Beiträge von Vincent Cziesla

280801 Sanierungsstau - Beschleunigter Verfall - Duisburg, Kommunale Finanzen, Sanierungsstau, Sören Link - Kommunalpolitik
Auch im bemüht mondänen Düsseldorf ist das Prinzip bekannt: Sperren ist billiger als Sanieren. (Foto: Vincent Cziesla)

Auch im bemüht mondänen Düsseldorf ist das Prinzip bekannt: Sperren ist billiger als Sanieren. (Foto: Vincent Cziesla)

Sanierungsstau auf 215 Milliarden Euro gestiegen. „Sondervermögen“ keine Hilfe

Beschleunigter Verfall

Plötzlich ist die Schule zu. Diese Erfahrung machten rund 400 Schülerinnen und Schüler der Gemeinschaftsgrundschule Habichtstraße in Duisburg. Am Nachmittag des 3. April war ein Gutachter …

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2701 01 - Panzer am laufenden Band - Aufrüstung, Haushalt 2025, Kriegsproduktion, Lars Klingbeil - Kommunalpolitik
Vorkriegszeit: Parade der deutschen Wehrmacht während des Reichsparteitages der NSDAP in Nürnberg im September 1938 (Foto: picture alliance/Fotoarchiv für Zeitgeschichte/Archiv | Fotoarchiv für Zeitgeschichte)

Vorkriegszeit: Parade der deutschen Wehrmacht während des Reichsparteitages der NSDAP in Nürnberg im September 1938 (Foto: picture alliance/Fotoarchiv für Zeitgeschichte/Archiv | Fotoarchiv für Zeitgeschichte)

Bundeshaushalt stellt Weichen für Kriegsproduktion in Massenfertigung

Panzer am laufenden Band

Noch immer hat die Waffenproduktion nicht die Ausmaße erreicht, die sich die Kriegstreiber in Politik, Wirtschaft und Medien wünschen. Es brauche verlässliche Investitionen, damit die …

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2616 Depositphotos 782193332 XL - Was bisher geschah - Annalena Baerbock, Inflationsausgleichsprämie, Nationale Sicherheitsstrategie, Reallohnverlust, Was bisher geschah - Kommunalpolitik
In die Sicht gestellt: Annalena Baerbock (Foto: info.cineberg.com / depositphotos)

In die Sicht gestellt: Annalena Baerbock (Foto: info.cineberg.com / depositphotos)

Sicherheit ist die Freiheit der Ausbeuter. Die Lage am 27. Juni 2022

Was bisher geschah

Im Sommer des Jahres 2022 suchte ein eigenartiger Wanderzirkus die Republik heim. Außenministerin Annalena Baer­bock (Grüne) hatte sich höchstpersönlich auf den Weg gemacht, um in …

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SPD-Basis: Das Manifest der Friedenskreise könnte die unterdrückte Friedensdebatte beleben. Ein Gespräch mit Heinz Schneider

„Hoffnung auf ­wachsenden Widerstand“

Heinz Schneider ist 1995 in die SPD eingetreten. Er ist Kommunalpolitiker und unter anderem im „Forum Demokratische Linke“ (DL21) und in der Marx-Engels-Stiftung engagiert. UZ …

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240501 Propaganda - Das bisschen Leben - Genozid, Israelische Kriegsführung, Kriegspropaganda, Militärausgaben, rechte Propaganda, Sönke Neitzel, taz - Kommunalpolitik
Neue Soldaten braucht das Land. Das „Ehrenmal des deutschen Heeres“ in ­Koblenz hat noch Kapazitäten frei. (Foto: Bundeswehr / Ricarda Schönbrod)

Neue Soldaten braucht das Land. Das „Ehrenmal des deutschen Heeres“ in ­Koblenz hat noch Kapazitäten frei. (Foto: Bundeswehr / Ricarda Schönbrod)

Während die NATO rüstet, wollen die Deutschen nicht sterben. Propaganda fordert Opferbereitschaft – mit linksliberaler Unterstützung

Das bisschen Leben

Für ein paar Wochen sah es so aus, als befände sich die deutsche Kriegspropaganda in einer Sinnkrise. Das lag nicht nur daran, dass man in …

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240801 Kuerzungen - Kürzen, bevor es andere tun - Kommunale Finanzen, Öffentlicher Nahverkehr, Rüstungswahn, Schulen, Sozialabbau, Sparpolitik - Kommunalpolitik
Proteste gegen das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Göttingen im Dezember des vergangenen Jahres. (Foto: Klaus-Peter Wittemann / r-mediabase.eu)

Proteste gegen das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Göttingen im Dezember des vergangenen Jahres. (Foto: Klaus-Peter Wittemann / r-mediabase.eu)

Bundesweit legen Kommunen Sparprogramme auf. Bundesregierung verschärft den Kahlschlag

Kürzen, bevor es andere tun

In den deutschen Städten und Gemeinden regiert der Rotstift. Betroffen sind nicht nur die großen Städte, sondern auch kleinere Gemeinden. Zum Beispiel im nordrhein-westfälischen Rietberg. …

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230501 Klingbeil - Raubzug gestartet - Kommunale Finanzen, Lars Klingbeil, SPD, Steuerpolitik - Kommunalpolitik
Lars Klingbeil bei seiner Vereidigung als Lindner-Steinbrück-Imitat: rechts blinken, rechts fahren. (Foto: Thomas Imo / photothek)

Lars Klingbeil bei seiner Vereidigung als Lindner-Steinbrück-Imitat: rechts blinken, rechts fahren. (Foto: Thomas Imo / photothek)

Schwarz-rote Steuerpläne plündern die Kassen der Kommunen

Raubzug gestartet

Schon nach wenigen Tagen im Amt zeigt der neue Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) das Potential, eine noch konzernfreundlichere Politik umzusetzen als sein gescheiterter Vorgänger Christian …

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2312 r media - Das Aussortieren von Menschen nach ihrer Verwertbarkeit ist die Konstante der Migrationspolitik - Asyl, Flucht, Migration, Migrationspolitik - Kommunalpolitik
Weder die Fluchtursachen noch die Probleme, die massenhafte Migration nach sich zieht, lassen sich durch das Öffnen der Grenzen lösen. (Foto: Thomas F. / R-mediabase)

Weder die Fluchtursachen noch die Probleme, die massenhafte Migration nach sich zieht, lassen sich durch das Öffnen der Grenzen lösen. (Foto: Thomas F. / R-mediabase)

Auszug aus dem Referat der 12. Tagung des Parteivorstands der DKP

Das Aussortieren von Menschen nach ihrer Verwertbarkeit ist die Konstante der Migrationspolitik

Das folgende Referat von Vincent Cziesla haben wir aus Platzgründen gekürzt. Die vollständige Fassung haben wir im UZ-Blog veröffentlicht. Vor fast genau 32 Jahren, am 26. Mai …

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2312 r media - Flucht und Migration – kommunistische Analyse und Positionen - Artur Pech, Asylrecht, Beate Landefeld, CDU, CSU, Die Grünen, FDP, Flucht, Migration, Migrationspolitik, Olaf Scholz, Rassismus, SPD - Kommunalpolitik
Weder die Fluchtursachen noch die Probleme, die massenhafte Migration nach sich zieht, lassen sich durch das Öffnen der Grenzen lösen. (Foto: Thomas F. / R-mediabase)

Weder die Fluchtursachen noch die Probleme, die massenhafte Migration nach sich zieht, lassen sich durch das Öffnen der Grenzen lösen. (Foto: Thomas F. / R-mediabase)

Referat der 12. Tagung des Parteivorstands der DKP in voller Länge

Flucht und Migration – kommunistische Analyse und Positionen

Auf der 12. Tagung des Parteivorstands der DKP hat Vincent Cziesla, Mitglied des Parteivorstands der DKP, dieses Referat zum Thema Flucht und Migration gehalten. Wir …

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Unsere Zeit