Mehr Behauptung als Begründung
Ich kann das positive Feedback gegenüber dem Leitantrag zum 23. Parteitag nicht teilen. Vielmehr möchte ich meinen grundsätzlichen Dissens mit den Hauptthesen des Leitantrages ausdrücken. …
Der Imperialismus kann zum Frieden gezwungen werden
Wir bewerten die Positionierung des Leitantragentwurfes zum Themenkomplex Friedenspolitik/Antiimperialismus insgesamt als positiven Beitrag in die richtige Richtung. Die Akzente, die er setzt, sind richtig, vor …
Begrüßen Festhalten an der antimonopolistischen Strategie und klare Parteinahme auf dem Gebiet der internationalen Beziehungen
Wir begrüßen, dass der PV-Leitantrag nicht nur die Notwendigkeit eines Festhaltens der Partei an der antimonopolistischen Strategie herausstreicht, sondern anhand einer Reihe konkreter Herausforderungen, die …
Mit vereinten Kräften für eine gerechtere Welt (Foto: Jeanne Menjoulet / flickr.com / CC BY 2.0)
Mit vereinten Kräften für eine gerechtere Welt (Foto: Jeanne Menjoulet / flickr.com / CC BY 2.0)
Millionenfacher Protest
Anfang der Woche setzten die französischen Gewerkschaften ihre Streiks gegen die von der Regierung Macron geplanten Rentenklau fort. Die Auswirkungen waren vor allem in Paris …
VVN-BdA + 1000
Ende letzter Woche meldete die VVN-BdA, dass 1 000 Menschen aus Solidarität mit der antifaschistischen Organisation neu eingetreten seien. Die VVN-BdA sieht sich einem staatlichen Angriff …
Gegen Mietenwahnsinn, Armutsrente und NATO-Aufrüstung!
Es sind dieselben, die Rosa und Karl ermorden ließen und heute als Gegner der Arbeiterklasse und den Völkern gegenüberstehen: die deutschen Banken und Konzerne. Sie …
Indiskutables Angebot
Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) fordert für die rund 120 000 Beschäftigten in der Systemgastronomie einen Stundenlohn von mindestens zwölf Euro. Er soll für die unterste …
Tarifvertrag Digitalisierung
Die Gewerkschaft ver.di fordert für die Beschäftigten in den Kommunen einen Tarifvertrag Digitalisierung. Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) sieht dafür allerdings keine Notwendigkeit. Im …
Pausenregelung verweigert
Die Verhandlungen zwischen ver.di und der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) über die Einrechnung der Pausenzeit in die Arbeitszeit bei Wechselschicht und die Aufstockung des …
Arbeitskampf bei Eurobahn
Nach dem ersten Streiktag bei Keolis/eurobahn am Dienstag hat die EVG dem Unternehmen weiter Verhandlungsbereitschaft signalisiert. Die Gewerkschaft machte jedoch klar, dass der Streik unbefristet …
Krankheit als Geschäft
Zusammenfassend kann man die ökonomische Interessenlage im Gesundheitssystem der BRD so darstellen: Für die überwiegende Mehrheit, die Lohnabhängigen, ist die Gesundheitsversorgung wie die Altersrente und …
VVN-BdA muss gemeinnützig bleiben
Die Delegiertenversammlung der IG Metall Stuttgart fasste am 7. Dezember 2019 einstimmig einen Beschluss, in dem die sofortige Wiederherstellung der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA gefordert wird. In …
Neuer Kahlschlag?
Die Beschäftigten in den ThyssenKrupp Europe Betrieben, die Betriebsräte und die IG Metall forderten mit einer Demonstration am 3. Dezember Klarheit darüber, wie es mit der …
Nutzlos
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat einen Brief an seine EU-Amtskollegen geschickt, in dem er die Ausgestaltung einer EU-weiten Finanztransaktionssteuer (FTT) darlegt. Scholz‘ Vorschlag sieht vor, …
Auf dem Trockenen
Die „Bäderallianz Deutschland“, in der neben der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) die Sport- und Betreiberverbände zusammengeschlossen sind, schätzt den kurzfristigen Investitionsbedarf bei öffentlichen Schwimmbädern auf 4,5 …