Pressemitteilung des Deutschland-Komitees der Türkischen Kommunistischen Partei

27 Jahre nach dem Anschlag von Solingen

Es sind 27 Jahre vergangen, seit in Solingen fünf Menschen aus der Türkei beim Brandanschlag durch Faschisten ums Leben gekommen sind. Solingen war nicht der erste Anschlag der Faschisten, deren Weg nach der Annexion der Deutschen Demokratischen Republik durch den Imperialismus im Jahr 1990 noch weiter geöffnet wurde. Es war auch nicht der letzte. Zwischen 1991 und 1993 wurden zahlreiche faschistische Angriffe verübt, bei denen zum Teil die Sicherheitskräfte tagelang keinen Finger rührten, um einzugreifen.

Dieser Angriff kann nicht als individueller Hass von einer handvoll unterschwelligen Frevlern angesehen werden!

Der Rassismus war eine Ideologie, die sich aus dem Kolonialismus herausbildete. Der Faschismus hingegen ist eine Waffe, die das Finanzkapital im Stadium des Imperialismus gegen den revolutionären Kampf der Arbeiterklasse entdeckt hatte. So richtete er seinen Lauf, als er in Italien zum ersten Mal die Bühne der Geschichte betrat, direkt gegen seinen Hauptfeind, gegen die Kommunisten und die Revolutionäre, also die Vorkämpfer der Arbeiterklasse. In Deutschland hingegen ist es ihm gelungen, sein eigentliches Vorhaben zu verbergen, in dem er sich der Demagogie bediente, die Juden als “gemeinsamen Feind” darzustellen, um die Unterstützung der Vollksmassen zu sichern. Diese “Attrappe” wird noch heute von der Bourgeoise unterfüttert. Bevor die Nazis jedoch die Juden angriffen, bekämften sie zuerst die Kommunisten und dann die Sozialdemokraten, die die sozialistische Revolution verraten hatten; durch Mord, Einkerkerung, Berufsverbot, Beschlagnahmung ihrer Vermögen… Somit beseitigten sie die wahre Macht, die ihre Herrschaft beenden würde.

Der Faschismus ist auch heute gezwungen, “gemeinsame Feinde” zu schaffen, um seine Demagogie den Massen zu “verkaufen”. Und hierfür haben sie sich für “Ausländer” entschieden. In erster Linie suchen sie sich die aus religiöser und kultureller Sicht am weitesten entfernten Migranten aus der Türkei, und generell Muslime aus.

Zugleich ist dies auch eine Taktik, die verwendet wird, um die Arbeitermassen zu spalten und ihre wahren Feinde, die Kapitalsten für sie unsichtbar zu machen. Darüber hinaus sind diese heute noch kühner, sie haben Sitze in Parlamenten erhascht und sind reif genug, um Koalitionspartner in Regierungen zu werden.

Am 27. Jahrestag des Anschlags von Solingen, an dem heute die Gefahr des Faschismus weiter wächst, rufen wir nicht nur die MigrantInnen aus der Türkei, sondern auch deutsche und ArbeiterInnen aus allen anderen Nationen auf:

Lasst euch von den Attrappen des Kapitals nicht irreführen. Handelt in diesem Ausbeutungssystem mit dem Bewusstsein, dass die Interessen aller Arbeitnehmer und Arbeiter, unabhängig von ihrer nationalen, religiösen Herkunft, gemeinsam sind. Stärkt eure Solidarität und euren gemeinsamen Kampf.

Begreift, dass diesem System ein Ende gesetzt werden muss, damit Pogrome und ähliche Feindseligkeiten wie der Brandanschlag in Solingen im Papierkorb der Weltgeschichte ihren Platz finden können.

Es lebe die Solidarität der Arbeiter aus allen Nationen!

Es lebe der Sozialismus!

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