Unrechtsurteil endlich aufheben!
Am 17. August 1956 hat das Bundesverfassungsgericht die KPD verboten. Auf das Verbot folgte eine massive Verfolgungswelle gegen Kommunistinnen und Kommunisten, die zu 125.000 Ermittlungsverfahren, …
Bundesweiter Protest
Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften mobilisieren zum Protest gegen die Angriffe auf den Sozialstaat. Am 26. September wird es bundesweit zentrale Kundgebungen in 15 Städten geben: …
Immer weiter
Die Neuvertragsmieten in Mehrfamilienhäusern sind laut dem Verband deutscher Pfandbriefbanken (VDP) im zweiten Quartal um 3,2 Prozent gestiegen. Im VDP sind rund 50 Immobilienfinanzierer zusammengeschlossen. Demnach …
Massiver Lohnraub
Der Mindestlohn liegt aktuell bei 13,90 Euro. An diese gesetzlich festgeschriebene Untergrenze hält sich laut DGB aber nur ein Teil der Unternehmen. Wie der Gewerkschaftsbund vorrechnet, …
Historisches Niedrigwasser 2026 im Rheinauhafen in Köln (Foto: Raimond Spekking / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Historisches Niedrigwasser 2026 im Rheinauhafen in Köln (Foto: Raimond Spekking / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Auf dem Trockenen
Sommer 2026: Am Pegel Kaub, dem Nadelöhr der Rheinschifffahrt, schwankt der Wasserstand seit Tagen um die 20 Zentimeter – die niedrigste Marke seit Messbeginn vor 120 Jahren. Der …
Hilferuf des Städtetags
Der Präsident des Deutschen Städtetags, Burkhard Jung (SPD), hat die Bundesregierung aufgefordert, die Kommunen spürbar finanziell zu entlasten. „Glauben Sie mir: Die Stimmung in den …
Keine Brücken abbrechen
Eine von der BSW-Politikerin Josephine Thyrêt lancierte Online-Petition fordert den Bundestag auf, sich für den Erhalt des Russischen Hauses in Berlin einzusetzen. Steffen Krach, Spitzenkandidat …
Desaster verhindert
Das an Wahlskandalen nicht arme Berlin ist um ein Haar an einem Desaster vorbeigeschlittert, das zur Verschiebung der Wahl zum Abgeordnetenhaus am 20. September hätte …
Haber verfassungswidrig
Datenabfragen beim Bundesamt für „Verfassungsschutz“ vor einer Förderentscheidung im Kunst- und Kulturbereich sind nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Das sogenannte Haber-Verfahren wird seit 2004 angewendet …
Koloniale Ausbeutung
Angesichts einer drohenden Düngemittelknappheit in den USA durch die Sperrung der Straße von Hormus hat die Trump-Regierung am 29. Juni die Zölle auf Phosphatimporte aus Marokko …
US-Senat für neue Sanktionen
Der Senat der USA stimmte nach langen Debatten für ein Sanktionsgesetz, das Russland stärker unter Druck setzen soll. Ob das Repräsentantenhaus als zweite Parlamentskammer zustimmen …
Israel lehnt Gaza-Plan ab
Israel weist den „Fahrplan“ des „Friedensrats“ für eine Entwaffnung der Hamas und einen Abzug Israels aus dem Gazastreifen zurück. „Israel lehnt das 15-Punkte-Dokument ab“, so …
Internationale Konferenz in Havanna
Am vergangenen Wochenende versammelten sich auf Einladung der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) in der kubanischen Hauptstadt mehr als 100 Delegierte von 46 kommunistischen und Arbeiterparteien …
Gegen die Friedenskräfte
Am 17. August 1956 verbot das Bundesverfassungsgericht die KPD. Nach Ansicht des bürgerlichen Historikers Josef Foschepoth war das Urteil verfassungswidrig und nur durch politischen Druck zustande …
Von den Leben die hellen, von den Toden die schnellen
Ich habe schon viel über Brecht geschrieben. Was schreibe ich nun heute, anlässlich seines 70. Todestages am 14. August 2026? Gut, ich schreibe über den Tod, weil …