OSZE

3660501 Wahlbeschwerde - „… steht im Widerspruch zu internationalen Verpflichtungen und Standards“ - OSZE - OSZE
Papier ist geduldig: Wahlbeschwerden werden im Deutschen Bundestag säuberlich dokumentiert und dann – je nach Inte­ressenlage – irgendwann verhandelt. (Foto: Steffen Prößdorf / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Papier ist geduldig: Wahlbeschwerden werden im Deutschen Bundestag säuberlich dokumentiert und dann – je nach Inte­ressenlage – irgendwann verhandelt. (Foto: Steffen Prößdorf / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Wahlbeobachter kritisieren seit Langem den Rechtsrahmen bei Bundestagswahlen – und werden ignoriert

„… steht im Widerspruch zu internationalen Verpflichtungen und Standards“

Categories Politik |

Wenn internationale Wahlbeobachter, etwa der OSZE, in geopolitisch umkämpften Ländern ihre Berichte abliefern, schaut die westliche Öffentlichkeit hin: Kann man ihre Berichte nutzen, um eine …

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490601 OSZE - Keine Schönwetterorganisation - OSZE - OSZE
Da man aus der OSZE niemanden ausschließen kann, hat Polens Präsident sich kurzerhand dazu entschlossen, den russischen Außenminister nicht ins Land zu lassen. (Foto: OSCE)

Da man aus der OSZE niemanden ausschließen kann, hat Polens Präsident sich kurzerhand dazu entschlossen, den russischen Außenminister nicht ins Land zu lassen. (Foto: OSCE)
Polen verweigert Lawrow Einreise zum OSZE-Ministerrat. Ukraine kann sich aber mit Ausschluss Russlands nicht durchsetzen

Keine Schönwetterorganisation

Categories Internationales |

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping drängt auf eine Lösung des Kriegs in der Ukraine mit „politischen Mitteln“. Bei einem Besuch von EU-Ratspräsident Charles Michel …

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Mit Hilfe der OSZE will sich die EU Zugriff auf die Industriegebiete des Donbass sichern. (Foto: OSCE/Evgeniy Maloletka)
Mit Hilfe Der Osze Will Sich Die Eu Zugriff Auf Die Industriegebiete Des Donbass Sichern. (foto: Osce/evgeniy Maloletka)

Mit Hilfe Der Osze Will Sich Die Eu Zugriff Auf Die Industriegebiete Des Donbass Sichern. (foto: Osce/evgeniy Maloletka)
OSZE-Chefvermittler will Volksrepubliken zurück in die Ukraine drängen

Frieden durch Kapitulation?

Categories Internationales |

Am 24. Januar veröffentlichte die österreichische „Kleine Zeitung“ ein Interview mit dem Sondergesandten der OSZE und Chefvermittler bei den Gesprächen der Kontaktgruppe in Minsk zur …

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Die OSZE auf Überwachungsmission im Osten der Ukraine (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/osce_smmu/30244099996/in/album-72157671620859224/]OSCE/Evgeniy Maloletka[/url])
Die OSZE auf Überwachungsmission im Osten der Ukraine (Foto: OSCE/Evgeniy Maloletka / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0)

Die OSZE auf Überwachungsmission im Osten der Ukraine (Foto: OSCE/Evgeniy Maloletka / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0)

Ukraine fordert nach Tod von OSZE-Beobachter ein Eingreifen internationaler Truppen

Tödliche Provokationen

Categories Internationales |

Am 23. April fuhr ein Fahrzeug der OSZE-Beobachtermission in der Lugansker Volksrepublik (LVR) bei Prischib in der Nähe der Front auf eine Mine. Ein US-amerikanischer OSZE-Beobachter …

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Unsere Zeit