Tudeh Partei Iran: Aufruf an globale Friedensbewegung

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Tudeh Partei Iran richtet solidarische Grüße an DKP-Parteitag

Aus dem Nahen Osten erreichten den DKP-Parteitag viele Grußbotschaften, darunter auch von der iranischen Tudeh Partei (TPI). Die in tiefer Illegalität kämpfenden Genossinnen und Genossen würdigen den Kampf der DKP „gegen die rassistische, arbeiterfeindliche und sogar menschenfeindliche und kriegstüchtige Politik der rechten und extremrechten Parteien in Deutschland sowie eure Bemühungen für den Frieden, Fortschritt und soziale Gerechtigkeit“ als äußert wichtig und unterstütztenswert.

Zur jüngste Eskalation der „kriminellen Regierung von Benjamin Netanjahu“ schreibt die Tudeh Partei, dass das israelische Regime, nachdem dieses seit über 600 Tagen mehr als 54.000 Bewohnerinnen und Bewohner des Gaza-Streifens, darunter 18.000 Kinder, getötet habe und humanitäre Hilfe blockiere, vor einer Woche zum „groß angelegten und lange vorbereiteten Überfall“ auf den Iran übergegangen sei. Die iranischen Genossen verurteilen den „verbrecherischen und terroristischen Angriff der israelischen Regierung“ scharf. Netanjahu gehöre als Kriegsverbrecher vor Gericht gestellt.

Während die jüngste Eskalation die gesamte Region ein eine großangelegte kriegerische Auseinandersetzung gestürzt habe, arbeite Israel weiter daran, den Kriegseintritt der USA zu forcieren. Daher ruft die Tudeh „alle fortschrittlichen und freiheitsliebenden Kräfte der Welt auf, den Angriff der israelischen Regierung zu verurteilen und alle ihre Anstrengungen darauf zu richten, den breiten und zerstörerischen militärischen Konflikt zu stoppen und Frieden im Nahen Osten zu schaffen“. Die kriegerische Auseinandersetzung ergänze die bisherigen Schwierigkeiten unter denen die iranischen Völker leben müssten. Die „Diktatur des ‚politischen Islams‘ und eine prekäre wirtschaftliche Situation“ sowie die „harten imperialistischen Sanktionen“ verlangten den iranischen Völkern viel ab.

Die Tudeh lehnt „jede ausländische Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Irans unter jeglichem Vorwand ab“. Entscheidungen über die Zukunft der politischen Geschehnisse im Iran könnten nur durch die iranische Bevölkerung getroffen werden. Die TPI bedankt sich daher für die „internationalistische Haltung der Deutschen Kommunistischen Partei in Solidarität mit dem Kampf der iranischen Bevölkerung ihren politischen Kräften“ in deren „schwierigen Kampf für Frieden, Freiheit, Souveränität und soziale Gerechtigkeit im Iran.“

In einer Erklärung verurteilte die DKP den israelischen Angriff auf den Iran und fordert eine Einstellung der Waffenlieferungen an Israel.

Unsere Zeit