EU-Patriot

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat in einer Grundsatzrede zum 100-jährigen Bestehen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) einen neuen „europäischen Patriotismus“ gefordert. „Wir wollen doch alle, dass der europäische Binnenmarkt sein volles Potenzial entfalten kann“, so der Sozialdemokrat. Die EU müsse „stärker und souveräner werden, damit wir nicht zum Spielball der Großmächte werden“. Deshalb solle der Freihandel mit Staaten jenseits der USA ausgebaut werden. Auch den Zugang zu Rohstoffen thematisierte Klingbeil: „Bei Seltenen Erden muss Europa eine Rolle spielen, aber die Kommission hat keine überzeugenden Antworten, um bei diesem Thema voranzugehen.“ Die Bundesregierung wolle da „Tempo machen“.