Ein Propaganda-Coup
Der SPD ist ein beeindruckender Coup gelungen. Fernsehen und Rundfunk sind noch einmal voll mit dem wundervollen Martin Schulz. Der ist so wundervoll, weil er …
Antimonopolistische Demokratie erscheint unrealistisch
Björn Blach ist Bezirksvorsitzender der DKP in Baden-Württemberg, Paul Rodermund ist Mitglied des Parteivorstands und Leiter der Jugendkommission der DKP. Vor etwas mehr als einem …
Reichtum umverteilen
Zum „Welttag der Sozialen Gerechtigkeit“ am vergangenen Montag haben verschiedene Sozial- und Wohlfahrtsverbände sowie Gewerkschaften eine „steuerpolitische Kehrtwende zur Finanzierung von mehr sozialer Sicherheit und …
Drohnen in Ramstein
Die US-Armee stationiert jetzt auch Drohnen auf ihrer Basis in Ramstein. Darauf hat der Linkspartei-Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko hingewiesen. Die Zahl amerikanischer Drohnen in Deutschland hat …
Querstellen gegen AfD
Am kommenden Wochenende will die Alternative für Deutschland (AfD) in der Essener Messe ihre Landesliste für die kommende Bundestagswahl aufstellen. Das Bündnis „Essen stellt sich …
Linkspartei diskutiert Wahlprogramm
Wie vorher in Hamburg, Leipzig und Bergheim diskutierten am vergangenen Samstag in Frankfurt am Main Mitglieder der Partei „Die Linke“ über den Entwurf des Wahlprogramms …
Polizei reitet in Sitzblockade
Etwa 300 Menschen demonstrierten am letzten Freitag gegen den Naziaufmarsch von „Karlsruhe wehrt sich“. Etwa 80 Personen besetzten die Strecke, auf der die Nazis wieder …
Kleine Schritte zur Großmacht
Mit Erleichterung haben deutsche Außenpolitiker am vergangenen Wochenende die Bestätigung der US-Delegation auf der Münchner „Sicherheitskonferenz“ aufgenommen, Washington werde am NATO-Kriegsbündnis festhalten. Der US-Präsident Donald …
Geheimdienste und Naziterror
In kaum einen von Neofaschisten verübten Anschlag oder Mord sind die bundesdeutschen Inlandsgeheimdienste nicht auf die eine oder andere Art involviert. So stellt sich aktuell …
Hauptsache flexibel
Wir wollen eine Schule für alle Warum die DKP das Volksbegehren „G-9-jetzt“ nicht unterstützt „Im Ländervergleich (der Bildungsausgaben hat NRW) die rote Laterne bei den …
Das dumpfe Schweigen aufbrechen
Gerade einmal einen Monat dauerte es, bis sich die neue „Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der Schicksale der von Berufsverboten betroffenen Personen“ offiziell bei ihrer neuen Klientel …
Große Schiffe, tote Gewässer
Am 9. Februar hat das Bundesverwaltungsgericht seine Entscheidung zur Ausbaggerung der Elbe bei Hamburg bekanntgeben. Umweltverbände wie der NABU und der BUND hatten gegen das Planfeststellungsverfahren …
1 200 Unterstützer
Die DKP wird bei der Landtagswahl in NRW am 14. Mai landesweit auf den Stimmzetteln stehen. Mit Stand vom 8. Februar liegen in den Kreisen und Gruppen …
„Aufwertung“ aufgeschoben
„Wenn Räumung, dann Beule“, steht auf dem Transparent rechts oben im Innenhof des Hauses Rigaer Straße 94 in Berlin-Friedrichshain. Die Kiezbewohner setzen auf verschiedene Formen …
Der Tod aus Bayern
Die Kriege der Welt treiben Flüchtlinge nach Deutschland. Die CSU lässt abschieben. Bayrische Unternehmen exportieren die Waffen, mit denen Menschen auf die Flucht getrieben werden. …