Beiträge von Renate Koppe

Für ihre Ausverkaufsbestrebungen bekommt Oppositionsführerin Tichanowskaja unter anderem Blumen. (Foto: DAINA LE LARDIC/© European Union 2020)

Die neoliberale Opposition in Belarus führt Rückzugsgefechte

Das „Ultimatum“ ist abgelaufen

Die Proteste in Belarus brechen nicht ab. Das Ausmaß abzuschätzen ist schwierig, auch, weil die Opposition völlig überzogene Teilnehmerzahlen angibt. Nach Aussagen linker russischer Journalisten …

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Der ukrainische Präsident Selenskij wurde gewählt, weil er versprach, die Korruption zu bekämpfen und den Krieg zu beenden. Bisher hat er nichts dafür getan, seine Wahlversprechen zu erfüllen. (Foto: The Presidential Office of Ukraine)

Kommunalwahl in der Ukraine – Präsident will mit Umfrage seine Untätigkeit verschleiern

Selenskijs schneller Absturz

Am 25. Oktober fanden in der Ukraine die Kommunalwahlen sowie die erste Runde der Bürgermeisterwahlen statt. Die Ergebnisse liegen noch nicht vollständig vor, es sind …

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„Lukaschenko, unser Präsident“ – Demonstration für den belorussischen Präsidenten Lukaschenko am vergangenen Sonntag in Minsk. (Foto: Pressedienst des Präsidenten der Republik Belarus)

Kommunistische Parteien der Region äußern sich zur Wahl in Belarus

Nicht dem Raub freigeben

Am 9. August haben in Belarus Präsidentschaftswahlen stattgefunden. Die Zentrale Wahlkommission des Landes teilte mit, dass der bisherige Präsident Alexander Lukaschenko mit 80 Prozent der …

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Verfassungsreform in der Russischen Föderation: KPRF will tiefgreifendere Veränderungen

Viel Kosmetik

Im Januar 2020 schlug der russische Präsident Wladimir Putin vor, Änderungen an der Verfassung der Russischen Föderation vorzunehmen. Änderungsvorschläge wurden in einer Arbeitsgruppe diskutiert, in …

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Truppen„entflechtung“ ist ein Punkt der Vereinbarungen – ob die Ukraine sich daran halten wird, ist fraglich. Foto: Mstyslav Chernov / Wikipedia / CC BY-SA 4.0

Verhandlungen zum Donbass halten an Minsker Vereinbarungen fest – Gefangenenaustausch geplant

Bestätigung für Minsk

Am 9. Dezember fand in Paris das erste Mal nach mehreren Jahren ein Gipfel des „Normannischen Quartetts“ (BRD, Frankreich, Russische Föderation, Ukraine) statt. Dieses Gesprächsformat …

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Selenskyj und Steinmeier bei den Gesprächen                          (Foto: The Presidential Office of Ukraine)

Selenskyj Und Steinmeier Bei Den Gesprächen (foto: The Presidential Office Of Ukraine)

An der „Steinmeier-Formel“ ist vor allem ihre Unterzeichnung durch die Ukraine interessant

Inhaltlich nichts Neues

Bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe in Minsk (bestehend aus Vertretern der OSZE, der Russischen Föderation, der Ukraine und den Volksrepubliken des Donbass) wurde von allen …

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Voll wurde es in den meisten russischen Wahllokalen nicht, die Wahlbeteiligung lag bei knapp unter 34 Prozent. (Foto: ZIK Rossii)

Voll Wurde Es In Den Meisten Russischen Wahllokalen Nicht, Die Wahlbeteiligung Lag Bei Knapp Unter 34 Prozent. (foto: Zik Rossii)

Einheitlicher Wahltag in der Russischen Föderation

Zugewinne für Kommunisten

Einmal im Jahr findet in der Russischen Föderation (RF) ein einheitlicher Wahltag statt, dieses Jahr am 8. September. An diesem Tag werden vom Stadtrat und Bürgermeistern …

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