Weiter mit Erdogan
Am 10. November sollte der Bundestag das Mandat verlängern, das es der Bundeswehr erlaubt, vom türkischen Stützpunkt Incirlik aus im syrischen Krieg mitzumischen. Die Abgeordneten …
Eine Ordnung muss eine sein
Am vergangenen Wochenende traf sich die CSU in München zu ihrem Parteitag. Sie begreift sich als „Taktgeber“ und inszeniert sich als der wahre Retter der …
Viele Versprechen
Wird in Berlin der „Fahrplan“ der Koalitionsverhandlungen eingehalten? Am 16. November sollen die Gespräche beendet sein und der Vertrag stehen. Dann will die Partei „Die Linke“ …
Angekommen
Die Nachbarn sind Lehrer und sehr für Willkommenskultur, die Nachbarin bringt Flüchtlingen Deutsch bei. Als Familie Tagay* in das Haus eingezogen ist, haben sie sie …
Strategisches Hinterland
Im September 2016 hat sich die Britische Armee aus den „Tower Barracks“ in Dülmen/Westfalen zurückgezogen. Auf 46 Hektar hatte sie dort ihr größtes Materiallager unterhalten …
Sparzwang und schöne Worte
Seit dem 16. Oktober 2013 gilt in NRW das Inklusionsgesetz. Vollständig heißt es „Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)“. Im Protokoll …
VVN-BdA in NRW wurde 70
Zahlreiche Glückwunschschreiben erhielt die VVN-BdA in NRW aus Anlass ihres 70. Gründungstages. „Es kann und es darf kein Vergessen der Verbrechen der Nazis geben, wenn …
Pfeffersprayeinsatz fordert weiteres Todesopfer
UZ: Am 17. Oktober ist ein 39jähriger Mann in einem Bielefelder Krankenhaus gestorben, gegen den die Polizei zuvor mit Pfefferspray vorgegangen war. Handelt es sich bei …
Verstärkte Ungleichheit
Die Gleichstellung von Frauen und Männern verlaufe „im Schneckentempo“. Das ist die Quintessenz des sogenannten Gender Gap Reports. In Deutschland sei sogar Rolle rückwärts angesagt, …
Rekruten für den Abenteuerspielplatz
Ab 1. November startete die Bundeswehr die Youtube-Serie „Die Rekruten“. Insgesamt gibt die Bundeswehr für die Serie knapp acht Millionen Euro aus. Linke Politiker und Friedensbewegung …
Schauprozess in Ungarn
Die Rote Hilfe hat vor einer weiteren Kriminalisierung von Flüchtlingen in Ungarn gewarnt. Im September 2015 hatte der ungarische Staat gewaltsam seine Grenze zu Serbien …
Rekordjahr
Die aktuellen Zahlen des Rüstungsexportberichtes legen nahe, dass 2016 für die deutsche Rüstungsindustrie bisher glänzende Geschäfte brachte. Nach Angaben des außenpolitischen Sprechers der Bundestagsfraktion der …
Provokation
Am Donnerstag der vergangenen Woche tagten in Berlin am Nachmittag erstmals die neugewählten Bezirksverordnetenversammlungen (BVV), nachdem am Vormittag das Abgeordnetenhaus zusammengetreten war. Noch dauern die …
Neue Möglichkeiten
Am vergangenen Wochenende haben die Mitglieder der DKP Thüringen einen Landesverband gegründet und eine Landesliste für die Bundestagswahlen gewählt. Die DKP rechnet damit, dass die …