Gemeinsame Stabsübung noch in diesem Jahr
Ursula von der Leyen macht Tempo. Sie will innerhalb der nächsten Wochen festlegen, wie und zu welchen Anlässen sich die Bundeswehr auf Antiterroreinsätze im Inland …
„Blasser Typ“ mit Hass auf Linke
Nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl am 18. September will Frank Henkel Regierender Bürgermeister von Berlin werden. Für dieses Ziel arbeitet der CDU-Spitzenkandidat mit allen Mitteln. Aber bislang – …
Ein Streit um CETA
Für Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel könnte es auf dem SPD-Parteikonvent Mitte September schwer werden, die Zustimmung seiner Partei für das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA im Handstreich zu …
„Der offizielle Antifaschismus läuft ins Leere“
Robert Kühne (29) ist Spitzenkandidat der DKP bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September. Er arbeitet als Zeitarbeiter in einem Callcenter und ist aktiv in …
Rechte drängen in Landesparlamente
Seit Anfang August laufen sich die Parteien zu den in diesem Jahr noch bevorstehenden Landtagswahlen warm. Am 4. September werden die Bürgerinnen und Bürger Mecklenburg-Vorpommerns an …
Kein Sportverein
In einer Fernseh- und Plakatkampagne wirbt die Bundeswehr in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Olympischen Sportbund mit Sprüchen wie „Wir kämpfen für die Freiheit. Und für …
Pegida: Staatliche Aufbauhilfe?
Der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Carsten Hütter hat den dortigen CDU-Innenminister Markus Ulbig (CDU) beschuldigt, dem Förderverein von Pegida staatliches Geld zur Verfügung gestellt zu haben, um …
Heidenau nicht vergessen
Unter dem Motto „Wir vergessen nicht! Das Schweigen in der sächsischen Provinz brechen!“ rufen verschiedene antifaschistische Organisationen für den 21. August (14.00 Uhr, Bahnhof) zu einer …
Rechte Kampfsportveranstaltung
Antifaschisten aus Leipzig haben vor einer rechten Kampfsportveranstaltung am 27. August gewarnt. Dann möchte das von Neonazis und rechten Hooligans durchsetzte „Imperium Fight Team“ sein fünftes …
Ruf nach der Bundeswehr
Laut „Süddeutscher Zeitung“ vom 6. August ging die Alarmbereitschaft der Bundeswehr am Abend des Amoklaufs von München auf eine Bitte aus dem städtischen Krisenstab zurück. Auf …
Wahlkampf mit Wohnraum
Die Berliner Behörden drohen, am 9. August den linken Laden „M99“ in der Kreuzberger Manteuffelstraße 99 zwangsweise zu räumen. Das Bündnis „Zwangsräumungen verhindern“ ruft für diesen …
Parteiischer Glückwunsch
54 Plakatwände an deutschen Bahnhöfen wollte die „Junge Welt“ buchen, um dem kubanischen Revolutionär Fidel Castro großflächig zum 90. Geburtstag zu gratulieren. „Zur Wahrung der …
Der Bus und die Zukunft
Rico Gebhardt, Vorsitzender der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, hat seine Forderung erneuert, überall in Sachsen gleichwertige Lebensverhältnisse zu ermöglichen. Nachdem in vielen Teilen des Landes …
Wechsel bei der „jungen Welt“
Stefan Huth ist neuer Chefredakteur der linken Tageszeitung „junge Welt“. Huth, 48 Jahre alt, arbeitet seit 2012 als stellvertretender Chefredakteur der Zeitung, vorher hatte er …
Hindernis für Rot-Rot-Grün
Die Vorsitzende der Partei „Die Linke“, Katja Kipping, ließ sich am vergangenen Sonntag im ARD-Sommerinterview nicht provozieren. Sie könne sich vorstellen, dass sich ihre Partei …