Der Ton wird rauer
Seit dem 19. Jahrhundert nutzen die Herrschenden in Deutschland das rassistische Bild der „gelben Gefahr“, um Angst und Schrecken vor Menschen aus China zu schüren …
Flächendeckender Mietenstopp!
Deutschlands Mieterinnen und Mieter können nicht mehr – für eine neue Bundesregierung muss es das oberste Ziel sein, die soziale Frage unserer Zeit nach bezahlbarem Wohnen …
Nazi-Patrouille
Rund 50 mit Pfefferspray, einem Bajonett, einer Machete und mehreren Schlagstöcken bewaffnete Nazis hat die brandenburgische Polizei in der Nacht von Samstag auf Sonntag aufgegriffen. …
Kiffen erlaubt?
Der „Bund Deutscher Kriminalbeamter“ (BDK) spricht sich für eine weniger restriktive Verfolgung des Cannabiskonsums aus. Der kommissarische BDK-Vorsitzende Dirk Peglow sagte, man wolle „die Konsumierenden …
Pkw-Maut
Die von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) verantworteten Rechtskosten im Streit über die gescheiterte Pkw-Maut belaufen sich 2021 auf fast 6 Millionen Euro. Seit dem Beginn …
Erinnerung an das Hüttendorf
Vor 40 Jahren, am 2. November 1981, räumte die Polizei das Hüttendorf gegen den Bau der Startbahn West am Frankfurter Flughafen im Flörsheimer Wald. Am gleichen …
Kommunistische Politik hat ein Gesicht
Starke Zugewinne der „Grünen“ und herbe Verluste der CDU prägen das Ergebnis der Stadtrats- und Oberbürgermeisterwahlen in Osnabrück am 12. September 2021. Die Ökoliberalen lösten damit …
Gutes Klima beginnt am Ort
In der hessischen Gemeinde Mörfelden-Walldorf plant Aldi den Bau eines Hochregallagers von bis zu 32 Metern Höhe, dem etwa sechs Hektar Naturfläche geopfert werden sollen. …
Kommunalpolitischer Ratschlag der UZ-Redaktion
Zur Qualifizierung der kommunalpolitischen Seiten plant die UZ-Redaktion die Einrichtung eines Kommunalpolitischen Ratschlags. Dieser Ratschlag soll ebenfalls Möglichkeiten zur Diskussion und zum Erfahrungsaustausch von kommunalpolitisch …
Hungern oder frieren?
SPD, Grüne und FDP sind bereit für eine „Fortschrittskoalition“. Das klingt nach einer Drohung. Es ist auch eine. Das Sondierungsergebnis ist eine Kampfansage an Arbeitende, …
Wer bremst beim Gas?
Die Gasversorgung der deutschen Haushalte wird deutlich teurer als im Vorjahr. Grünen-Ko-Chef Robert Habeck machte pflichtschuldig am vergangenen Sonntag Russland für angebliche Drosselung der Gaszufuhr …
Der Krieg beginnt in Bochum
Die DKP Bochum fordert in einer Mitteilung von der Stadt, von der Kommune und vom Land NRW ein Nein zur NATO-Agentur NCIA in Bochum. „Dieses …
Giffeys Horrorvorstellung: Sozialer Wohnungsbau für alle wie hier 1987 in der DDR. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-1987-0123-016 / Wolfried Pätzold / CC-BY-SA 3.0)
Giffeys Horrorvorstellung: Sozialer Wohnungsbau für alle wie hier 1987 in der DDR. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-1987-0123-016 / Wolfried Pätzold / CC-BY-SA 3.0)
„Linke“ verrät Volksentscheid
Als Chuzpe wird scherzhaft definiert: Ein Elternmörder plädiert vor Gericht auf mildernde Umstände, weil er ja Vollwaise sei. Die Führung der Berliner „Linken“ hat zwar …
Nicht das letzte Wort
Vier Jahre und sechs Monate beziehungsweise fünfeinhalb Jahre Haft bekamen die zwei jungen Antifaschisten Jo und Dy aus Stuttgart aufgrund eines reinen Indizienprozesses mit dem …
Ursachen bekämpfen
(…) Auch wenn der zur Verhandlung stehende Vorfall am Rande einer „Querdenker“-Demo beim Cannstatter Wasen – als tätliche Auseinandersetzung mit Vertretern der faschistischen Pseudo-Gewerkschaft „Zentrum Automobil“ …