Erst das Fressen, dann die Moral
Mitte letzter Woche stellte eine Berliner Denkfabrik mit dem Namen „Global Perspectives Initiatives“ in der Bundespressekonferenz einen sogenannten Expertenbericht vor, den sie dem neuen Kanzleramtschef …
Stahlhelme in der Regierung
Die Kanzlerwahl ging nicht glatt. Das lag möglicherweise daran, dass dem ein oder anderen der Durchmarsch der Stahlhelm-Fraktion, die seit der Bundestagswahl das Sagen in …
Hurra, wir sterben!
„Wie gefährlich dieser Krieg ist, sehen alle an der jüngsten Eskalation“, soll Olaf Scholz laut Zeitungsberichten bei einer SPD-Veranstaltung mit Blick auf die jüngsten Raketenangriffe …
Nicht schon wieder
„Deutschland ist ein starkes Land, das aktuell vor großen Herausforderungen steht“, sagte der Kanzler nach dem Industriegipfel in Berlin. Spitzen aus Konzernen, Industrieverbänden und Gewerkschaften – …
Sicherheit nur ohne NATO
Eine außenpolitische Personalie versetzt die Hauptstadtpresse in pure Freude: Jens Stoltenberg, der nach zehn Jahren Amtszeit im Oktober dieses Jahres die Leitung der NATO an …
Die Friedensfrage ist gestellt
Bei der Landtagswahl in Sachsen sprachen sich jeweils mehr als 30 Prozent der Wähler für die Partei des deutschen Großkapitals oder für ihren Rechtsaußen-Ableger aus. Dass …
Staatsräson statt Völkerrecht
Er hat es wieder getan: Der grüne Vizekanzler hat in einer Rede „deutliche Worte“ gefunden, wie das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtet. Was waren die deutlichen …
In der realpolitischen Falle
Politjournalisten zerbrechen sich die Köpfe, wohin die Reise gehen soll mit Sahra Wagenknecht und ihrem Bündnis. Manche munkeln, ob sie sich im EU-Parlament nicht den …
Bundeswehrsoldaten an der Schule: Das soll in Bayern gesetzlich vorgeschrieben werden. (Foto: Wir. Dienen. Deutschland. / flickr / CC BY-ND 2.0 Deed / Bearb.: UZ)
Bundeswehrsoldaten an der Schule: Das soll in Bayern gesetzlich vorgeschrieben werden. (Foto: Wir. Dienen. Deutschland. / flickr / CC BY-ND 2.0 Deed / Bearb.: UZ)
Kriegstaumel in Weiß-Blau
Laut dem „Eurobarometer“ der EU-Kommission hat ein Viertel der Bevölkerung kein Vertrauen in die deutsche Armee. Trotzdem sprechen sich alle im Bayerischen Landtag vertretenen Parteien …
Am Puls der Ampel-Regierung
Dank der kommunalen Plakatierverordnung beginnt der EU-Wahlkampf in München ein paar Wochen früher. Wer dieser Tage einen Frühlingsspaziergang durch die Innenstadt macht, der kann die …
Wehrhaft in Schule und Uni
„Wir sind die Partei der Bundeswehr“, verkündete der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder auf dem Kurznachrichtendienst „X“ im Januar live von der Vorstandsklausur in …
Krieg auf der großen Bühne
Diesen UN-Generalsekretär kann man nicht mehr ernst nehmen“ – das Zitat des rechten Historikers Michael Wolffsohn prangte am vergangenen Wochenende als Schlagzeile auf der Website der …
Zurück in der Logik des Kalten Krieges
„Wir schicken jetzt eine Brigade der Bundeswehr nach Litauen. Und das ist ein ganz wichtiges Signal, das Deutschland sendet“, so Christoph Heusgen, Leiter der Münchner …
Für ein Europa, das „seine Arbeit macht“?
Sie wollen „Europa erneut zu dem Friedensprojekt machen, als das es einst konzipiert worden war“, wie es im beschlossenen EU-Wahlprogramm heißt. Die Rede ist von …
Gegen die NATO gerichtet?
Auch Länder, die im Fadenkreuz des Imperialismus stehen – wie Russland –, sind nicht frei von Widersprüchen. Die einfache Negation des liberalen Mainstreams dreht den Diskurs nur …