Sicher ist die Unsicherheit
Fast fünf Jahre bereiteten Militärjunta, Big Business und Bangkoks ultraroyalistische Bürokratie die Wahlen zum thailändischen Unterhaus am 24. März 2019 vor. Per Gesetz wurden kritische Meinungen …
![Wo das Kreuzchen gemacht wird, interessiert Erdogan nicht – Hauptsache, er ist am Ende Sieger. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2019_%C4%B0stanbul_mayoral_election_ballot_(3).jpg?uselang=de]Sakhalinio[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/wahlschlappe-nicht-anerkannt.jpg "Wahlschlappe nicht anerkannt - Internationales - Internationales")
Wo das Kreuzchen gemacht wird, interessiert Erdogan nicht – Hauptsache, er ist am Ende Sieger.
(Foto: Sakhalinio / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Wo das Kreuzchen gemacht wird, interessiert Erdogan nicht – Hauptsache, er ist am Ende Sieger. (Foto: Sakhalinio / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
.jpg?uselang=de){kind=link}
Wahlschlappe nicht anerkannt
Bei den Kommunalwahlen in der Türkei am 31. März hat das islamistisch-faschistische Wahlbündnis aus AKP und MHP eine Schlappe erlitten. Es ist vor allem eine Schlappe …
Trümmer westlicher Machtpolitik
Libyen ist zerstört, doch der Kampf darum ist noch nicht beendet. Denn das Öl fließt weiter. Die Einnahmen aus dem Ölgeschäft Libyens beliefen sich 2018 …
Putsch-Leugnung
Die brasilianische Regierung des Faschisten Jair Bolsonaro hat in einem Telegramm an die UN bestritten, dass es am 31. März 1964 einen Militärputsch gegeben habe. Es …
Parlamentswahl in Israel
Vor der am Dienstag stattgefunden Parlamentswahl in Israel hat Regierungschef Benjamin Netanjahu verkündet, im Falle eines Wahlsiegs Teile des Westjordanlands offiziell annektieren zu wollen. Dort …
Lehrerstreik in Polen
Am Montag sind in Polen Lehrer einem Gewerkschaftsaufruf zu Arbeitsniederlegungen gefolgt. Um für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Gehälter einzutreten, verweigerten sie den Unterricht. Der Polnische …
Schweiz vertritt USA
Nach dem Abzug aller US-Diplomaten aus Venezuela soll die Schweiz die Interessen Washingtons in Caracas vertreten. Der Schweizer Außenminister Cassis unterzeichnete in Bern eine Vereinbarung …
Nix genaues weiß man nicht
Ob und wie Britannien die EU verlässt, stand bei Redaktionsschluss dieser Ausgabe noch nicht fest. Möglich ist eine weitere Verschiebung des Brexits, ein Ausscheiden Britanniens …
Gesetz unzulässig
Der französische Verfassungsrat hat einen bedeutenden Teil des „Anti-Randalier-Gesetzes“ kassiert, mit dem die Regierung die „Gelbwesten“-Proteste eindämmen will. Eine Bestimmung, die es Regierungsbeamten erlaubt, Menschen …
Proteste im Sudan
Bei Protesten gegen Sudans Präsidenten Omar al-Baschir sind seit Samstag mindestens vier Demonstranten getötet worden. Verantwortlich dafür waren „Sicherheitskräfte“ die gegen die Demonstrationen vorgingen. Hunderttausende …
Proteste in Algerien
Die Massenproteste in Algerien gehen auch nach dem Rücktritt von Präsident Abdelaziz Bouteflika weiter. Den siebten Freitag in Folge waren in der vergangenen Woche die …
OECD mahnt Italien
Die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hat Italiens Regierung zu mehr Haushaltsdisziplin angehalten. Die Koalition sollte unter anderem eine im Haushalt für 2019 vorgesehene …
NATO-Aufrüstung im Schwarzen Meer
Die NATO will sich „stärker für die Sicherheit im Schwarzen Meer engagieren“. Generalsekretär Jens Stoltenberg kündigte am Montag an, dass beim Außenministertreffen in dieser Woche …
„Es ist unser Land“
Venezuela wird nach wie vor von massiven Stromausfällen geplagt. Am Montag vergangener Woche hatte es im zuvor schon betroffenen Wasserwerk am Staudamm Guri einen Brand …
Mit angepackt
Am 24. März fand in der Arbeiterstadt Rümelingen der 34. Parteitag der Kommunistischen Partei Luxemburgs statt. Eingeladen waren neben der DKP die Neue Kommunistische Partei der …