„Wir leben in einem Unrechtsstaat“
Am Samstag, dem 10. September, demonstrierten 250 Mitglieder und Freunde der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) in Karlsruhe, dem Sitz des Bundesverfassungsgerichtes, für die Aufhebung des KPD-Verbots. Vor …
Bereits 2000 CETA- und TTIP-freie Zonen in der EU
2 000 Städte, Gemeinden und Regionen in der Europäischen Union haben sich zu CETA- und TTIP-freien Zonen erklärt. Als 2 000. Stadt hat sich Karnobat in Bulgarien …
Kinderarmut steigt
Fast zwei Millionen Kinder in Deutschland sind auf Hartz IV angewiesen, teilt die Bertelsmann-Stiftung mit. Sie zitiert Berechnungen, wonach die Quote der unter 18-Jährigen in …
Geld für Gas-Leitung Richtung Osten
Die EU-Kommission stellt 9,2 Mio. Euro für den Bau zweier Gasleitungen zwischen Deutschland und Polen bereit. Damit soll mehr Gas von Deutschland nach Polen exportiert …
Lagarde vor Gericht
Der Prozess, bei dem IWF-Chefin Christine Lagarde wegen Fahrlässigkeit in Frankreich vor Gericht steht, soll am 12. Dezember beginnen. Dabei geht es um eine Millionenzahlung in …
Aktionswoche in den Häfen
ver.di, die Gewerkschaft, die auch Seeleute organisiert, geht auf Konfrontationskurs zu deutschen und internationalen Reedern. Denn das Ausflaggen von Schiffen an Billigflaggen-Staaten geht unvermindert fort, …
Steuersenkung für Gutverdiener geplant
Offenbar hat in der Bundesrepublik der Kampf um die Wählergunst begonnen. Im kommenden Jahr sollen die Bürger über die Kandidaten für den Bundestag entscheiden, und …
Vom zu großen Gen-Mix
Es läuft nicht gut in der Wirtschaft. Seit der Weltwirtschaftskrise von 2008 geht es nicht richtig bergauf. Die Industrieproduktion ist in Deutschland erst in diesem …
Warnstreik bei Charité-Tochter
( Karin) „Die Gesundheit ist ein elementares Grundrecht aller Menschen“, heißt es im Programm der DKP Berlin zur Wahl des Abgeordnetenhauses am 18. September. Die Heilung …
Krach in der imperialistischen Pyramide
Die Kriegsgefahr wächst. Der Imperialismus wird sich selbst immer ähnlicher, und die Lage ähnelt in mancher Weise der vor dem ersten imperialistischen Weltkrieg. Viele werden …
Weltmachtpläne
Sigmar Gabriel hat dem „Freihandelsabkommen“ TTIP den Totenschein ausgestellt. Vermutlich etwas voreilig. EU-Kommissionschef Juncker jedenfalls will das transatlantische Abkommen zwischen den USA und der EU …
Nein zum Krieg – Frieden mit Russland – Fluchtursachen bekämpfen
Kolleginnen und Kollegen, nur wer bereit ist, sein Gehirn auszuschalten und die geostrategischen Interessen der EU- und NATO-Staaten einschließlich der USA außer Acht zu lassen, …
TTIP stoppen!
Demonstrationen am 17. September 250000 Menschen protestierten am 10. Oktober 2015 in Berlin gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. „Wir wollen erreichen, dass am 17. September noch …
Weg mit dem KPD-Verbot!
Im August 1956 ließ das Bundesverfassungsgericht die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) verbieten, auf dieser Grundlage wurden zehntausende wirkliche oder angebliche Kommunistinnen und Kommunisten verfolgt, verhaftet …