Die Herren Generale

Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) plant möglicherweise die Herabstufung von Generalinspekteur Carsten Breuer. Wie die „Welt“ berichtete, soll Pistorius an einer Neufassung des „Osnabrücker Erlasses“ arbeiten, der die Zuständigkeiten im Bundeskriegsministerium regelt. Nach Angaben der Zeitung will Pistorius dafür sorgen, dass der ranghöchste deutsche General künftig nicht mehr auf einer Ebene mit den Staatssekretären steht, sondern darunter. Dadurch würde der Einfluss des Militärs innerhalb des Ministeriums abnehmen. Das Vorhaben schließt an eine Reihe von Fehltritten und Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit der deutschen Generalität an.

Im Februar des vergangenen Jahres hatten vier Luftwaffenoffiziere, darunter Generalleutnant Ingo Gerhartz, in einer Internetkonferenz unter anderem über den möglichen Einsatz von Taurus-Marschflugkörpern gegen Russland diskutiert – und waren abgehört worden. Ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Berlin wegen des Verdachts auf Verletzung von Dienstgeheimnissen ist eingestellt worden, die Offiziere kamen mit Disziplinarverfahren und Geldstrafen davon.

Im März dieses Jahres wurde bekannt, dass ein deutscher Generalmajor seinen Posten als NATO-General räumen musste. Dem Zwei-Sterne-General war vorgeworfen worden, nachlässig mit als „Verschlusssache“ oder „Geheim“ eingestuften Dokumenten umgegangen zu sein. Ihm wurde laut Medienberichten der Zugang zu NATO-Liegenschaften und Unterlagen untersagt, bevor er auf „dienstliche Anordnung“ nach Deutschland zurückberufen worden sei.

Im Mai wurde dann Generalmajor Hartmut Renk, bis dahin stellvertretender Kommandeur des Hauptquartiers NATO Security Assistance and Training for Ukraine (NSATU) in Wiesbaden, von seinem Posten abberufen. Er soll in einer internen Besprechung sexualisierte Gewalt verharmlost haben: „If rape is inevitable, relax and enjoy“, zu deutsch: „Wenn eine Vergewaltigung unvermeidlich ist, entspannen Sie sich und genießen Sie.“ Eine britische Offizierin hatte den Vorfall gemeldet.

Noch in der Schwebe ist die Zukunft des stellvertretenden Generalinspekteurs Andreas Hoppe. Hoppe soll parallel mehrere Liebesaffären unterhalten haben, was ihn zu einem potentiellen Ziel für ausländische Geheimdienste gemacht haben könnte. Wie die „Welt“ berichtete, habe Hoppe nach Bekanntwerden seine Versetzung in den einstweiligen Ruhestand angeboten. Eine Entscheidung darüber ist – soweit öffentlich bekannt – noch nicht getroffen worden. Möglicherweise will Pistorius sie mit der geplanten Umstrukturierung seines Ministeriums verbinden.