Hunderte erinnerten an 135. Geburtstag des Arbeiterführers
Im Sinne Thälmanns
Rund um das vergangene Wochenende fanden in vielen Städten Ehrungen zum 135. Geburtstag von Ernst Thälmann statt. Der am 16. April 1886 in Hamburg geborene Hafenarbeiter …
BAMF-Prozess entpuppt sich als Luftnummer
Am Pranger
In der vergangenen Woche hat vor dem Bremer Landgericht der Prozess gegen die ehemalige Leiterin der der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge …
Zehntausende bei den Ostermärschen
Rund um das vergangene Wochenende sind bundesweit Zehntausende für Frieden und Abrüstung auf die Straße gegangen. Das „Netzwerk Friedenskooperative“ zog am Montag „eine positive Bilanz …
ver.di kritisiert „Prekarisierung im Journalismus“
Alarmierende Zustände
Die Wissenschaftler der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) München haben im Rahmen einer von ihnen durchgeführten Onlinebefragung, die zwischen Oktober und Dezember des letzten Jahres durchgeführt wurde, insgesamt …
Friedens-Volksinitiative in der Hansestadt erfolgreich gestartet
Rüstungstransporte im Hamburger Hafen verbieten
Der Hamburger Hafen soll nicht länger Drehscheibe für Kriege sein. Über den Hafen gehen täglich mehrere Tonnen Kriegsgerät und Munition in verschiedene Regionen der Welt. …
Friedensbewegung prüft rechtliche Schritte gegen Versammlungsverbot
Ostermärsche sind notwendig
Vielerorts sind Friedenskundgebungen und -demonstrationen an Ostern geplant. Die Bund- und Länderchefs verfügten jedoch ein generelles Verbot für Ansammlungen im öffentlichen Raum. Was das bedeutet, …
Sorge um Mumia Abu-Jamal
Der seit 1981 inhaftierte afroamerikanische Journalist und Mitbegründer der Black Panther Party in Philadelphia (USA) Mumia Abu-Jamal ist mit dem Covid-19-Virus infiziert. Genauere Informationen über …
Ewiggestrige hetzen gegen Transsexuellenrecht
Wirbel um Entwurf
Nachdem die rechte Stiftung „CitizenGo“ und das Aktionsbündnis „Demo für alle“, welches maßgeblich von AfD-Anhängern, Anti-Feministen und evangelikalen Fundamentalisten unterstützt wird, kürzlich einen nichtöffentlichen Referentenentwurf …
Die Situation von Wohnungslosen spitzt sich dramatisch zu
Pandemie bei Minusgraden
Nach Angaben der „Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe“ (BAGW) sind allein in diesem Winter bereits mindestens 17 wohnungslose Menschen erfroren, so viele wie seit dem Winter 2009/2010 nicht …
Zehntausende gedenken Opfern des Terrors von Hanau
Verantwortliche schweigen
In über einhundert Städten haben zehntausende Menschen rund um das vergangene Wochenende an Ferhat Unvar, Mercedes Kierpacz, Vili Viorel Paun, Kaloyan Velkov, Fatih Saracoglu, Sedat …
Vor allem Kinder aus armen Familien leiden unter Maßnahmen gegen Covid-19
In schlechtem Zustand
Vor allem Kinder leiden zunehmend unter den Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie. Das ergibt die sogenannte COPSY-Studie des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE), die die Auswirkungen …
Der Jurist und Bürgerrechtler Rolf Gössner meldet sich mit wichtigem Beitrag zur Auseinandersetzung um staatliche Maßnahmen im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie zu Wort
Grundrechtseinschnitte in Zeiten der Pandemiebekämpfung
Die staatlichen Maßnahmen im Kampf gegen die Coronapandemie spalten nicht nur die Gesellschaft, sondern auch die politische Linke. Während Einige dem Schutz von besonders gefährdeten …
Gericht verhindert Aufklärung beim Breitscheidplatz-Attentat
„Staatswohl“ gefährdet
Der Umgang der Behörden in Sachen Aufarbeitung des dschihadistisch motivierten Anschlags 2016 auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz sorgt für immer mehr Kritik. Damals, am …
NRW will mit eigenem Versammlungsgesetz Grundrechte schleifen
Hin zum Polizeistaat
Im Schatten der Pandemie plant die NRW-Regierung unter dem neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet einen breit angelegten Angriff auf das Demonstrationsrecht. Das von CDU-Innenminister Herbert Reul …
Linke Liste Moers hält Andenken an Rosemarie und Karl Stiffel wach
„Die Eheleute Stiffel waren ein außergewöhnliches Paar“
Die Linke Liste im Stadtrat von Moers (NRW), die sich aus Mitgliedern der Partei „Die Linke“, der DKP und Parteilosen zusammensetzt, hat ihren Tagungsraum nach …