Solidaritätsschreiben von Arnold Schölzel, Vorsitzender des RotFuchs-Fördervereins

Arnold Schoelzel 1 - Solidaritätsschreiben von Arnold Schölzel, Vorsitzender des RotFuchs-Fördervereins - DKP, Repression - Politik

Die Ankündigung, die DKP nicht zur Bundestagswahl zuzulassen, ist Teil des reaktionären Staatsumbaus. Mit dem faktischen Parteiverbot wird ein großer Schritt zur autoritären Machtausübung getan, es handelt sich um einen Schlag gegen alle Demokraten der Bundesrepublik, gegen Gewerkschaften und Friedensbewegung. Wer Kommunisten verfolgt, will die Arbeiterklasse und letztlich jede Opposition unterdrücken. In einem imperialistischen Staat bedeutet das zugleich, dass die Herrschenden Krieg vorbereiten. Der Rotfuchs-Förderverein erklärt seine Solidarität mit der DKP. Das Verbot muss sofort zurückgenommen werden.

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"Solidaritätsschreiben von Arnold Schölzel, Vorsitzender des RotFuchs-Fördervereins", UZ vom 16. Juli 2021



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