Zum 75. Jahrestag der Gründung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) erklären wir: Die Notwendigkeit zur Vereinigung war den Arbeiterparteien durch den deutschen Faschismus mit viel …
WeiterlesenGründung der SED – richtig, notwendig und vorwärtsweisend
Nach dem Pilotabschluss in der Tarifrunde der Metall- und Elektroindustrie steht die Frage nach der Angleichung der Arbeitsbedingungen in Ostdeutschland. „Auch wenn es jetzt den …
Die „Bahner in der SDAJ“ haben eine Stellungnahme zum Tarifeinheitsgesetz (TEG) veröffentlicht. Darin kritisieren die SDAJ-Mitglieder das 2015 von der Bundesregierung beschlossene Tarifeinheitsgesetz als einen …
Die Generalstaatsanwaltschaft Sachsen ermittelt gegen 17 Mitglieder des Mobilen Einsatzkommandos des Landeskriminalamtes (LKA) wegen Diebstahls und Beihilfe zum Diebstahl, Verstoßes gegen das Waffengesetz und Bestechlichkeit. …
Zu einer grenzübergreifenden Kundgebung rief Donnerstag vergangener Woche die DKP Saarland zusammen mit der Gliederung Moselle der Kommunistischen Partei Frankreichs (PCF), der Europäischen Linkspartei, der …
Seit gut einer Woche betreibt die Bundeswehr im thüringischen Eisenach eine Corona-Schnellteststelle. Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Partei „Die Linke“) besuchte die fünf Soldaten zu Ostern …
Am Dienstag begann das flächendeckende Impfen in Hausarztpraxen. 35.000 Hausärzte sollen bundesweit die bisherigen 430 Impfzentren in Deutschland entlasten. Ein Hausarzt berichtete gegenüber UZ, dass …
Anfang Februar forderte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) den Verkauf von Staatsbeteiligungen, um die Staatskasse zu füllen. Haushaltspolitiker Victor Perli (Partei „Die Linke“) stellte im Bundestag …
Der EU-Grenzschutzagentur „Frontex“, darunter auch deutschen Polizisten, wird vorgeworfen, Flüchtlinge, die bereits EU-Gebiet erreicht hatten, zurückgedrängt zu haben, sogenannte „Push-Backs“. Diesen Vorwürfen will die Bundesregierung …
Vor Corona wollte das Land Niedersachsen die Hochschulausgaben trotz eines Milliardenüberschusses im Haushalt vorübergehend senken. Doch nun sind die Universitäten von Einsparverpflichtungen des Landes, den …
Zum Start des neuen Freiwilligendienstes für den Heimatschutz hat die Wehrbeauftragte Eva Högl die Bundeswehr zu mehr Realismus bei der Rekrutierung aufgerufen. „Ich höre häufig …
Eine Koalition nigerianischer Gewerkschaften und zivilgesellschaftlicher Gruppen hat Widerstand gegen Pläne der Nationalversammlung angekündigt, die gesetzliche Festlegung des Mindestlohn aufzuheben. Gbenga Ekundayo, Landesvorsitzender des Trade …
Einige EU-Staaten wollen östlichen EU-Partnern rund 2,8 Millionen Dosen Corona-Impfstoff „spenden“, damit sie in der Impfkampagne nicht abgehängt werden. Österreich, Tschechien und Slowenien machen nicht …
Putsch in AmmannKronprinz Hamza bin Hussein, ein Halbbruder des jordanischen Königs Abdallah II.,soll wegen eines Putschversuchs in Amman unter Hausarrest gestellt worden sein. Obwohl er …
Italiens Ex-Regierungschef Giuseppe Conte will knapp drei Monate nach dem Zerfall seines Regierungsbündnisses die Fünf-Sterne-Bewegung neu gründen. Der parteilose Ex-Chef des im Januar zerfallenen Mitte-Links-Bündnisses …
