Antragsdebatte zur Handlungsorientierung

Im Foyer des Parteitags positioniert sich Karl Marx eindeutig gegen Krieg. Foto: UZ
Im Foyer des Parteitags verfolgt auch Karl M. aus Trier mit Interesse die Diskussion. Foto: UZ

Weiter geht es in der Tagesordnung mit der Antragsdebatte zur Handlungsorientierung (HO). Aus den einzelnen Parteigliederungen erreichten die Antragskommission über 200 Änderungsanträge. Im Vorwort des mehr als 100 Seiten fassenden Antragskatalogs konstatiert die Kommission, dass es „trotz der großen Zahl von Anträgen, mit der grundsätzlichen Orientierung des Parteivorstands eine große Einigkeit gab.“ Vielfach beziehen sich Anträge auf inhaltliche Verbesserungen und fordern angesichts politischer und organisationspolitischer Fragen eine Konkretisierung an manchen Stellen.

Zur effizienten Abstimmung gibt es die Empfehlung der Antragskommission die Anträge blockweise abzustimmen. Die vorliegenden Anträge wurden hierzu gebündelt nach Fragen der strategischen Orientierung der DKP, organisationspolitischer Zielstellungen, Rolle und Aufgaben der Ebenen unserer Partei, Aktionsorientierung und deren Bestandteile, Arbeitsvorhaben des Parteivorstandes sowie Einleitung und Schlussteil der HO. Gegenwärtig berät der Parteitag darüber, einzelne Anträge nach Wunsch der Antragsteller aus der blockweisen Abstimmung herauszunehmen.

Notwendig wurde die Handlungsorientierung als Ergebnis der Mitgliedsbuchneuausgabe. Mit dieser nahm sich der Parteivorstand vor, eine „realistische und für alle Gliederungen umsetzbare Handlungsorientierung zu beraten und zu beschließen.“

Insgesamt sind für die Antragsberatung und Abstimmung zwei Stunden eingeplant. Das dürfte sportlich werden…

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