Mit „Nie wieder!“ für ein „Weiter so!“
Nachdem im vergangenen November der Schulterschluss von AfD, CDU und den ehemaligen Ampel-Koalitionären gelang und mit breiter Mehrheit die umstrittene Antisemitismus-Resolution „zum Schutz jüdischen Lebens“ …
Tag für Frieden
Am Samstag, den 15. Februar, gehen Friedensbewegte im ganzen Land auf die Straße. Tausende Demonstranten werden bei den Protesten gegen die NATO-„Sicherheitskonferenz“ in München erwartet. Aber …
Merkel-Lücke
Ohne Gegenstimmen und mit nur zwei Enthaltungen haben die Grünen ihr Wahlprogramm für die kommende Bundestagswahl beschlossen. Der zuvor von einigen bürgerlichen Medien vermutete Aufstand …
Strafloser Schlag
Das Berliner Amtsgericht hat das Verfahren gegen einen Lehrer eingestellt, der im Oktober 2023 einen 15-jährigen Schüler geohrfeigt hatte, weil dieser eine Palästina-Flagge trug. Der …
Richtig männlich
Immer weniger Frauen wollen zur Bundeswehr. Das geht aus internen Unterlagen des Bundeskriegsministeriums hervor, über die der „Spiegel“ berichtet hat. Demnach sei die Frauenquote unter …
Das nächste Berufsverbot
Die angehende Lehrerin Lisa Poettinger ist vom bayerischen Kultusministerium von der Durchführung ihres Referendariats ausgeschlossen worden. Der 28-jährigen Marxistin und Aktivistin wird zur Begründung des …
Sackgasse kurzsichtiger Politik
Noch bevor die neue-alte irische Regierung den Premier offiziell bekanntgeben konnte, wurde ein Versuch, vier Oppositionssitze zu kapern, durch die Opposition vereitelt. Die erste Parlamentssitzung …
„Australia Day“ sorgt für Proteste
Der Nationalfeiertag „Australia Day“ hat in Australien erneut landesweite Proteste von Ureinwohnern und Aktivisten ausgelöst. Mit dem Tag wird offiziell der Ankunft der ersten britischen …
Nein zu Apartheid und Völkermord
Am vergangenen Sonntag haben in Brüssel rund 15.000 Menschen gegen Apartheid und Völkermord demonstriert. Sie folgten einem Aufruf mehrerer Organisationen und Parteien, darunter der Partei der …
Wil van der Klift gestorben
Der langjährige Chefredakteur der Zeitung „Manifest“ und Internationale Sekretär der Neuen Kommunistischen Partei der Niederlande, Wil van der Klift, ist am 19. Januar im Alter von …
Erfolgreiche Gegenwehr
Im Stadtrat von Heidenheim kämpft die DKP für die Rechte von Mieterinnen und Mietern. Dass Widerstand gegen die Geschäftspraktiken von Wohnungskonzernen erfolgreich sein kann, zeigt …
Fünf nach zwölf
Landkreise in Nordhessen haben eine gemeinsame Resolution verabschiedet, in der sie mehr Geld für die kommunale Selbstverwaltung fordern. „Mittlerweile sind die Kommunen am Ende ihrer …
Kein Wohngeld in Heidenheim
Die Marburger Stadtverordnete Tanja Bauder-Wöhr (DKP) kritisiert „untragbare Verhältnisse in der Heidenheimer Wohngeldstelle“. Sie war von einer nahestehenden Person darauf aufmerksam gemacht worden, dass die …
Luise, unvergessen!
Der Beirat Bremen-Blumenthal hat beschlossen, eine Straße nach der Antifaschistin Luise Otten-Röhrs zu benennen. Luise Otten wurde im Juli 1944 wegen „Wehrkraftzersetzung“ zum Tode verurteilt, …
Todsichere Jobs
Der Verlust der Arbeitsplätze wird die Beschäftigten in der Automobilbranche und ihre Familien hart treffen. Selbst bei ihren vergleichsweise hohen Einkommen ist das Geld fest …