Protest gegen Regierung in Prag
In Tschechien haben am vergangenen Freitag, dem Nationalfeiertag, Demonstranten den Rücktritt der Regierung und vorgezogene Neuwahlen gefordert. Auf dem Wenzelsplatz im Zentrum von Prag versammelten …
Entschädigung nach Fehlurteilen
36 Millionen US-Dollar zahlt New York für einen Vergleich mit dem 84-jährigen Muhammad Aziz und der Familie des inzwischen gestorbenen Khalil Islam – 56 Jahre nach …
Warnstreiks an Unikliniken
In Baden-Württemberg haben in dieser Woche Beschäftigte der vier baden-württembergischen Unikliniken gestreikt. Mit der Frühschicht am Montag machten Kolleginnen und Kollegen in Tübingen und Ulm …
Dritte Streikwoche bei Riesa Nudeln
Die Beschäftigten bei Riesa Nudeln gingen am Montag in die dritte Streikwoche. „Weil das Unternehmen immer noch nicht reagiert, hat die Streikversammlung heute die Fortsetzung …
Ende der Friedenspflicht
Nach dem Nullangebot der Kapitalseite in den Tarifverhandlungen der Metall- und Elektroindustrie komme in dieser Woche wieder Bewegung in die Verhandlungen, schätzt die IG Metall …
Tod und Taser – Reul sieht kein Problem
NRWs Innenminister Herbert Reul (CDU) sieht bei dem neuerlichen Todesfall nach einem Tasereinsatz der Polizei in Dortmund keinen Zusammenhang zwischen Tod und Taser. Das sagte …
Vernunft kommt aus dem Osten
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) denkt an die Zukunft. Wenn der Krieg vorbei ist, „sollten wir auch wieder Gas aus Russland nutzen“, sagte er der …
IMI-Kongress analysiert die Zeitenwenden
Die Informationsstelle Militarisierung lädt für den 19./20. November zum Kongress „Zeitenwenden: Ukraine-Krieg und Aufrüstung“ in die Hermann-Hepper-Halle in Tübingen. Jürgen Wagner und Claudia Haydt werden über …
MASCH in Elmshorn gegründet
In Elmshorn fand in der vergangenen Woche die erste Veranstaltung der neu gegründeten Marxistischen Abendschule (MASCH) statt. Etwa 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen zu einem …
Parteitag beendet
Der 20. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) ist am letzten Samstag in Peking zu Ende gegangen. Tags darauf wurde Xi Jinping auf der ersten …
Streik geht weiter
Mehrere hunderttausend Beschäftigte haben am Generalstreik in Frankreich am Dienstag vergangener Woche teilgenommen. In Paris sowie in mehr als 150 Städten und Gemeinden des Landes …
Verteidigungsminister zurückgetreten
Rumäniens Verteidigungsminister Vasile Dîncu (Sozialdemokratische Partei/PSD) ist im Streit um die Haltung zum Krieg in der Ukraine am Montag zurückgetreten. Seinen Rücktritt begründete Dîncu auf …
Armut bekämpfen? Reiche besteuern!
Zum Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut am 17. Oktober hat die Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Verena Bentele, eine gerechte Besteuerung gefordert. Mehr als zwei …
Zu spät und zu niedrig
Am vergangenen Freitag haben Erwerbslose bundesweit Aktionen durchgeführt. Dazu aufgerufen hatte das Bündnis „AufRecht bestehen“. In Bremen beteiligten sich Erwerbslose des ver.di-Landesbezirks Niedersachsen-Bremen im Rahmen …
Eurowings will nicht einlenken
Mit dem dreitägigen Streik der Piloten bei der Airline Eurowings war Anfang der Woche kein Ende des Tarifkonflikts absehbar. Das Unternehmen lehnte am Montag ab, …