Ungeteiltes Zypern
Nach Einschätzung von UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon ist eine Einigung bei Gesprächen zur Überwindung der Teilungs Zyperns wahrscheinlich. Bei der fünftägigen Verhandlungsrunde im schweizerischen Ferienort …
Die anachronistische Blockade
US-Präsident Barack Obama geht von Bord ohne zwei seiner wichtigsten außenpolitischen Wahlversprechen eingelöst zu haben: Wenn der 58. Amtsinhaber am 20. Januar 2017 als sein Nachfolger …
Neuer Protest von unten
Seit der Asienkrise von 1997 und der Weltwirtschaftskrise von 2008 wachsen die sozialen und wirtschaftlichen Widersprüche in Südkorea. Gesellschaftlicher Reichtum konzentriert sich immer mehr in …
Die verdreckte Wahl
Der Leser ist klar im Vorteil. Er kennt den Ausgang der US-Wahl. Der Autor nicht. „Der Spiegel“ brachte einen Titel mit Clinton und Trump. Beide …
Ohne Gewähr
Anscheinend hat der bayerische Verfassungsschutz der Münchener Universität (LMU) mitgeteilt, ob der Bewerber Kerem Schamberger Gewähr dafür bietet, für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einzutreten. Kerem hat …
Gedenken am 9. November
Zum Jahrestag der Reichspogromnacht am vergangenen Mittwoch haben antifaschistische Gruppen bundesweit zu Gedenkveranstaltungen und Demonstrationen aufgerufen. Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ lud dazu ein, …
Polizei verletzt Journalistin
Am 30. Oktober verletzte die Polizei eine Journalistin in Wiesbaden. Die Frau berichtete über die rechte „Demo für alle“, die sich gegen den neuen Lehrplan Hessens …
Soldat U18
Keine Minderjährigen für die Bundeswehr rekrutieren, Bundeswehrwerbung an Schulen verbieten – das fordert die Kinderkommission des deutschen Bundestages. Die Kommission setzt sich aus je einem Vertreter …
Kampagne im Wahlkampfjahr
Rund 50 Vertreter lokaler Bündnisse, hauptamtliche Gewerkschafter, Aktive von Jusos, Linkspartei und anderen Organisationen haben am Samstag beim bundesweiten Treffen von „Aufstehen gegen Rassismus“ diskutiert, …
Eine Ordnung muss eine sein
Am vergangenen Wochenende traf sich die CSU in München zu ihrem Parteitag. Sie begreift sich als „Taktgeber“ und inszeniert sich als der wahre Retter der …
Viele Versprechen
Wird in Berlin der „Fahrplan“ der Koalitionsverhandlungen eingehalten? Am 16. November sollen die Gespräche beendet sein und der Vertrag stehen. Dann will die Partei „Die Linke“ …
Strategisches Hinterland
Im September 2016 hat sich die Britische Armee aus den „Tower Barracks“ in Dülmen/Westfalen zurückgezogen. Auf 46 Hektar hatte sie dort ihr größtes Materiallager unterhalten …
Wahl der übelsten Horrorjobs
Drei Kandidaten stehen ab sofort für den bundesweiten Aktionstag gegen Horrorjobs am 13.1.2017 zur Auswahl. Die „aktion ./. arbeitsunrecht“ ruft Beschäftigte, Gewerkschafter*innen und Aktivist*innen ab sofort auf, …
Münsteraner gegen verkaufsoffene Sonntage
In einem Bürgerentscheid in Münster sprachen sich am vergangenen Sonntag 52 Prozent gegen verkaufsoffene Sonntage aus. Verdi zeigte sich erfreut über das Ergebnis, welches für …
Lohnpolitikwende im Bundestag
Der Deutsche Bundestag beschäftigte sich in der abgelaufenen Woche mit einem Antrag der Linksfraktion, der eine „Wende in der Lohnpolitik einleiten“ soll. Der Antrag wurde …