„Ich komme eher aus dem Völkerrecht“
Dem Völkerrecht geht es nicht gut. Alle Staaten – selbst die USA – berufen sich auf das Völkerrecht, verraten es aber sofort, wenn es ihre Interessen stört. …
Vom Gesundheitswesen zur Datenmine
Seit 15. Januar dieses Jahres bekommen alle gesetzlich Versicherten automatisch eine elektronische Patientenakte (ePA) von ihrer Krankenkasse angelegt, sofern kein Widerspruch erfolgt – was auch jetzt noch …
„Erfolgreich gescheitert“
Die Bertelsmann-Stiftung hat sich die Bilanz der Ampel-Koalition vorgenommen und ist zu erstaunlichen Ergebnissen gelangt. Die Methodik sucht ihresgleichen: Die Autoren haben die Zahl der …
Abschied
Damit, dass er Kanzler wurde, hatten vor dreieinhalb Jahren die wenigsten gerechnet. In seiner Abschiedsrede am Montag appellierte der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nochmals …
Zerrissen
Auf dem Kirchentag Anfang des Monats in Hannover diskutierten Militärbischof Franz-Josef Overbeck und Militärhistoriker Sönke Neitzel gemeinsam mit Roderich Kiesewetter (CDU) sowie Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow …
Ohne geht es nicht mehr
Das EU-Parlament kann künftig auch Menschen auszeichnen, „die bedeutende Beiträge zur europäischen Integration und zu den europäischen Werten geleistet haben“. Das Parlamentspräsidium entschied, dafür einen …
Gedenken in Brandenburg-Görden
Am 27. April 1945 befreite die Rote Armee das Zuchthaus Brandenburg-Görden. Die Soldaten retteten tausende Gefangene unterschiedlicher Nationalitäten, die teilweise mehrere Jahre ihres Lebens unter …
Postämter vs. Kasernen
Die neue Ausgabe der Betriebszeitung „Auf Draht“, die von der DKP München und der Gruppe KAZ herausgegeben wird, ist erschienen. Wir dokumentieren an dieser Stelle …
Aufstand der Todgeweihten
„O Deutschland, bleiche Mutter“ nannte Fritz Cremer eine Plastik, die er Mitte der sechziger Jahre für die Gedenkstätte Mauthausen fertigte. Die Bronzeskulptur zeigt eine Frau, …
Kultur als Lebensmittel
Nicht die Ausübung von Zensur war vordringliche Aufgabe der Propagandaverwaltung der Sowjetischen Militäradministration in Deutschland (SMAD, später Informationsverwaltung), sondern die Ingangsetzung des gesellschaftlichen Lebens mittels …
Erfahrungen aus Ost und West
Am 26. April fand in Berlin die erste bundesweite Zusammenkunft der „Gesellschaft für deutsch-russische Freundschaft“ statt. Etwa 130 Mitglieder trafen sich dazu im ehemaligen ND-Gebäude. …
Es drohen Regelanfragen
In der Tat ist die Formulierung im Tarifabschluss des Öffentlichen Dienstes mit Blick auf die Übernahme von Auszubildenden – wie UZ schreibt – „ein Türöffner …
Danke
Danke für den Artikel „Selbstbefreiung“ von Heike Cienskowski. Dass in den öffentlich-rechtlichen Medien die „Selbstbefreiung“ des Konzentrationslagers Buchenwald nicht genannt wird, ist eine Frechheit, die …
Vorbilder wie Rolf Becker
Ein Vorbild, wie wir sie in unseren Tagen mehr denn je brauchten, ist einer wie Rolf Becker. Zu Recht wurde ihm der Rosa–Luxemburg-Preis von der …
Christen und Kommunisten
Ich dachte, die DKP sei an einer Zusammenarbeit mit Christen interessiert. Schließlich sollen wir zu Westzeiten 50 evangelische Pfarrer in unseren Reihen gehabt haben. Ob …