Druckmittel der IG Metall

Manfred Sohn wirft der IG Metall vor, sie setze auf Industriepolitik statt auf Marktöffnung. Doch wer die Deindustrialisierung Deutschlands aufhalten will, kann sich nicht auf die „unsichtbare Hand“ verlassen. Selbst die von Sohn positiv erwähnten BRICS+-Länder betreiben keine Liberalisierung, sondern setzen systematisch auf Lokalisierungsregeln (Local Content Rules), Subventionen und gezielte Investitionssteuerung. Indien, Brasilien, Indonesien, Südafrika und andere nutzen solche Instrumente, um die eigene Wertschöpfung zu fördern. Damit stoßen sie regelmäßig auf den Widerstand westlicher Freihändler und der WTO, da sie den Spielraum nationaler Industriepolitik ausreizen.

Sohns Polemik gegen die IG Metall als Vertreterin einer „Festungsökonomie” verkennt die Realität: Wer in der globalen Konkurrenz auf reinen Freihandel setzt, verteidigt ein neoliberales Dogma und nicht die Inte­ressen der Arbeiterklasse. Eine Industriegewerkschaft, die industrielle Substanz und Arbeitsplätze schützen will, ist kein Anachronismus. Für die Arbeiterklasse bedeutet dies: Wer industriepolitische Instrumente ablehnt, verzichtet auf Hebel zur Verteidigung von Arbeitsplätzen. Gelingt es den Gewerkschaften, hier Druckmittel aufzubauen, verbessern sie ihre Kampfposition, um auf nationaler Ebene für bessere Bedingungen zu kämpfen.