Grundrechte-Einschränkungen

460501 Wahrheitsregime - Klatsche für das EU-Wahrheitsregime - Grundrechte-Einschränkungen - Grundrechte-Einschränkungen

Um ihr internationales Ansehen muss Ursula von der Leyen trotz offen rechtswidriger Sanktionen nicht mehr fürchten, das ist längst verspielt. (Foto: © European Union 2019 – Source: EP / CC BY-4.0 / Bearb.: UZ)

Rechtsgutachten: EU-Sanktionen gegen Journalisten verstoßen gegen EU- und Völkerrecht

Klatsche für das EU-Wahrheitsregime

Das von der EU beschlossene Sanktionsregime gegen Einzelpersonen wegen angeblicher Desinformation im Zusammenhang mit Aktivitäten Russlands verstößt in mehrfacher Hinsicht gegen geltendes Recht. Zu diesem …

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160401 Koalitionsvertrag - Merz macht mobil - Grundrechte-Einschränkungen - Grundrechte-Einschränkungen
Die bombastischen Vier: Markus Söder, Friedrich Merz, Lars Klingbeil und Saskia Esken. (Foto: WDR/Hans Christian Plambeck/laif)

Die bombastischen Vier: Markus Söder, Friedrich Merz, Lars Klingbeil und Saskia Esken. (Foto: WDR/Hans Christian Plambeck/laif)

Schwarz-rotes Regierungsprogramm stellt Weichen zur Kriegstüchtigkeit

Merz macht mobil

Das ging schneller als gedacht. Keine fünf Tage nach der Vorstellung des Koalitionsvertrags von SPD, CDU und CSU räumte der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) …

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050301 ArbeitsrechtAFD - Partei des kollektiven Bettelns - Grundrechte-Einschränkungen - Grundrechte-Einschränkungen

Die AfD will das Streikrecht einschränken. Für Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter ist sie auch deshalb nicht wählbar. (Foto: Elke Wetzig / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Analyse des Hugo-Sinzheimer-Instituts: Wie steht die AfD zum Arbeitsrecht?

Partei des kollektiven Bettelns

Die Wahlergebnisse der AfD zeigen, dass ein nicht unerheblicher Teil der Arbeiterinnen und Arbeiter in der AfD eine Alternative sehen. Auch wenn das Hauptmotiv darin …

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510501 Interview Kassel - Yousef Shabans Ermordung ist politisch - Grundrechte-Einschränkungen - Grundrechte-Einschränkungen
Für die Trauerfeier für Yousef Shaban hatte die Uni-Präsidentin politische Äußerungen verboten und das Gedenken schließlich ganz beendet. (Foto: studierendenpolitischerratschlag.org)

Für die Trauerfeier für Yousef Shaban hatte die Uni-Präsidentin politische Äußerungen verboten und das Gedenken schließlich ganz beendet. (Foto: studierendenpolitischerratschlag.org)

Uni-Leitung löste Gedenkveranstaltung für Kasseler Studenten auf. Ein UZ-Gespräch über Repressionen gegen Solidarität mit Palästina

Yousef Shabans Ermordung ist politisch

Vor dem Hintergrund der Bombardierung von Gaza und der uneingeschränkten Unterstützung der Bundesregierung für Israel gibt es bundesweit palästinasolidarische Proteste, die mit harten Einschränkungen konfrontiert …

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