Gegen Krieg heißt: Antifaschismus!

Alle Kraft für den Frieden: Patrik Köbele spricht auf dem DKP-Parteitag
Alle Kraft für den Frieden: Patrik Köbele spricht auf dem DKP-Parteitag

Patrik Köbele erinnert an den Schwur von Buchenwald und die zentrale Losung „Nie wieder Krieg – nie wieder Faschismus“. Es gehe darum, dies als Grundkonsens der antifaschistischen Bewegung zu erhalten. Dafür werde man mit aller Kraft kämpfen. Bereits in der Vergangenheit habe man etwa am Beispiel von Joschka Fischer sehen können, wie Kriegstreiberei mit angeblichem Antifaschismus getarnt werde.

Heute haben wir es mit einer neuen Qualität der Rüstungs- und Kriegspolitik der Bundesregierung sowie der bürgerlichen Parteien zu tun. Der Übergang der gesamten bürgerlichen Politik zur Kriegspolitik gehe einher mit einer Spaltungspolitik durch Rassismus, der Demontage der bürgerlichen Demokratie und der Herausbildung der AfD als nationalistischer-rassistischer Kraft mit faschistischem Flügel. Es sei angesichts dieser Zuspitzungen jedoch falsch, die Gefahr nur bei der AfD zu sehen. Sie führe letztlich zur Rechtsentwicklung im gesamten bürgerlichen Lager und lenke von der Kriegs- und Kahlschlagpolitik ab.

Die Rolle der AfD für die Herrschenden und das deutsche Monopolkapital sei zu entlarven und insbesondere die Arbeiterschaft davon zu überzeugen, dass die AfD keine Friedenspartei, sondern eine des sozialen Kahlschlags und der Spaltung der Ausgebeuteten sei.

Eine Folge von Krieg, Ausbeutung, Umweltzerstörung und ungerechter Weltwirtschaftsordnung sind auch Flucht und Migration. Der Imperialismus nutzt diese zur Verschärfung der Konkurrenz unter den Ausgebeuteten und einer Selektion nach Verwertbarkeitslogik. Davon ablenkend schüre das Vorgehen der Herrschenden Rassismus, um Ausgebeutete gegeneinander auszuspielen. Dem stelle sich die Partei klar entgegen. Es brauche einen gemeinsamen Kampf gegen Kriegspolitik, sozialen Kahlschlag, Repression und Demokratieabbau, denn „Geflüchtete und Migranten werden Teil der Arbeiterklasse, wenn sie in dieses Land kommen“. Das sei eine zentrale Schlussfolgerung der 12. Parteivorstandstagung gewesen, die sich der Frage von Flucht und Migration gewidmet habe.

Unsere Zeit