USA und Iran einigen sich auf zweiwöchigen Waffenstillstand

Auslöschung vorerst abgesagt

Es waren aufwühlende Stunden, die dem Ablauf des Ultimatums und der Nachricht über den Waffenstillstand vorausgingen. Zehntausende Menschen im Iran bildeten Ketten auf Brücken und um Energieanlagen und trotzten Donald Trumps Drohungen, den Iran zu zerstören. Waren es Atomwaffen, deren Einsatz Trump und sein Vize J. D. Vance androhten, wenn sie von Waffen sprachen, die die USA noch nie eingesetzt hätten?

Aus Trumps Tweet am Ostersonntag, „Macht die verdammte Straße von Hormus auf, ihr verrückten Hunde, oder ihr werdet in der Hölle leben“, sprach mehr Panik als Stärke, und dieselbe Panik führte zu hektischen diplomatischen Aktivitäten Pakistans. China half wohl mit. „Habt ein Einsehen, iranische Brüder“, hieß es sinngemäß in einer Nachricht aus Islamabad an die iranische Regierung. Schließlich ging es um nicht weniger als um die Zukunft der Weltwirtschaft.

Steve Witkoff und Jared Kushner waren als Trumps Unterhändler verbrannt – zu sehr hatten sie gelogen und getäuscht und zwei Kriege gegen Iran innerhalb von neun Monaten vorbereitet. Nun musste Vize Vance als Unterhändler auftreten.

Einen 15-Punkte-Plan der USA lehnte die iranische Regierung nach intensiver Prüfung kurz vor Ablauf des Ultimatums ab. Den 10-Punkte-Plan des Iran nahm Trump schließlich als Rahmen für die kommenden Verhandlungen an. Einen vorläufigen Schlusspunkt im Krieg setzte Iran mit dem Einsatz eines neuen Waffentyps gegen Israel. Die Freude über die Annahme des iranischen 10-Punkte-Plans durch Trump war groß im Iran und bei den Verbündeten, in Sanaa, Bagdad und im Libanon. Israel war geschockt. Oppositionsführer Yair Lapid sprach von einem „noch nie dagewesenen Desaster“. Israel sei noch nicht einmal mit am Tisch gesessen, als über Israels zentrale Sicherheitsinteressen gesprochen wurde.

Dieser Plan verlangt ein dauerhaftes Ende der Angriffe auf den Iran, ein Ende der Sanktionen, Reparationszahlungen, die Beendigung diverser Resolutionen der UN und der Atomenergiebehörde, den Abzug der US-Truppen aus der Region und die Kontrolle über die Straße von Hormus durch Oman und Iran. Und die Anerkennung, dass Iran das Recht hat, Uran anzureichern.

Wie viel davon realisiert werden wird, ist nicht absehbar. Für Trump gibt der 10-Punkte-Plan nur den Rahmen vor, der in Diskussionen erst konkretisiert werden muss. Und auch von diesem Rahmen gibt es unterschiedliche Versionen, sodass die Zustimmung der USA nicht klar definiert ist. Kaum war das Abkommen in Kraft, so wurde es auch schon gebrochen. Einige Angriffe Israels und der Vereinigten Arabischen Emirate auf den Iran wurden registriert – und vor allem eine wilde, unbändige Bombenkampagne Israels auf den Libanon. All die Flugzeuge, die nicht gegen den Iran eingesetzt werden mussten, griffen nun den Libanon an. Ein massiver Bruch des Waffenstillstands, der auch für Libanon gilt, wie der Ministerpräsident von Pakistan bestätigte. Die internationale Reaktion war wie üblich zurückhaltend und beschränkte sich auf Mahnungen und Warnungen.

Für den Iran und die Ansar Allah überschreiten die Angriffe auf den Libanon eine rote Linie. Der Waffenstillstand gilt für alle – oder gar nicht. Die Straße von Hormus wurde als Reaktion auf die israelischen Angriffe wieder geschlossen. Dennoch reist eine iranische Verhandlungsdelegation nach Islamabad, wo die Verhandlungen morgen beginnen sollen. Demonstranten im Iran erwarten baldige Ergebnisse – oder eine Wiederaufnahme der iranischen Angriffe.

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