Ausgerechnet Grupp
Vollkommen richtig, die Forderung – nach zweimaligen Parteiwechsel, und somit einhergehend mit dem Umstand der Wählertäuschung des Burladinger Bürgermeisters Harry Ebert – nach Neuwahlen. Dass aber nun …
Dreist!
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk und seine Beschäftigten leisteten einen unverzichtbaren Beitrag zur Demokratie in einer Zeit, in der der öffentliche Diskurs wegen der Dominanz der digitalen …
Kommunistische Partei verhindert
Zu „Gysis Vorbild“, UZ vom 21. Juni In mancher Kritik an der Partei „Die Linke“ bzw. der PDS wurde und wird oft der Fehler gemacht, diese …
Nicht allzu enttäuscht
Das Wahlergebnis der Europawahl ist ja wirklich ernüchternd. Wie der Wahlkampf in den Regionen ankam, in denen die DKP vergleichsweise gute Aktivitäten entwickelt hat, kann ich …
Andere Aussagen zur EU
Natürlich hat mich das schlechte Abschneiden der DKP bei der Europawahl bestürzt und traurig gemacht. Ich musste leider feststellen, dass unsere Aussage „Nein zur EU“ bzw. „Raus aus …
Eine Tortur
Drei Eigenschaften braucht wohl der Mensch, der sich drei Wochen lang das Spektakel der „Tour de France“ reinzieht: Ein gehöriges Maß an Patriotismus, ein Faible …
Neoliberale Kulturpolitik
Es passt in die Reihe von Museums-Umgestaltungen: Entkernung ihres revolutionären Inhalts, Anpassung an den Zeitgeist. Dabei sind es doch die Museen, die ungeachtet der aktuellen …
Dialektischer Realismus
Zur Eröffnung der Ausstellung „Zeitzeichen – Kunst der DDR“ in Berlin vor wenigen Wochen hielt Martina Dost, Leiterin des Arbeitskreises Kultur und auch im Vorstand der …
Klage gegen EU
Die „Nord Stream 2 AG“ hat gegen die Änderung der EU-Gasrichtlinie eine Nichtigkeitsklage beim Gericht der Europäischen Union eingereicht. Die Änderung der Gasrichtlinie sei eindeutig …
Gemeinsame Patrouille
Flugzeuge der russischen und der chinesischen Luftstreitkräfte haben laut der russischen Nachrichtenagentur „Tass“ einen ersten gemeinsamen Patrouillenflug in der Asien-Pazifik-Region absolviert. Die Patrouillengruppe flog auf …
Abbas will Verträge aufkündigen
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat die Aufkündigung von Verträgen mit Israel angedroht. Bei einer Versammlung in Ramallah sagte Abbas, man werde die seit 1993 unterzeichneten Abkommen …
Strafen für Retter
In Italien könnten Seenotrettern künftig Strafen in Höhe bis zu einer Million Euro drohen, wenn sie mit ihren Schiffen unerlaubt in italienische Hoheitsgewässer fahren. Die …
US-Waffen an Golfstaaten
US-Präsident Trump hat sein Veto gegen die Blockade von Waffenverkäufen an Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate eingelegt. Der vom Kongress geforderte Stopp der Waffenlieferungen …
NATO-Spitzenposten
Die deutsche Diplomatin Bettina Cadenbach wird Beigeordnete Generalsekretärin der NATO. Sie wird die Abteilung „Politische Angelegenheiten und Sicherheitspolitik“ leiten und auch für Rüstungskontrolle zuständig sein. …