Die Abwärtsspirale stoppen
Die Krankenkasse DAK hat im August bereits Alarm geschlagen, weil gerade in Berlin im Ländervergleich überdurchschnittliche Krankenraten unter den Beschäftigten der Kitas bestehen. Dabei sind …
Das Herz der Stadt
Die Kunstgießerei Lauchhammer KG hat Insolvenz angemeldet. Grund dafür sei mangelnde Nachfrage, wie der zuständige Insolvenzverwalter laut einem Bericht des „Rundfunk Berlin-Brandenburg“ mitteilte. Von der …
Auslöschung auf einen Schlag
Die NATO probt seit Jahren den Atomkrieg, so als sei dieser führbar. Die Vereinigung der Internationalen Ärzte zur Verhütung des Atomkriegs erklärt, dass es im …
Friedensstaat
Am 13. Oktober veranstalteten DKP und SDAJ in der Leipziger Messemagistrale eine Podiumsdiskussion zu „75 Jahre Friedensstaat DDR“. Es ist nicht zu viel gesagt, wenn man das …
Viva Kuba!
Anfang September beschloss die DKP, 20.000 Euro für ihre kubanische Schwesterpartei zu sammeln. Die Kommunistische Partei Kubas hatte sich mit der Bitte an die DKP gewandt, …
Raketen im Bundestag
„Die Linke“ und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) haben unabhängig voneinander Anträge gegen die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in den Bundestag eingebracht. Die Linkspartei fordert …
„Sozialschädlichkeit“
Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat eine „Gesetzesänderung zum Schutz von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften“ im Bundestag begründet. In seiner Rede sprach der Minister davon, dass Gewaltanwendung …
NATO in Rostock
In Rostock soll mit dem Command Task Force Baltic ein neues NATO-Kommandozentrum entstehen, welches an das Führungszentrum der deutschen Marine angegliedert wird. Von dort aus …
EU-Sanktionen gegen Iran
Die EU verhängt wegen der angeblichen Lieferung ballistischer Raketen an Russland neue Sanktionen gegen den Iran. Die Strafmaßnahmen sollen Unternehmen, Einrichtungen und Personen treffen, die …
Asylrecht aussetzen
Polen will „illegale Migration“ begrenzen und dafür das Recht auf Asyl vorübergehend aussetzen. Das sei eines der Elemente seiner „neuen Migrationsstrategie“, sagte Regierungschef Donald Tusk. …
Waffenproduktion ausbauen
Mit westlichen Investitionen will der ukrainische Präsident Wladimir Selenski die Waffenproduktion in seinem Land deutlich ausbauen. „Unsere industrielle Kapazität erlaubt es uns, weit mehr Drohnen, …
Neuwahlen geplant
In Island ist die Regierungskoalition am Ende, wie Ministerpräsident Bjarni Benediktsson bei einer Pressekonferenz in Reykjavik mitteilte. Grund für das Auseinanderbrechen seien unter anderem Meinungsverschiedenheiten …
Keine Klassenfahrt
Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) hat im Bildungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses erklärt, dass Berliner Schulen bis Ende November keine Klassenfahrten mehr buchen dürfen. Ein entsprechendes Schreiben …
Umsatzbringer
Der Sonneberger Landrat Robert Sesselmann (AfD) hat bei den Medinos-Kliniken in seinem Kreis ein Einsparpotential von rund sieben Millionen Euro ausgemacht. Er bezieht sich dabei …
Mehr Zwang
Ulli Schäfer (CDU), Landrat des Landkreises Greiz, hat im Gespräch mit der Fachzeitschrift „Kommunal“ eine Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger gefordert. Sein Landkreis hat bereits eine Arbeitspflicht …