Schutz gefordert

Volker Türk, UN-Hochkommissar für Menschenrechte, hat Israels Krieg im Gazastreifen erneut scharf kritisiert. Er forderte einen Lieferstopp für Waffen an Israel, mit denen das Kriegsvölkerrecht verletzt werden könnte. Israel warf er zum Auftakt der Sitzung des Menschenrechtsrats in Genf „ein Kriegsverbrechen nach dem anderen“ vor, der Weltgemeinschaft Versagen.

„Wir müssen jetzt handeln, um das Gemetzel zu beenden“, so Türk. „Die internationale Gemeinschaft versagt in ihrer Pflicht. Wir versagen gegenüber dem palästinensischen Volk in Gaza. Wo bleiben die entschlossenen Schritte, um Völkermord in Gaza zu verhindern? Warum tun die Länder nicht mehr, um Gräueltaten zu verhindern?“

Israel müsse sich für seine Kriegsführung vor dem Internationalen Gerichtshof verantworten, sagte Türk – wegen der massenhaften Tötung von Palästinensern, der Zerstörung und des unbeschreiblichen Leids der Zivilbevölkerung. „Ich bin entsetzt über die offene Verwendung von Völkermordrhetorik und die schändliche Entmenschlichung der Palästinenser durch hochrangige israelische Beamte.“

Türk rief die Länder auf, mehr zu tun. „Sie müssen entschiedene Maßnahmen ergreifen, um sich gegen die geplante militärische Besetzung Gazas durch Israel und die beschleunigte Annexion des besetzten Westjordanlands zu wehren“, sagte er. „Ich fordere sie außerdem dringend auf, das Selbstbestimmungsrecht des palästinensischen Volkes zu unterstützen.“