidung, nach 28 Jahren erstmals wieder einen Marsch des probritischen, …
Stichwahl in Brasilien
Der rechte Senator Flávio Bolsonaro geht am 25. Oktober leicht favorisiert in die Stichwahl um die brasilianische Präsidentschaft gegen den linken Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da …
Mietenprotest in Spanien
Nach dem Nein des Parlaments zu einem Regulierungspaket gegen die Wohnungsnot haben am vergangenen Samstag erneut Hunderttausende Menschen in Spanien gegen Wohnungsnot und Mietwucher demonstriert – …
Grundsteuer-Drohungen
Das Jahr 2027 wird für die arbeitenden Menschen und Normalverdiener erhebliche finanzielle Mehrbelastungen mit sich bringen. Obwohl der Staat BRD jährlich eine Billion Euro Steuereinnahmen …
Duisburger Verbindungen
Die Aufsichtsräte der kommunalen Duisburger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (DVV), der Stadtwerke Duisburg AG und der Duisburger Verkehrsgesellschaft AG bereiten eine Schadenersatzforderung in Höhe von 5,3 Millionen …
Beklagenswerte Gemeindeordnung
Vier Münchner Bürger haben vor dem Verfassungsgerichtshof eine Popularklage gegen die Bayerische Gemeindeordnung eingereicht. Die Kläger, zu denen der ehemalige FDP-Bundestagsabgeordnete Hildebrecht Braun und die …
Protest gegen Stolpersteinverbot
Knapp 200 Menschen haben am vergangenen Sonntag in Heidenau mit einem „Mahngang“ gegen einen Stadtratsbeschluss demonstriert, der die Verlegung von Stolpersteinen für die Opfer des deutschen …
Das Volk ist die Triebkraft der Geschichte
Aus Anlass des 100. Geburtstags des Genossen Jiang Zemin (1926 – 2022) hat Li Zhuoru diesen Artikel geschrieben. Er würdigt darin den weitgehend unbekannten langjährigen Generalsekretär (1989 – …
Zwischen Knast und Reithalle
Es kam für alle völlig überraschend, als Daniela Klette am 26. Februar 2024 in Berlin durch Zielfahnder des Landeskriminalamt Niedersachsen (LKN) in ihrer Wohnung in Berlin-Kreuzberg …
Hegemonie erlangen
Dem Leserbrief von Klaus-Peter Häußer kann ich weitestgehend zustimmen. Nur, dass er das Wirken von Faschisten innerhalb der AfD unterschätzt, ist bedenklich und stößt bei …
Aufstehen für Kuba
Über die Kuba-Protestwoche in Berlin möchte ich noch Folgendes ergänzen: Das für mich Wichtigste des letzten Tages war die erfolgreiche Umzingelung der US-Botschaft mit über …
Gefährliche Tolerierung
Mit welchem Recht zerschlägt die Regierung das Gesundheitswesen und die Pflege, im Prinzip das gesamte Sozialsystem dieses Landes, unter der Überschrift „Reformen“? Diese so genannten …
Nation und Staat
Ursula Vogts Referat enthält vieles Bedenkenswerte und manche Passagen, zu denen man wirklich noch weiterdenken müsste. Ich denke vor allem an das Verhältnis der zunächst …
Zehntausende für den Frieden
35.000 Menschen haben am vergangenen Samstag in Berlin und Stuttgart gegen Kriegsvorbereitung und Aufrüstung demonstriert. Die Demonstrationen am 3. Oktober reihten sich ein in Protestwochen …
Kämpfen will gelernt sein
Die Regierung überschüttet uns mit Angriffen: Das Arbeitszeitgesetz sei nicht mehr zeitgemäß, der Achtstundentag und die Fünftagewoche Hemmnisse für ein dringend benötigtes Wirtschaftswachstum, und alle …