Gewerbesteuer erhöhen
In seiner Haushaltsrede 2016 führte DKP-Stadtrat Reinhard Püschel in Heidenheim aus: „Wenn wir die Entwicklung der vergangenen Monate insbesondere der Krisenregionen des Nahen und Mittleren …
Neues Tarifsystem für Trinkwasser in Bad Kreuznach
Grundlage dieses gekürzten Textes ist ein Reader der DKP Bad Kreuznach. Die vollständige Version finden Sie auf www.dkp-bad-kreuznach.de. Die Stadtwerke Bad Kreuznach, die rund 71 …
Verfassung gewürdigt
Mit einer kleinen Aktion haben ver.di und VVN/BdA auf den 70sten Jahrestag der Volksabstimmung zum Inkrafttreten der Verfassung des Freistaates Bayern aufmerksam gemacht. Nach Auffassung …
Abschied von Fidel Castro
Am vergangenen Sonntag hatten Netzwerk Cuba e. V. und die AG Cuba Sí zu einer Gedenkkundgebung vor dem Kanzleramt in Berlin aufgerufen. Mit dieser Aktion wollten …
Aktion Schneehase
Zum 60. Jahrestag des KPD-Verbotes ehrte die DKP Bodensee am 4. Dezember Genossinnen und Genossen, die in der Illegalität weiter für Frieden, die Deutsche Einheit und …
Durch Negation sichern
Lothar Geislers Bemühen um die Einheit der Partei ist sehr wichtig. Deswegen schreibt er auch, „Dieses weitaus höher zu gewichtende Gut ist nämlich die Existenz …
Die May konnte eben alles
In einer Weltkarriere trug sie die Botschaft Brechts und der DDR „Friede auf unserer Erde, Friede in unserem Land“ in Städte und zu Fernsehstationen der …
Zwei Pflichten
Die kommunistischen Interbrigadisten kamen aus den verschiedensten Ländern und Regionen. Die Parteiarbeit in den Internationalen Brigaden musste anders und effizienter organisiert werden. Diese Interbrigadisten in …
Dänemark beendet Kriegseinsatz
Dänemark zieht seine F-16-Kampfflugzeuge nach einem sechsmonatigen Einsatz Mitte Dezember aus dem Krieg in Syrien und im Irak zurück. Das Mandat für sieben Jets und …
Antikommunismus-Gesetz in Bulgarien
Der Bund der Kommunisten Bulgarien hat scharfen Protest gegen ein vom bulgarischen Parlament mit 104 gegen 46 Stimmen beschlossenes Gesetz geäußert, das Losungen, Bilder, Symbole …
Präsidentenwahl in Usbekistan
In Usbekistan hat der bisherige Regierungschef Schawkat Mirsijajew die Präsidentenwahl gewonnen. Die Wahlleitung in der Hauptstadt Taschkent gab bekannt, Mirsijajew habe fast 89 Prozent der …
Neuer Anlauf für Zypern
Die Repräsentanten der griechischen und türkischen Zyprer, Anastasiades und Akinci, haben sich letzte Woche Freitag nach mehrstündigen Gesprächen darauf geeinigt, ihre Verhandlungen zur Lösung der …
Seeleute streiken
Der Streik der griechischen Seeleute wurde von den ursprünglich geplanten 48 Stunden um weitere 48 Stunden bis Dienstag dieser Woche verlängert. Die Maßnahme der Panhellenischen …
Kampfansage
Donald Trumps „Transition Team“ ist – die Bestätigung durch den Senat vorausgesetzt – auf bislang zehn Personen, inklusive seiner eigenen, angewachsen. „US-Kabinett der Multimillionäre“ (RP-online) oder „Der …
No!
Der neoliberale Hoffnungsträger, der italienische Tony Blair, hat verloren. Matteo Renzi hat seine Verfassungsreform, eine Art austeritätspolitisches Ermächtigungsgesetz, welches das Merkelsche „Durchregieren“ auch in Italien …