Rot-Rot-Grüne Bezirke
Während die Parteien über eine Berliner Koalition verhandeln, ist die Entscheidung über die insgesamt 12 Bezirksbürgermeister offenbar gefallen. In dieser Woche geht es mit den …
Was wissen die Geheimdienste?
Nachdem neue Ungeheuerlichkeiten über anscheinende Straftaten des neofaschistischen Terrornetzwerks „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) für öffentliches Entsetzen sorgen, wird zunehmend deutlich, dass die angebliche Aufklärung der Sicherheitsbehörden …
Gesicht zeigen
Landesmitgliederversammlung NRW der DKP-Bezirke Ruhr und Rheinland: 23. Oktober, 9.00 Uhr, Else-Lasker-Schüler-Gesamtschule, Wuppertal. Am 23. Oktober werden die Mitglieder der DKP-Bezirke Ruhr-Westfalen und Rheinland-Westfalen auf einer Mitgliederversammlung …
Teurer Gemischtwarenladen
Mitten in Berlin stand einmal ein Schloss. Zunächst war es königlich-preußische, ab 1871 kaiserliche Residenz. Es wurde im 2. Weltkrieg schwer zerstört und ab 1950 …
Schwerpunkt Antimilitarismus
Paul Rodermund leitet die Jugendkommission der DKP Rund 60 Mitglieder von DKP und SDAJ nahmen am vergangenen Wochenende in Berlin am jugendpolitischen und antimilitaristischen Ratschlag …
Kretschmann sucht die neue Mitte
In einem Namensbeitrag für „Die Zeit“ beschäftigt sich der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann „selbstkritisch“ mit der Frage, ob die Grünen in ihrer Politik „vielleicht etwas …
Zoff um das Personal
Die Medien haben sich auf den neuen vermeintlichen Skandal in der Linkspartei gestürzt: Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch hätten sich selbst zu Spitzenkandidaten für die …
Kredit nur gegen Sozialabbau
Die Quelle der Armut ist der Reichtum. Auch das Steuersystem funktioniert so. Es bevorzugt die Reichen. Lohnarbeit belastet der Fiskus stärker, Gewinne von Unternehmen und …
Misstrauen schüren
Das Bundesamt für Verfassungsschutz diffamiert in einer Handreichung für Flüchtlingshelfer linke Solidarität mit Flüchtlingen als extremistisch. „Die Bundesregierung sollte diese hetzerische Broschüre, die Misstrauen unter …
Geheimdienste vor Gericht
www.geheimdienste-vor-gericht.de Um unter anderem der Frage nach einer wirksamen Kontrolle der Geheimdienste nachzugehen, lädt die Humanistische Union für den 22. Oktober gemeinsam mit weiteren Datenschutz-, und …
„Gutes Regieren“
Am Montag trafen sich die Vertreter der SPD, der Linkspartei und der Grünen in Berlin zu ihrer dritten Koalitionsrunde. Auch wenn bereits im Dezember der …
Alte Nazis
Das Bundesjustizministerium übernahm nach Gründung der Bundesrepublik eine Vielzahl ehemaliger Nazi-Juristen. Bis 1973 gab es im Bonner Ministerium insgesamt 170 Abteilungs-, Unterabteilungs- und Referatsleiter; 53 …
Braunes Wochenende
Rund um das vergangene Wochenende ist es in verschiedenen bundesdeutschen Städten erneut zu Aktionen und Aufmärschen von Neonazis und Rassisten gekommen. Nachdem es vor mehr …
Ehrung
Die Stiftung Auschwitz-Komitee vergibt den diesjährigen Hans-Frankenthal-Preis neben einer Hamburger Initiative auch an die Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bektas für den …
Repression
Am 12. Oktober (8 Uhr) findet vor dem Freiburger Amtsgericht ein Gerichtsverfahren gegen einen Freiburger Antifaschisten statt. Dessen Beteiligung an Sitzblockaden gegen den alljährlichen „Marsch für das …