Dem NATO-Kurs entgegenstellen!
Noch bevor am vergangenen Donnerstag Zehntausende für den Frieden auf die Straße gegangen sind, hatte die Deutsche Friedensgesellschaft Berlin (DFG-VK) die Friedensbewegung zum gespaltenen Spektrum …
Wehrpflicht konkret
Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) hat einen „Gesetzentwurf zur Modernisierung wehrersatzrechtlicher Vorschriften und zur Einführung eines neuen Wehrdienstes“ vorgelegt. Die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) berichtete, dass vorgesehen …
EU zentralisiert
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) plant einen umfassenden Umbau der EU-Finanzen. Wie aus einer internen Präsentation hervorgeht, über die die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtete, …
Isolierte Spione
Deutsche Politiker haben damit gedroht, die Zusammenarbeit mit Österreichs Geheimdiensten einzuschränken, wenn sich die FPÖ an der neuen Regierung in Wien beteiligt. Mit dem vielbeschworenen …
„Flintenweib“
Das Landgericht Wuppertal hat eine 78-jährige Solingerin freigesprochen, die im Januar 2023 einen Tweet von Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) auf X mit folgendem Satz kommentiert hatte: …
Drei Parteien – eine Konferenz
Am 28. und 29. September trafen sich die Kommunistische Partei Luxemburgs (KPL), die Neue Kommunistische Partei der Niederlande (NCPN) und die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) in Leverkusen …
Streik auf der Westbank
Aus Protest gegen einen israelischen Angriff in der Stadt Tulkarem im Westjordanland ist dort vergangene Woche ein Generalstreik ausgerufen worden. Am Donnerstagabend letzter Woche waren …
Polio-Impfrunde in Gaza
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) verhandelt mit Israel über neue Feuerpausen im Gazastreifen, um Kinder zum zweiten Mal gegen Polio impfen zu können. Den Behörden seien Pläne …
Kommunalwahlen in Brasilien
In der brasilianischen Millionenmetropole Rio de Janeiro ist Bürgermeister Eduardo Paes wiedergewählt worden. Bei den Kommunalwahlen gewann der 54-Jährige nach Auszählung aller Stimmen mit 60,5 …
Finanzierung von US-Militärpräsenz
Die USA und Südkorea haben sich auf eine neue Vereinbarung über die Finanzierung der US-Militärpräsenz in dem asiatischen Land verständigt. Die Übereinkunft sieht laut Angaben …
Heller Wahnsinn
„Erstmal zuhören“ hatte die FAZ im Vorfeld der großen Friedensmanifestation in Berlin am 3. Oktober geraten. Sie reagierte damit auf die Kritik am Auftritt des SPD-Bundestagsabgeordneten …
Enttäuschung aus der Traumfabrik
Vielleicht war der Film „Joker“ (2019) so etwas wie der gelungene Versuch, einen Blitz in der Flasche zu fangen. Es war eine lockere Adaption der …
Reaktion auf russische Bedrohung?
Der Bundesausschuss Friedensratschlag veröffentlichte in diesem Monat ein Positionspapier unter dem Titel „Nein zu US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland“. Auf zwölf Seiten setzen sich die Autorinnen und …
Wahnsinn mit System
Die Pharmaindustrie befindet sich in dem Dilemma, einerseits nützliche und nachgefragte Medikamente erforschen und produzieren zu müssen, daraus aber gleichzeitig möglichst viel Profit zu schlagen. …
Ein Bus für die Kinder Kubas
Kuba durchlebt eine schwierige Zeit, insbesondere durch die Blockade der USA und die Nennung Kubas auf der sogenannten Liste von „Terrorstaaten“. In dieser Situation wird …