IGH-Verfahren wegen Völkermord-Beihilfe
In dem von Nicaragua im April 2024 angestoßenen Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen die Bundesrepublik wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Völkermord im Gaza-Streifen haben die deutschen Behörden womöglich falsche Angaben gemacht. Damals hatte die Vertretung der BRD vor ...
Die CDU/FDP-Landesregierung NRW plant, das Kinderbildungsgesetz (KiBiz) zu überarbeiten. ErzieherInnen und Eltern engagieren sich gegen „Billiglösungen“ und fordern mehr Fachkräfte, kleinere Gruppen, abgesicherte Öffnungszeiten, bessere …
Die Juni-Ausgabe des Blickspunkts der DKP Mörfelden-Walldorf ist erschienen. Blickpunkt
Wir dokumetieren an dieser Stelle die Pressemitteilung des Bundesvorstand der palästinensischen Gemeinde Deutschland e.V. zum BDS-Beschluss des Bundestages. Der Beschluss des Bundestages, die internationale BDS-Bewegung …
Das DKP-Info „Mehr Personal für bessere Qualität!“ gibt es hier zum Download.
Kriegspropaganda am „Tag der Bundeswehr“ – Friedensbewegung will Fliegerhorst Jagel blockieren Militaristische Propaganda – und Aktionen der Friedensbewegung: Am 15. Juni soll der „Tag der …
Wir dokumetieren an dieser Stelle das Flugblatt der DKP. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Landesregierung NRW plant die grundlegende Novellierung des bestehenden Kitagesetzes KIBIZ. Das …
Wir dokumentieren an dieser Stelle das Flugblatt der DKP Berlin. Immer weniger Beschäftigte versorgen immer mehr Patient*innen zu schlechteren Bedingungen. So lautet die Bilanz der …
Solidarität mit den progressiven Kräften Lateinamerikas! Heiko Maas sichert dem selbsternannten »Übergangspräsidenten« Juan Guaidó die Unterstützung der BRD zu und die bürgerliche Medien bereiten die …
Die Mai-Ausgabe der AufDraht, Betriebszeitung der DKP zusammen mit der Gruppe „KAZ“, ist erschienen. AufDraht
US-Polizei dringt in Botschaft ein und verhaftet Aktivisten Die seit 37 Tagen in der venezolanischen Botschaft in Washington D.C. ausharrenden Aktivisten des „Embassy Protection Collective“ …
Olaf Harms aus Hamburg ist der Spitzenkandidat der DKP zur EU-Wahl. Der 58-jährige ist Gesamtbetriebsratsvorsitzender in einem Dienstleistungsunternehmen der Versicherungswirtschaft und ehrenamtlicher Vorsitzender der Gewerkschaft …
Im Februar 2014 fand in der Ukraine ein Staatsstreich statt. An die Macht kamen nationalistischen Kräfte, für die der Faschismus ihre Staatsideologie wurde. Die Einwohner …
Erklärung der DKP zur Konferenz der Gesundheitsminister der Länder am 5. Juni in Leipzig Die Gewerkschaft ver.di ruft für den 5. Juni Beschäftigte und Auszubildende …
Die neue Position, Magazin der SDAJ ist zum Thema “Sport im Widerspruch zwischen Leidenschaft und Kommerz” erschienen. Sie kann im UZ-Shop bestellt werden. „Für wen …
Das DKP-Gesundheitsinfo-Info gibt es hier als PDF zum herunterladen.
