Einmal so, dann so
SPD und CDU hatten zum „Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie“ am 17. Mai noch zustimmende Beiträge auf ihren Social-Media-Kanälen veröffentlicht und stimmten zwei …
Generalprobe für NATO-Kommando in Ulm
Nun ist „Defender 2021“ angelaufen, eines der größten NATO-Manöver seit Ende des 2. Weltkriegs. 28.000 Soldaten aus 26 Mitgliedstaaten proben die Anlandung von Truppen auf …
Andreas Scheuer hat keinen Durchblick, wie hier auf der Messe „Bus2Bus“ 2019 (Foto: BMVI / flickr.com / CC BY-ND 2.0)
Andreas Scheuer hat keinen Durchblick, wie hier auf der Messe „Bus2Bus“ 2019 (Foto: BMVI / flickr.com / CC BY-ND 2.0)
Ahnungslos für Konzerne
Mittels so genannter „Öffentlich-privater Partnerschaften“ (ÖPP) könnten Infrastrukturprojekte wirtschaftlicher und schneller umgesetzt werden, als wenn der Staat selber tätig würde, tönt das Bundesministerium für Verkehr …
„Das muss aufhören“
Die linke Tageszeitung „junge Welt“ wird vom Verfassungsschutz überwacht. Das ergab eine Kleine Anfrage von Gesine Lötzsch. UZ sprach mit der Stellvertretenden Vorsitzenden der Linksfraktion …
Gürtel enger schnallen?
Begleitet von bundesweiten Klimaaktionstagen und den wöchentlichen Demonstrationen von „Fridays for Future“ wurde 2019 von der Bundesregierung eine CO2-Bepreisung beschlossen. Seit Anfang des Jahres müssen …
„Darum schafft Rote Hilfe“
Die Idee der Roten Hilfe wird in diesem Jahr 100 Jahre alt. 1921 wurden nach einem Aufruf der KPD in vielen Städten Rote-Hilfe-Komitees gegründet, um …
Im Pandemie-Chaos
Viele Schülerinnen und Schüler dürfen in diesen Wochen zum ersten Mal seit Monaten in die Schule gehen. Digitaler Unterricht und Übergang zu Wechsel- oder Präsenzunterricht …
150 Jahre zuviel
In über 40 Städten in Deutschland fanden am 15. Mai Aktionen und Demonstrationen statt, anlässlich des 150. Jahrestags des Paragrafen 218, der einen Schwangerschaftsabbruch grundsätzlich verbietet. …
Friedenskundgebungen für Palästina
Nach den massiven israelischen Luftangriffen auf Palästina fanden in verschiedenen Städten Deutschlands Solidaritätskundgebungen statt, die ein Ende der Besetzung der palästinensischen Gebiete und einen sofortigen …
Medienkrieg
Grünen-Chefin und -Spitzenkandidatin Annalena Baerbock spricht von „schrecklichen Bildern“, meint dabei nicht die brennenden Häuser und toten Kinder in Gaza, sondern die Demonstrationen gegen die …
Werner Seppmann gestorben
Am vergangenen Mittwoch starb der marxistische Soziologe Werner Seppmann. Im Mittelpunkt seiner Studien standen die ideologischen und kulturellen Reproduktionsformen spätkapitalistischer Gesellschaften. Bis 2009 war Seppmann …
Verfassungswidrig
Bei einer Anhörung im Bundestag am Montag äußerten Sachverständige erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken gegen den Plan der Bundesregierung, den deutschen Geheimdiensten künftig den Einsatz von Staatstrojanern …
Hetzen beim Kirchentag
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hetzte vergangene Woche auf dem Deutschen Ökumenischen Kirchentag in Frankfurt am Main gegen Russland und China und sagte: „Heute müssen wir uns …
Teure Tanker
Das Verteidigungsministerium will vor der Bundestagswahl den Kauf von zwei neuen Tankern für die Bundesmarine durchdrücken. Das Ministerium hat die Zahl der Werften, die sich …
PR-Gag
Die Bundesregierung schließt Reparationszahlungen an die in Namibia lebenden Volksgruppen der Herero und Nama weiterhin aus. Ein geplantes Abkommen zur Aufarbeitung der deutschen Kolonialzeit zwischen …