Unter sich
Im parlamentarischen Kontrollgremium für die Geheimdienste werden künftig nur Abgeordnete von CDU, SPD und ein Mitglied der Grünen vertreten sein. Rechnerisch hätten auch Vertreter der …
Kein Scherz
Die FDP-Politikerin und Rüstungslobbyistin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat den „Janusz-Korczak-Preis für Menschlichkeit“ gewonnen, der seit dem Jahr 2017 vom pro-israelischen Verein „Europäische Janusz Korczak Akademie e. V.“ …
Keine Brieffreundschaft
Das Bundesinnenministerium hat ein Antwortschreiben an Michael O’Flaherty, den Menschenrechtskommissar des Europarates, verschickt. O’Flaherty hatte der Bundesrepublik zuvor vorgeworfen, pro-palästinensische Proteste zu unterbinden und mit …
Hunderte Tote in Gaza
Am Montag sind bei einem israelischen Angriff in Gaza-Stadt mindestens 21 Menschen gestorben, Dutzende wurden zum Teil lebensgefährlich verletzt. Zudem ist nach Angaben des Schifa-Krankenhauses ein …
Minen-Verbot gekippt
Nach den baltischen Staaten will auch die Ukraine aus der Ottawa-Konvention zum Verbot von Antipersonenminen austreten. Präsident Wladimir Selenski habe ein entsprechendes Dekret unterzeichnet, hieß …
Kommunistin für Chiles Linke
Am Sonntag hat die Kandidatin der Kommunistischen Partei Chiles, Jeannette Jara, die Vorwahlen des Regierungslagers mit großem Vorsprung vor den anderen drei Kandidaten gewonnen. Damit …
„Schauen, was sie tun – nicht glauben, was sie sagen“
Zum 73. Jahrestag der Ermordung Ernst Thälmanns am 18. August 1944 im KZ Buchenwald sprach Erika Baum 2017 in Berlin am Thälmann-Denkmal. Ihre Rede ist einmal mehr …
Lang lebe die edle Sache des Sozialismus!
Mit tiefem Respekt und herzlicher Solidarität wende ich mich an diesen bedeutenden Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) im Namen der Kommunistischen Partei Vietnams (KPV), …
Kinder an Maschinengewehren
„Kinder mit Maschinen- und Sturmgewehren im Anschlag: Das sind die beschämenden Bilder, die uns am 28. Juni vom ‚Tag der Bundeswehr‘ im niedersächsischen Bückeburg erreichten“, …
„Wir bleiben!“ – diesen Slogan kennt in Marxloh jedes Kind
Auf dem 26. Parteitag der DKP, der vom 20. bis 22. Juni in Frankfurt am Main stattfand, tauschten sich die Delegierten in drei Blöcken über ihre Erfahrungen in …
Der Betrieb als Ort kollektiver Erfahrung
Auf dem 26. Parteitag der DKP tauschten die Delegierten in drei Blöcken Erfahrungen zu den Schwerpunkten Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Kommunalpolitik und Friedens- und Bündnisarbeit aus. UZ …
Legitime Alternative?
Anfang Juli erscheint die neue „Roter Käfer“-Ausgabe, Betriebszeitung der DKP für VW. Ein Vorabdruck. Bei Volkswagen wird seit einigen Monaten über die Nutzung von Standorten …
Gewerkschaftskonferenz für den Frieden
„Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg“ – unter diesem Motto findet die dritte Gewerkschaftskonferenz für den Frieden am 11. und 12. Juli in Salzgitter statt. Sie wird von …
CFM: Urabstimmung beendet
Nach einem wochenlangen, starken Streik haben die ver.di-Mitglieder bei der Charité Facility Management (CFM) in einer Urabstimmung mit 78,1 Prozent der Tarifeinigung zugestimmt. Die ver.di-Tarifkommission hat …