Urteil wegen Beleidigung Erdogans
Der Journalist Can Dündar ist in der Türkei wegen Beleidigung von Staatspräsident Erdogan und mehreren seiner Gefolgsleute zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Er solle rund …
Wahl-Debakel
Die Koalition aus Sozialdemokraten und Konservativen in Österreich hat bei den Präsidentschaftswahlen ein Debakel erlitten. Bei der ersten Wahlrunde am Sonntag hatte Norbert Hofer von …
Keine Mehrbelastung
Konkrete Beschäftigungsziele gibt es keine, aber der Binnenkonsum soll angekurbelt werden, so die Begründung des Chinesischen Staatsrates in einem Rundschreiben aus dem August letzten Jahres, …
Das ist ein Putschversuch
Eduardo Barros ist Mitglied der DKP, in Brasilien aufgewachsen und war dort Mitglied der PcdoB UZ: Das Parlament in Brasilien hat mehrheitlich für ein Amtsenthebungsverfahren …
Deutsche Truppen auf Dauer in der Türkei
Die Bundeswehr stationiert dauerhaft Truppen in der Türkei. Auf dem Nato-Stützpunkt Inçirlik, wo derzeit schon sechs Tornado-Flugzeuge der Bundeswehr über syrischem Staatsgebiet Aufklärungsflüge unternehmen, werden …
1. Mai: Proteste gegen Nazis, Kapitalismus und Krieg
Fernab der traditionellen Demonstrationen und Kundgebungen, die die Gewerkschaften am 1. Mai durchführen, wird es in verschiedenen bundesdeutschen Städten auch zu „Revolutionären 1. Mai-Demonstrationen“ kommen. Die größte …
Nicht nur als Jurist ein Hardliner
Wenn die Berufung von Staatsanwalt Roman Reusch durch die Generalstaatsanwaltschaft in Berlin zum Leitenden Oberstaatsanwalt und Leiter der Abteilung „Auslieferung ausländischer Straftäter, Internationale Rechtshilfe“ nur …
Honeywell feuert Betriebsratsvorsitzenden
Klaus Seibert war stellvertretender Betriebsratsvorsitzender bei Honeywell Vor 50 Jahren, am 22. April 1966, setzte in einer Blitzaktion der amerikanische Konzern Honeywell den 32-jährigen Betriebsratsvorsitzenden Rolf …
„Du sollst dich nie vor einem lebenden Menschen bücken“
Material zu Willi Bleicher – Ulrich Huber: „Willi Bleicher (1907–1981) durch die Benennung eines repräsentativen Gebäudes und durch Aufnahme in die Ehrenbürgerliste ehren!“ (Hrsg. DKP …
Die Katze ist aus dem Sack
René Benko, der Immobilienmilliardär aus Österreich, will den Handelsriesen Karstadt weiter filetieren. Was seit seiner Übernahme im August 2014 von Betriebsräten und der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft …
Dreist und provokativ
„Das ist eine Kampfansage an die gesamte IG Metall!“, so bewertete Jürgen Wechsler, Bezirksleiter der IG Metall Bayern das Angebot der „Arbeitgeber“ von 0,9 Prozent …
Heraus zum 1. Mai: Solidarität mit den Verfolgten! Gemeinsam kämpfen gegen das Kapital!
Wir Kommunistinnen und Kommunisten in diesem Land unterstützen den DGB und seine Einzelgewerkschaften im Kampf um bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen. Die Bundeswehr ist in 18 …
CETA: Trotz Verbesserungen bleiben Probleme
Das Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) steht kurz vor dem Ratifizierungsprozess in den Parlamenten. Der DGB hatte bereits Ende 2014 eine ablehnende Position …
Über TTIP hinaus …
Olaf Harms, Leiter der Kommission Betrieb und Gewerkschft der DKP An diesem Wochenende werden sich wieder tausende Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter sowie um ihre Lebensbedingungen besorgte …
Warnung vor neuem Verfassungsbruch
Bereiten sich Sicherheitsbehörden auf Unruhen und Aufstände in Deutschland und Europa vor? Rolf Gössner, Anwalt, Publizist und Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte, befürchtet eine …