US-Zollkrieg geht nach hinten los

Der ökonomische Machtkampf zwischen den Vereinigten Staaten und der VR China hat ein neues Stadium erreicht. Am 9. Oktober kündigte das chinesische Handelsministerium deutliche Beschränkungen für den Export seiner Seltenen Erdmetalle an. Peking setzt zudem ein neues Lizenzsystem in Kraft, bei dem die Exporteure dieser Metalle eine Verwendungslizenz der chinesischen Regierung benötigen. Dadurch wird China von einem reinen Verkäufer zu einer Kontroll- und Steuerstelle für die globale Versorgung mit diesen Metallen.

Von den 17 existierenden Seltenen Erdmetallen befinden sich 12 auf Chinas Lizenzliste. Ebenfalls auf der Liste stehen Magnete, Raffinierungsequipment und ähnliche für die Verarbeitungstechnologie wichtige Produkte. Das bedeutet, dass jedes Land, das diese aus China stammenden Metalle für die Herstellung eines Produktes verwendet, auch eine Lizenz für den Export dieses Produkts in ein drittes Land benötigt. Andernfalls kann es von der Belieferung mit diesen wichtigen Rohstoffen ausgeschlossen werden.

Seltene Erdmetalle, aufgrund der Form ihrer Vorkommen in der Natur auch als Seltene Erden bezeichnet, finden heute in praktisch allen modernen Schlüsseltechnologien und technischen Produkten Verwendung. Insbesondere auch in den heutigen Waffensystemen, die ohne die Metalle der Seltenen Erden nicht denkbar wären. Die Erze dieser Metalle, die meist als Oxide vorkommen, sind nicht besonders selten und in genügendem Umfang vorhanden. Das Problem ist die wirtschaftliche Abbaubarkeit und der schwierig zu beherrschende und umweltschädigende Raffinierungsprozess. China verfügt durch jahrzehntelange Forschung und Praxis und die Bereitschaft, einen Teil seiner Biosphäre in die Waagschale zu werfen, über ein 90-Prozent-Monopol bei diesem Prozess. Auch wenn die Erze der Seltenen Erdmetalle in zahlreichen anderen Staaten gefördert werden können, kommt auf absehbare Zeit niemand an China vorbei.

US-Präsident Trump will die Welt, insbesondere auch seine treuen Verbündeten, mit hohen Zöllen zur Finanzierung der US-Defizite und der exorbitanten Rüstungskosten zwingen. Er verhängt Sanktionen gegen alle, die die Befehle aus Washington nicht auszuführen bereit sind. Aus Peking kommt nun ein deutliches Stoppzeichen.

Trump, offensichtlich wütend über das chinesische Vorgehen – Sanktionen, Zölle, Handelsbeschränkungen sind in seinen Augen ein Privileg von „Gods own Country“ – hat als Gegenmaßnahmen Zusatzzölle in Höhe von 100 Prozent auf chinesische Produkte verhängt. Damit haben US-amerikanische Importeure chinesischer Produkte eine Zollhürde von 130 Prozent zu überwinden. Das hilft der US-Rüstungsindustrie und der -IT-Branche nicht nur nicht, sondern schafft neue Probleme. Für den oberflächlichen Betrachter und Wähler lässt es Trump aber nicht als Schwächling aussehen. In einem Jahr stehen die US-Zwischenwahlen an. Die Dinge in Osteuropa und Südostasien laufen alles andere als nach Plan. Und nun dieser Schlag der Chinesen auf den Solarplexus.