Linker Liedersommer
Der Linke Liedersommer des Deutschen Freidenker-Verbandes fand am vergangenen Wochenende im hessischen Bad Orb statt. Der Stellvertretende Bundesvorsitzende der Freidenker, Klaus Hartmann, zieht positive Bilanz: …
F-35 in Büchel
Die Bundeswehr gab bekannt, dass sie ihre neuen F-35-Tarnkappenjets auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel stationieren werden. Für 35 der atomwaffenfähigen „modernsten Kampfflugzeuge der …
Bundeswehr im Inneren
Die Bundeswehr bekommt ein territoriales Führungskommando in Berlin. Die operative Führung der Kräfte im Inland sei bisher über viele Bereiche verteilt gewesen – nun werde sie …
Putschistin verurteilt
Die ehemalige „Übergangspräsidentin“ Boliviens Jeanine Áñez muss für zehn Jahre ins Gefängnis, hat ein Gericht in La Paz entschieden. Der Richter begründete die Strafe mit …
„Fünf Sterne“ stürzen ab
Bei den Kommunalwahlen in Italien am letzten Sonntag ist die „Fünf-Sterne-Bewegung“ auf knapp über 2 Prozent abgestürzt. Bei der Wahl davor hatte die Partei, aktuell …
Mélenchon knapp vor Macron
Das linke Wahlbündnis Neue ökologische und soziale Volksunion (NUPES) liegt nach dem ersten Wahlgang der Parlamentswahl in Frankreich fast gleichauf mit der bürgerlichen Koalition „Ensemble!“ …
Mehr als Mindestlohn
Der Einstiegsverdienst im Gebäudereinigerhandwerk steigt zum Oktober auf 13 Euro pro Stunde – das sind knapp 13 Prozent mehr als bislang. Wer in der Glas- und …
Notfall Intensivpflege
Bundesweit fehlen bis zu 50.000 Vollzeitkräfte in der Intensivpflege der Krankenhäuser. Zu diesem Ergebnis kommt eine von der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung geförderte Studie. Demnach ist die …
Keine Koalition ohne Entlastung
Die „Volksinitiative für gesunde Krankenhäuser in NRW“ will die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer Landesregierung aktiv begleiten und die neuen Landtagsabgeordneten an ihre Wahlversprechen erinnern. Für …
Musterklage gegen Energiepauschale
Der Sozialverband VdK sieht in der Energiepauschale eine massive Ungleichbehandlung und plant eine Musterklage. Präsidentin Verena Bentele sagte in der „Bild am Sonntag“, Arme, Rentner, …
Mehr rechter Terror
„Verfassungsschutz“-Chef Thomas Haldenwang und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) präsentierten am Dienstag den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2021. Haldenwang warnte vor einer immer gewaltbereiteren rechtsextremen Szene, …
Manifest unerwünscht
Die Deutschlandtournee des Stückes „Manifest“ der türkischen Theatergruppe „Oyun Sandali“ muss verschoben werden. Die deutsche Botschaft in Ankara verzögere bewusst das Visaverfahren für die Schauspieler, …
Bleiben dürfen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) plant die Einführung des „Chancen-Aufenthaltsrechts“. Migranten, die seit fünf Jahren oder länger lediglich mit einer Duldung in Deutschland leben, sollen künftig …
Altlasten entsorgt
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) stoppte am Montag das Prestigeprojekt seines Vorgängers Andreas Scheuer (CSU). Für geplante 500 Millionen Euro wollte dieser in der bayerischen Landeshauptstadt …
NATO-Manöver im Baltikum
Vergangenen Sonntag hat das NATO-Manöver „Baltops 22“ im Ostseeraum begonnen. Mindestens 45 größere Kriegsschiffe, 75 Kriegsflugzeuge und rund 7.000 Soldaten aus 14 NATO-Ländern, Schweden und …