Von gewerkschaftlicher Vernetzung, Protesten gegen einen Autobahnausbau in Hessen, hohen Mieten und Verdrängung sowie dem Antritt bei Kommunalwahlen zeigt eine ganze Reihe Delegierter wie ihre Arbeit in Kommunen und Stadtteilen aussieht.
Erfahrungen aus dem Duisburger Stadtteil Marxloh, der medial immer wieder für rassistische Hetze gegen Migrantinnen und Migranten herhalten muss, zeigen wie insbesondere in migrantisch geprägten Stadtteilen Verdrängung stattfindet. Eine dortige Nachbarschaftsinitiative hält dagegen.
Die Gründe für dieses Vorgehen, von dem vielfach prekär beschäftigte Arbeitsmigranten aus Südosteuropa betroffen seien lägen auf der Hand. „Wenn Milliarden für Rüstung umverteilt werden, braucht man einen Schuldigen für Kürzungen im Sozialbereich, kaputte Schulen und Kindergärten und knappe kommunale Finanzen“. Duisburg scheine hierbei Experimentierfeld für eine Politik zu sein, wie sie gegenwärtig in verschärfter Form auch in den USA stattfinde. Es gebe genug Beispiele wie dort lebende Migrantinnen und Migranten unter dem Vorwand des Brandschutzes verdrängt werden. Seit 2017 habe dies über 130 Häuser mit mehreren Wohnung getroffen. In der Nachbarschaftsinitiative arbeiten auch Betroffene aktiv mit und organisieren zusammen Proteste und weitere nachbarschaftliche Aktionen. In einigen Fällen konnten Räumungen bisher erfolgreich verhindert werden. Die Bedeutung einer solchen Arbeit für die Partei liege darin, wieder in die von Armut betroffenen Stadtteile hinein zu gehen, wenn die Partei Widerstand entwickeln und die Arbeiterklasse für ihre Interessen organisieren will. „Arbeitsmigranten sind unsere Klassenbrüder und Schwestern“, konstatiert die Delegierte die Notwendigkeit der gemeinsamen Arbeit vor Ort. Der Aufruf an die Partei laute, sich rauszutrauen und mit den Menschen vor Ort wieder ins Gespräch zu kommen.
Ein Erfahrungsbericht aus Trier befasst sich mit der erfolgreichen Teilnahme an den dortigen Kommunalwahlen. Man habe in der Auswertung danach einiges festgestellt, was man mit den Delegierten am Parteitag teilen möchte um kommunalpolitisches Engagement weiter zu stärken. Sinnvoll sei es in Zukunft Wahllisten gezielt vollständig zu besetzen um keine Stimmen zu verschenken. Lokalpolitische Themen müssten zentral behandelt werden. Darüber hinaus habe sich gezeigt, dass Wahlkampf und Parteiarbeit zusammen an personellen Ressourcen nage. Dass die Partei den Herrschenden auch auf lokaler Ebene ein Dorn im Auge ist, habe sich daran gezeigt, dass man medial tot geschwiegen wurde, keine Einladungen zu kommunalen Wahlrunden erhielt und sich vollständig auf eigene Werbung verlassen musste. Der Wahlantritt der Partei war trotz alledem positiv mit einer starken Präsenz in der Stadt. Konzepte wurden nicht nur intern debattiert, sondern im Austausch mit der Bevölkerung und lokalen Bürgerinitiativen. Dass die DKP immer wieder notwendige Arbeit in Bürgerinitiativen leiste, habe sich nun ausgezahlt.
Die genannten Erfahrungen zeigen dass Kommunalpolitik nicht nur im Wahlkampf von der Partei geleistet werden muss, sondern durchgängig und es darüber hinaus notwendig ist, dass die DKP vor Ort in den Kommunen, Stadtteilen und in Initiativen aktiv und sichtbar ist.