Rote Rosen für Jane und Teddy
Wenn die „Textilen“, wie die DKP-Grundeinheit Textilarbeiter mit Basis in Lauchhammer gerne genannt wird, zur Veranstaltung rufen, ist Marion Baurs Leinenweberei stets ausgebucht. So war …
Spruchverbot
Das Landgericht Berlin hat eine 42-jährige Berlinerin am vergangenen Freitag wegen der Verwendung der Parole „From the river to the sea, Palestine will be free“ …
Totalschaden: Die Ampel. (Foto: Albert Bridge / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)
Totalschaden: Die Ampel. (Foto: Albert Bridge / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)
Nach Ampel-Aus: Friedenskräfte stärken!
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wird der zerbrochenen Koalition von SPD, Grünen und FDP nicht nachtrauern. Die Ampel war eine Kriegsregierung. Sie hat ihre Politik …
Demokratiesimulation: Vielleicht hilft linke Enttäuschung über Trumps Wahlsieg, zu erkennen, dass die bürgerlich-parlamentarische Demokratie Ironie über die Bevölkerung ist. (Foto: Gage Skidmore / flickr / CC BY-SA 2.0 / Bearbeitung: UZ)
Demokratiesimulation: Vielleicht hilft linke Enttäuschung über Trumps Wahlsieg, zu erkennen, dass die bürgerlich-parlamentarische Demokratie Ironie über die Bevölkerung ist. (Foto: Gage Skidmore / flickr / CC BY-SA 2.0 / Bearbeitung: UZ)
Bürgerkrieg bleibt vorerst aus
Der Sieg Donald Trumps zeigt, dass Wahlen im Parlamentarismus nicht manipuliert werden müssen, um einem vorbestraften Ex-Präsidenten eine weitere Amtszeit zu ermöglichen. Das spricht in …
Längst überfällig
Die dritte Verhandlungsrunde in der Metall- und Elektroindustrie ist auch in Baden-Württemberg ohne Ergebnis geblieben. Begleitet wurde sie mit einem großen landesweiten Jugendaktionstag vor dem …
Nach sieben Wochen Streik
Der Streik beim US-Flugzeugbauer Boeing ist beendet. Wie unter anderem „tagesschau.de“ am Dienstag berichtete, stimmte eine knappe Mehrheit der Mitglieder der Gewerkschaft IAM (International Association …
Krank ist krank!
Die nächste kapitalistische Krise kündigt sich an, die Kriegspolitik des deutschen Kapitals verschärft sie. Die Abwälzung der Krisenlasten beginnt im Betrieb. Schon zur großen Krise …
Krankenhausreform verschoben
Das „Bündnis für ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitswesen in NRW“ ruft für den 11. November gemeinsam mit der ver.di-Fachkommission Krankenhäuser zu einer Aktion in Düsseldorf auf. Sie soll …
Erst Expansion, dann Schließungen
Der Automobil- und Industriezulieferer Schaeffler hat den Abbau von 4.700 Arbeitsplätzen in Europa angekündigt, davon 2.800 in Deutschland. Diese Entscheidung macht Schaeffler einen Monat nach …
Post will mehr Porto
Die Deutsche Post spricht sich für eine deutliche Erhöhung der Portokosten für Briefe aus. Der Konzern hält den von der Bundesnetzagentur vorgeschlagenen Preisaufschlag beim innerdeutschen …
Streiks im ÖPNV
Im Tarifstreit für Unternehmen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) hat ver.di in dieser Woche zu weiteren Streiks aufgerufen. In der Tarifrunde zum Eisenbahntarifvertrag (ETV) werden derzeit …
„Cuba Sí, Cuba Sí – Palestine will be free!“
In Leipzig haben kuba- und palästinasolidarische Aktivistinnen und Aktivisten gemeinsam gegen die mörderische Blockade Kubas durch die USA demonstriert. Knapp 300 Menschen nahmen an der …
Aufrüsten!
Der neue NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat die deutsche Regierung zur weiteren Erhöhung der Rüstungsausgaben aufgefordert. Rutte lobte die Bundesregierung zwar für das Einhalten des sogenannten …
Schulfrieden
Einem 16-jährigen Schüler, der gemeinsam mit anderen Jugendlichen gegen einen Auftritt der Bundeswehr an der Leipziger Humboldt-Schule protestiert hat, droht der Schulverweis. Wie die „Internationale …
Rekordstand
Zu Beginn dieses Jahres waren in den Datenbanken des Inlandsgeheimdienstes „Verfassungsschutz“ mehr als 484.000 personenbezogene Einträge verzeichnet. Das bedeutet einen erneuten Anstieg zum Vorjahr, wo …