Die „Junge Welt“ beobachten, der VVN/BdA die Gemeinnützigkeit aberkennen, jetzt der Versuch, die DKP zu liquidieren. Einschüchterung, Diskriminierung, Verfolgung und Verbot progressiver Kräfte – das …
Die dubiose Nicht-Zulassung der DKP zur Teilnahme an den Bundestagswahlen 2021 und die Aberkennung ihres Status als Partei sind nicht nur ein politischer und rechtlicher …
Das ist ein ungeheuerlicher Vorgang, die DKP nicht zur nächsten Bundestagswahl im September zuzulassen. Vor allem, wenn gleichzeitig 44 politische Vereinigungen, die bisher nie als …
Die Ankündigung, die DKP nicht zur Bundestagswahl zuzulassen, ist Teil des reaktionären Staatsumbaus. Mit dem faktischen Parteiverbot wird ein großer Schritt zur autoritären Machtausübung getan, …
Ich erlebe die Parteimitglieder der DKP bei unserer Initiative KrankenhausEntscheid Essen wie sie sich mit unermüdlichem Engagement für die sozialen Interessen der Bürgerinnen einsetzen. 2018 …
Ich muss weder der Ausrichtung der Kommunistischen Partei in jedem Punkt zustimmen, noch erst recht die Meinung jedes ihrer Mitglieder in allen Punkten teilen – …
Die Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde protestiert entschieden gegen die Bedrohung der Existenz der DKP. Die Ankündigung des Wahlleiters der Bundesregierung, die DKP …
Hiermit solidarisiere ich mich mit der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) und fordere ihre Möglichkeit zur Teilnahme an den Wahlen zum Bundestag 2021. Wenn wir auch …
„Frist ist Frist“ tönte der Bundeswahlleiter und begründete mit der nicht rechtzeitigen Abgabe von Rechenschaftsberichten der DKP deren Nichtzulassung. Mit dieser Feststellung hatte er einiges …
Liebe Genossinnen und Genossen, nach unserer gestrigen kurzen solidarischen Mitteilung und Nachfrage senden wir heute im Namen des Zentralkomitee der MLPD und der Verbandsleitung des …
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wurde vom Bundeswahlausschuss nicht zur Bundestagswahl zugelassen. Die offen faschistische Gruppierung „Dritter Weg“ dagegen bekommt die Zulassung! Arbeit Zukunft protestiert …
Es hat den Anschein, als wolle die politische Reaktion in unserem Land unliebsame Gruppen nicht mehr mit überprüfbaren juristischen Verfahren bekämpfen, sondern mit Regelungen der …
„Den einen entzieht man die Gemeinnützigkeit, den anderen den Parteienstatus, und irgendwann ist Ruhe im Karton: Die Bundesrepublik ist dazu übergegangen, der unerwünschten linken Opposition …
Der Angriff auf die Deutsche Kommunistische Partei stellt einen Angriff auf die gesamte Linke in der BRD dar. Was durch antikommunistische Hetze, Berufsverbote und die …
Die drohende Nicht-Zulassung zur Bundestagswahl und die drohende Nicht-Anerkennung des Parteienstatus der DKP ist angesichts der Begründung des Bundeswahlausschusses in meinen Augen unverhältnismäßig. Auch wenn …
