Treffen in Madrid
Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez und Kataloniens Regionalpräsident Joaquim Torra vereinbarten bei einem ersten Treffen am vergangenen Montag in Madrid die Wiederbelebung einer bilateralen Kommission. Das …
Frieden nach 20 Jahren
Ein 20-jähriger Kriegszustand,der mindestens 80000 Menschenleben gefordert hat, ist formell beendet. Äthiopiens Premierminister Abiy Ahmed, erst im April ins Amt gekommen, und Isaias Afewerki, Staatschef …
Symbolpolitik mit Mauer
Der allererste Mythos, den man widerlegen muss, wenn es um die heutige Migrationspolitik der USA geht, ist, dass es unter Obama besser war, oder sogar, …
Arbeitslos in die Sommerferien
Trotz vieler offener Lehrerstellen halten manche Bundesländer „aus Spargründen“ an der Praxis fest, Lehrerinnen und Lehrer mit befristeten Verträgen in den Sommerferien in die Arbeitslosigkeit …
Unterstützung für Seenotretter
In mehreren deutschen Städten demonstrierten am Wochenende mehr als 21000 Menschen für die Seenotretter auf dem Mittelmeer. Aktionen und Proteste gab es in Berlin, Hannover, …
Bayerische Grenzer?
Bayern hat kürzlich eine eigene Grenzpolizei mit 1 000 Polizisten gegründet.Wird sie aber ihre Arbeit an der Grenze zu Österreich in Eigenregie aufnehmen können? Bundesinnenminister Seehofer …
Imitat der AfD?
In einem Interview mit der „Berliner Zeitung“ warnte der langjährige Bundesarbeitsminister Norbert Blüm (CDU) die CSU, die AfD zu imitieren. Die AfD müsse bekämpft werden. …
Kein Ende des Streits
Grünen-Chef Robert Habeck ist sich sicher, dass der Asylstreit zwischen den Unionsparteien wieder ausbrechen wird. Es gehe erkennbar gar nicht darum, ein Sachproblem wirklich zu …
Abschreckungslogik überwinden
Wir dokumentieren an dieser Stelle einen Auszug aus der Pressemitteilung der „Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges“ (IPPNW) über die Protestwoche in Büchel von …
GroKo verschärft die Asylpolitik
Was ist geblieben vom Streit zwischen CDU und CSU? Beide loben sich, sie hätten ihre Position durchgesetzt, wären aber auch kompromissbereit geblieben. Seehofer bleibt im …
Polizeirazzia gegen Antifaschisten
Wer in diesen Zeiten Protestkundgebungen gegen die AfD und gegen den Ausbau der Befugnisse der Polizei vorbereitet, muss sich auf Maßnahmen gefasst machen, die einem …
DGB zum 1. September
In seiner Erklärung zum Antikriegstag 2018 verweist der Deutsche Gewerkschaftsbund auf den besonderen Anlass, den Antikriegstag als Tag des Mahnens vor den zerstörerischen Folgen von …
ver.di-Gewerkschaftsrat für Solidarität
Der ver.di-Gewerkschaftsrat fordert die Bundesregierung auf, „dass die gemeinsamen europäischen Werte wie die Einhaltung der Menschenrechte, die Solidarität und die Humanität geachtet und eingehalten werden“. …
Export in USA sinkt
Im Mai sank nach Angaben des Statistischen Bundesamtes das deutsche Exportvolumen in die USA um mehr als 10 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Gegenüber der VR …
Auslieferungsstopp bei Daimler
Der Autohersteller Daimler hat am vergangenem Freitag in einer Mitteilung allen Mercedes-Benz-Händler untersagt, bestimmte Fahrzeuge der A-, B- bzw. C-Klasse zuzulassen oder an Kunden auszuliefern, …