Zypern-Verhandlungen gescheitert
UNO-Generalsekretär António Guterres hat enttäuscht auf das Scheitern der Bemühungen für eine Lösung des Zypern-Konfliktes reagiert. „Es tut mir leid bekanntgeben zu müssen, dass trotz …
UNO beschließt Verbot von Atomwaffen
Ohne die Atommächte hat die UNO einen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen verabschiedet. 122 an den Verhandlungen teilnehmende Länder stimmten am vergangenen Freitag in New …
Regime-Change fest im Blick
„US-Hubschrauber brachten syrische Kämpfer hinter die feindlichen Linien, Haubitzen des Marine Korps und Apache-Hubschrauber unterstützen das Gefecht mit ihrer Feuerkraft … Diese Aktion stellte eine …
Zehntausende beim CSD
Mehrere zehntausend Menschen haben am vergangenen Wochenende in Köln an der Demonstration anlässlich des Christopher Street Days (CSD) teilgenommen. Diese stand unter dem Motto „Nie …
Datensammlung wäre Rechtsbruch
Die Forderung nach einer Datensammlung zu sogenannten europäischen Extremisten hat der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (Linkspartei) als „rechten Populismus“ zurückgewiesen. Mehrere konservative Politiker hatten nach dem …
Sonderrechte für Neonazi
Wegen seiner „bedenklichen Haltung zum Grundgesetz“ verzichtete das Dortmunder Jobcenter bisher darauf, den bundesweit bekannten Neonazi Siegfried Borchardt („SS-Siggi“) persönlich vorzuladen. Während andere Bezieher von …
Franz Hertel ist tot
Franz Hertel starb am 8. Juli im Alter von 83 Jahren. Er war langjähriges DKP-Stadtratsmitglied in Püttlingen, langjähriger Vorsitzender der kommunistischen Fraktion und ist für seine …
Extremismusverdacht
Im Juni fand die Konferenz „Nicht zu fassen. Das Extremismuskonzept und neue rechte Bewegungen“ an der TU Berlin statt, die von einer Gruppe StipendiatInnen der …
Ausnahmezustand
Mit insgesamt 43 DemonstrationsbeobachterIinnen hat das Komitee für Grundrechte und Demokratie viele Versammlungen in der Zeit vom 2. bis 8. Juli 2017 in Hamburg begleitet. Wir …
Millionärssteuer jetzt!
Die Kluft zwischen Arm und Reich wird seit Jahren immer größer, auch im Saarland. Mehr als jede/r Sechste lebt hier unterhalb der Armutsgrenze. Betroffen sind …
Solidarität ist die Alternative
Während die Mächtigen und Reichen ihren G20-Gipfel trotz Demonstrationsverboten, zahlreicher Schwerverletzter durch Wasserwerfer und Pfefferspray, trotz Einschränkung der Pressefreiheit und Massenverhaftungen als „Festival der Demokratie“ …
DKP im Wahlkampf
Martina und Uwe Lennartz von der DKP Gießen haben über 250 Unterschriften für die Landesliste in Hessen gesammelt. Frage: Wie war die Resonanz beim …
Nicht eingeschüchtert
Der G20-Gipfel ist beendet. Hamburg atmet auf. Das Ergebnis des Zusammentreffens der G7 mit den Schwellenländern und der EU steht in keinem Verhältnis zu Kosten, …
Arbeitsbedingungen bei Mega-Sport-Events
Zum Thema faire Arbeit auf Baustellen von Mega-Sport-Events hat der internationale Gewerkschaftsbund für Bau- und Holzarbeiter (BHI), in dem die IG BAU Mitglied ist, einen …
Mehr Geld für Kfz‘ler im Osten
Die IG Metall hat Tariferhöhungen für die Beschäftigten im Kfz-Handwerk durchgesetzt. Die Beschäftigten in den tarifgebundenen Kfz-Werkstätten und Autohäusern in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen erhalten …