Habeck passte wunderbar
Die Abkürzung PEESA ist hierzulande wenig bekannt. Sie steht für „Protecting Europe’s Energy Security Act“ – auf Deutsch: „Gesetz zum Schutz von Europas Energiesicherheit“. Es wurde …
Sprechverbote
Als der Ministerpräsident von Sachsen, der der CDU angehört, den Vorschlag wagte, zum beiderseitigen Nutzen die Lieferung von Gas aus Russland in begrenztem Umfang wiederaufzunehmen, …
Tiefer in den Sumpf
Die fünf Professorinnen und Professoren im oft als „Rat der Wirtschaftsweisen“ bezeichneten „Sachverständigenrat zur Begutachtung der wirtschaftlichen Entwicklung“ haben auftragsgemäß ihr „Frühjahrsgutachten“ abgeliefert. Sie prognostizieren …
Vertragsbruch mit Ansage
Es ist wenig erstaunlich, dass die erste Regierungserklärung von Friedrich Merz als neuer Kanzler eine Kriegsrede war. Merz betonte darin die Entschlossenheit seiner Regierung, der …
Vernichtung des Privateigentums
Der erste Band des Hauptwerkes von Karl Marx, „Das Kapital“, beginnt mit dem Kapitel über „Ware und Geld“ und dem Hinweis, der Reichtum der Gesellschaften, …
Produziert Frieden!
Die Ostermärsche führten am vergangenen Wochenende auch vor Orte, wo in Zukunft vermehrt Munition, Granaten, Panzer und Drohnen produziert werden sollen. „Nein zur Umstellung auf …
Ära des Sozialabbaus
Anfang März erklärte die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit direktem Blick auf die Bereitschaft der US-Regierung, mit Russland über ein Ende des Krieges in …
Die Rechnung bitte
Nachdem auch der Bundesrat den Kriegskrediten zugestimmt hat, steht der geplanten Aufnahme von bis zu einer Billion Euro Schulden für neue Waffen und die Ertüchtigung …
Ein drittes Mal?
Noch vor wenigen Jahrzehnten schrien die „Grünen“ der Sowjetunion und der DDR ihre biblische Forderung entgegen: Schwerter zu Pflugscharen. Nun haben sie ihre Bereitschaft gezeigt, …
Wer soll das bezahlen?
Die Schuldenbremse – 2009 auf Wunsch von Unionschristen und Sozialdemokraten im Grundgesetz verankert – soll am 18. März fallen. Keinerlei Beschränkung soll es danach für Aufrüstungsprogramme geben. Um …
Zwischen allen Stühlen
Das Abenteuer beginnt. Nach US-Medienberichten sind seit Dienstag die von Präsident Donald Trump angekündigten 25-Prozent-Zölle gegen Waren aus Kanada und Mexiko und auch die 20-Prozent-Zölle …
Antidemokratische Mitte
Wie der Eingriff ins Grundgesetz genau aussehen soll, wird noch hinter verschlossenen Türen verhandelt. Zwischen christlicher Union, Sozialdemokratie und den Olivgrünen besteht aber Einigkeit: Noch …
In ständiger Angst
Den Colt an der rechten Seite, eingerahmt von einer blonden und einer dunkelhaarigen Frau, marschiert er forsch auf dich zu, der Mann auf der Internetseite …
Eine eigene Wohnung?
Eisig kalt ist es an diesem windigen Freitag, als zwei Mitglieder der SDAJ und ein Journalist der UZ zum Schulhof der Außenstelle der Berufsbildungsschulen (BBS) …
Stur auf Kriegskurs
Die Stimmung EU-europäischer Politeliten nach der Münchner Sicherheitskonferenz lässt sich am ehesten mit einem Hühnerhof vergleichen, durch den gerade ein Fuchs seine Spur gezogen hat. …