Krieg heizt Klima

Mit der inzwischen schon zur Tradition gewordenen eintägigen Verspätung endete die 30. Weltklimakonferenz (COP30) im brasilianischen Belém. Sie war vor allem für diejenigen eine Enttäuschung, die gehofft hatten, diesmal werde es gelingen, den vor zwei Jahren auf der COP28 in Dubai beschlossenen Ausstieg aus der Energiegewinnung aus fossilen Brennstoffen mit einem abrechenbaren Fahrplan zu konkretisieren. Das ist misslungen. Die entsprechend den Regularien dieser Konferenz einstimmig verabschiedete Abschlusserklärung bekräftigt lediglich das Ziel von Dubai und verschiebt Hoffnungen auf einen solchen Fahrplan auf die COP31, die 2026 in Antalya, Türkei, stattfinden soll.

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) erklärte müde, das „Entscheidende ist, dass die Welt am Tisch sitzt“, und stellte damit unausgesprochen den Zusammenhang mit den gegenwärtigen globalen Konfrontationen her. In der Tat: In einer Zeit der vor allem von der NATO forcierten Aufrüstung bis zu einer Höhe von 5 Prozent der leistungsfähigsten kapitalistischen Volkswirtschaften und immer lauterer Kriegstrommelei wird das Fundament für gemeinsame Pläne der Menschheit systematisch unterspült. Ausdruck dessen ist nicht nur die Abwesenheit der westlichen Führungsmacht USA in Brasilien, sondern auch das Wegrutschen des Themas Klimawandel – sowohl in der medialen Öffentlichkeit als auch in den politischen Prioritätensetzungen. Die jetzt in Auftrag gegebenen Panzer, Flugzeuge und Raketen werden nicht klimaneutral feuern und fliegen und werden schon vor und erst recht bei ihrem Einsatz die CO2-Bilanz weiter verdüstern – Krieg heizt Klima. Auch dieser Zusammenhang fehlt in der Abschlusserklärung. Statt darauf hinzuweisen, wird die hiesige Berichterstattung dominiert von der selbstgefälligen Betrachtung, insbesondere Deutschland habe sich ja redlich um echte Fortschritte bemüht, aber – so Schneider – die „sehr stark auftretende Petroindustrie“ hätte jeden Schritt nach vorne verhindert.

Stattdessen rückten in Belém Geldfragen in den Mittelpunkt: Wer kompensiert die in Unterentwicklung gehaltenen Völker in welcher Höhe für die durch die kapitalistischen Industrieländer entstandenen Schäden? Wer zahlt für die Erhaltung beispielsweise des Tropenwaldes? Wer speist die Fonds für die Errichtung von Dämmen, wenn schon das Ansteigen des Meeresspiegels nicht verhindert werden kann? Die Suche nach Antworten mutet an wie eine Wanderung durch ein von klebrigen Spinnennetzen durchzogenes Höhlenlabyrinth: Am Amazonas wetteiferten verschiedene Fonds miteinander, die den (noch) reichen Industrieländern Renditeversprechungen gaben, wenn sie Geld zur Rettung des Regenwaldes, den Bau von Dämmen oder ähnliche Maßnahmen versprachen. Folglich konkurrierten jedenfalls die Regierungen, die sich von dem Label „klimafreundlich“ bei Wahlen noch Stimmen versprechen, darum, in den Ankündigstopf für solche Fonds Zettel mit großen Zahlen einzuwerfen – völkerrechtlich verbindlich sind diese bis in kommende Jahrzehnte reichenden Versprechungen nicht.

Wer wissen will, wo die Chancen auf eine Klimawende liegen, wird statt auf Deklarationen und Ankündigungen auf diejenigen Länder schauen, die zur Zeit ohne großes Tamtam dabei sind, die Energiegewinnung für Transport, Heizung und Industrie planmäßig von Kohle, Öl und Gas auf Strom umzustellen, der aus Sonne, Wind und Kernfusion gewonnen wird.