Gerangel um Platz 1
„Wir werden geeint und geschlossen in diesen Europa-Wahlkampf ziehen“, das habe der Parteitag gezeigt, erklärte der Parteivorsitzende Martin Schirdewan zu Beginn seiner Vorstellungsrede. Er wiederholte …
Gegenkandidat für Schirdewan
Es geht an die Wahl von Platz 1 der Liste für die kommende EU-Wahl. Vorgeschlagen ist ein Genosse namens Martin Schirdewan vom Landesverband Thüringen, wie …
Ein bisschen schleppend
Hier wird immer noch erklärt wie Open Slides funktioniert. Nebenbei wurde beschrieben, wie man sich eine Pappe vor den Bildschirm hält, damit der Nachbar das …
Und Tschüss
Herzliche Verabschiedung durch Vorsitzende und Tagespräsidium von Conny Ernst, Helmut Scholz und Martina Michels, die nicht erneut zum EU-Parlament kandidieren. Der Applaus für die Abgeordnetentätigkeit …
Lieblingsliste
Die Top-Kandidaten, über die die Vertreterversammlung abschließend entscheiden soll, hatte der Parteivorstand im Juli aufgestellt. Als Spitzenkandidat soll Vorsitzender Martin Schirdewan ins Rennen gehen, auf …
Weiter geht es
Stimmung! Die „Vertreter*innenversammlung“, die die Kandidaten zur EU-Wahl aufstellen soll, ist eröffnet. Los geht es mit Quetsche und Gesang. Das Publikum klatscht fröhlich mit. Man …
Alles möglich
Noch geht es nicht weiter. In der Nachbarhalle lädt die Partei zum „Markt der Möglichkeiten“. Hier findet sich alles, was der politische Gemischtwarenladen zu bieten …
Wahlkampfrelevant
Mit dem Schlusswort von Geschäftsführer Tobias Bank ist der Parteitag der Linkspartei in Augsburg beendet. Es ging vor allem um die Wiederholung der wahlkampfrelevanten Themen. …
Nicht wahlkampfrelevant
Der Antrag, den Aufruf zur Friedensdemonstration am 25. November in Berlin zu unterstützen, wurde zwar behandelt, aber abgelehnt. Artur Pech hatte eine Minute Zeit, um …
Genug vom Frieden
Nach Beschlussfassung über das Wahlprogramm wurden die weiteren Anträge aufgerufen. Den Auftakt machte die Antragskommission mit einer klaren Ansage: Es gäbe Anträge, die heute behandelt …
Angekommen
Mit großer Mehrheit hat der Parteitag das EU-Wahlprogramm der Linkspartei beschlossen und dabei grundsätzliche Positionen des Erfurter Parteiprogramms entsorgt. Statt einer Auflösung der NATO fordert …
Debatte verhindert
Das Grundverständnis des EU-Wahlprogramms steht in der Präaambel. Hier wäre Gelegenheit, für eine Analyse der EU. Doch eine Debatte darüber soll nicht geführt werden. Die …
Analyselose Antifa
Rechte Parteien werden stärker, deshalb werden die Regierungen rechter – so wurde soeben das Faschismusverständnis der Linkspartei zusammengefasst. Ein Antrag der KPF, der den Faschismus …
Ohne BRICS
Diskutiert wurde ein Antrag, die Forderung der BRICS-Staaten, Südafrika, Brasilien und Indien in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen aufzunehmen, im Wahlprogramm zu verankern. Das Vorhaben …
Autoritär sind die anderen
Die Linkspartei ist gegen „Kooperation mit autoritären Regimen“. Gegen die „autoritäre Politik der EU gegen Geflüchtete“ ist sie nicht, wie soeben beschlossen wurde. Ausgenommen vom …