Die Geschichte bewahren, den Frieden schätzen
Am Vormittag des 3. September fand auf dem Tian’anmen-Platz in Peking eine feierliche Zeremonie zum 80. Jahrestag des Sieges des chinesischen Volkes im Widerstandskrieg gegen …
Kniefall vor den Konzernen
Das Bundeskabinett hat eine Aushöhlung des Lieferketten-Gesetzes beschlossen. Die Unionsparteien und die SPD kündigten an, die Berichtspflichten abzuschaffen und Sanktionen nur noch bei schwerwiegenden Verstößen …
Streik bei Eröffnung
Zur Wiedereröffnung eines Amazon-Warenlagers im nordrhein-westfälischen Werne hat ver.di die Beschäftigten zu einem Streik aufgerufen. Das Lager war über mehrere Monate im Umbau. Wie der …
Klinikatlas vor dem Aus
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken will laut Medienberichten den Bundes-Klinikatlas abschaffen. Ihr Amtsvorgänger Karl Lauterbach hatte diesen in seiner Amtszeit eingeführt. Der Klinikatlas war Mitte Mai 2024 …
Stahltarifrunde „wird schwierig“
In der nächsten Woche starten die Tarifverhandlungen in der Eisen- und Stahlindustrie. Die IG Metall schätzt dazu ein, dass die Stahltarifrunde „äußerst schwierig“ werde – eine schwache …
Wir bleiben!
Ein Jahr nach der ersten erfolgreichen Demonstration rief die Initiative „Marxloher Nachbarn“ am vergangenen Samstag zu einer Demonstration unter dem Motto „Hausräumungen stoppen“ im Duisburger …
Von Wut zu Widerstand
Nach Angaben der Vereinten Nationen (UN) sind durch den anhaltenden genozidalen Krieg über 92 Prozent der Häuser im Gazastreifen dem Erdboden gleichgemacht worden. Eines davon war …
Palästina-Solidarität angezählt
Der Landesvorstand der Partei „Die Linke“ in Sachsen hat die Parteimitglieder aufgefordert, nicht mehr mit der palästinasolidarischen Gruppe Handala zusammenzuarbeiten. Die Partei sei durch Bundes- …
Bauchschmerzen
Reem Alabali Radovan (SPD), Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, hat die Kürzungen in ihrem Ressort als „schmerzhaft“ und „überproportional“ bezeichnet. Im laufenden Haushaltsjahr werden …
Razzia nach „Merz aufs Maul“
Das Landgericht Arnsberg hat einen Durchsuchungsbefehl als rechtswidrig bewertet, der im April gegen die Mendener Juso-Vorsitzende Nela Kruschinski vollstreckt worden war. Wie der WDR berichtet, …
Freund-Feind-Förderung
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat grundlegende Veränderungen bei der Förderung von Nichtregierungsorganisationen im Rahmen des Projektes „Demokratie leben!“ angekündigt. In einem vom Portal „netzpolitik.org“ veröffentlichten …
Kein Zurück
Bei Chinas Gedenken auf dem Tian’anmen-Platz geht es nicht um Prahlerei, sondern um einen Moment der Reflexion über die Herausforderungen, vor denen die Welt heute …
Schutz gefordert
Volker Türk, UN-Hochkommissar für Menschenrechte, hat Israels Krieg im Gazastreifen erneut scharf kritisiert. Er forderte einen Lieferstopp für Waffen an Israel, mit denen das Kriegsvölkerrecht …
Waffenembargo verhängt
Spanien verhängt ein Waffenembargo gegen Israel. Laut Regierungspräsident Pedro Sánchez sei das Embargo Teil eines Aktionsplanes, der dazu beitragen soll, „den Völkermord in Gaza zu …
Krise vertieft
Frankreichs Premierminister François Bayrou hat seine Entscheidung zur Vertrauensfrage in der Nationalversammlung verteidigt. Er habe diesen „Moment der Wahrheit“ gewollt, sagte Bayrou zu Beginn der …