Kulturkämpfer schlägt zu
War sein literarisches Erstlingswerk, der Lyrikband „Kopfpilz“ von 1986, noch von eher verstörenden Passagen geprägt („ihr Pech / dass warmer Eiter ihren Unterleib / überflutet …
Luftkampf im Innern
Die Kampfdrohne HX-2 steht für das sichere Töten auf Distanz. Produziert wird sie in der süddeutschen Waffenschmiede Helsing, seit Sommer 2025 ist sie in vieltausendfacher …
Überwachung für alle
„Am Aschermittwoch ist alles vorbei“, lautet der Refrain des Karnevalsdauerbrenners von Jupp Schmitz. Seit der Rede von Bundeskanzler Friedrich Merz zum „politischen Aschermittwoch“ ist es …
Die Menschen in Gaza spüren die Auswirkungen deutscher Waffentechnik jeden Tag – der Rechtsweg gegen die deutsche Beihilfe bleibt jedoch verschlossen. (Foto: Jaber Jehad Badwan / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Die Menschen in Gaza spüren die Auswirkungen deutscher Waffentechnik jeden Tag – der Rechtsweg gegen die deutsche Beihilfe bleibt jedoch verschlossen. (Foto: Jaber Jehad Badwan / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Kein Schutzrecht gegen Genozid
Der Tod kommt mit deutschen Aggregaten. Oder wie es der Chef des Getriebeherstellers Renk (Augsburg) ausdrückt: „Kaum ein militärisches NATO-Kettenfahrzeug fährt, steuert und bremst ohne …
Angst vor Uhren und Klamotten
Das deutsche Außenministerium warnt: „Von Reisen in die Russische Föderation wird dringend abgeraten. In der Russischen Föderation besteht auch für deutsche Staatsangehörige und deutsch-russische Doppelstaater …
In schlechter Tradition
„Sie spricht und kalkuliert wie eine Konzernchefin“, lobte die „Augsburger Allgemeine“ am Montag dieser Woche den Auftritt von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) in der Golfregion. …
Angstmacher schlagen zu
In der vergangenen Woche ging es für die deutsche Spionageabwehr Schlag auf Schlag. Mehrere Festnahmen gleich, endlich mal etwas Handfestes nach dem ganzen lächerlichen Kleinkram …
Auf Nummer sicher an der Heimatfront: Nichts sagen, nichts hören, nichts sehen. (Foto: Werner Wittersheim / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Auf Nummer sicher an der Heimatfront: Nichts sagen, nichts hören, nichts sehen. (Foto: Werner Wittersheim / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Staatsorgane unter Artenschutz
Die Generalmobilmachung gegen demokratische Rechte, Unschuldsvermutung und Rechte von Beschuldigten im Strafverfahren hat seit Jahresbeginn ihren passenden Namen. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) rief zu Neujahr …
Von Aufrüstung bis Zensur
Das neue Jahr steht im Zeichen des reaktionär-militaristischen Gesellschaftsumbaus, weiterer Milliarden für die Hochrüstung und überlanger Gesetzestitel. Der Bundestag wird am 15. Januar über den im …
MAD und BND sorgen sich um die Kriegstüchtigkeit nach innen und außen (Symbolbild). (Foto: Marnie Joyce from New York City, USA – 2012 NYCC-21 / Wikimedia / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
MAD und BND sorgen sich um die Kriegstüchtigkeit nach innen und außen (Symbolbild). (Foto: Marnie Joyce from New York City, USA – 2012 NYCC-21 / Wikimedia / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Kriegsmoral & Sabotage
Rechtzeitig vor dem „Fest des Friedens“ wurde in den zurückliegenden Tagen der Gabentisch des militaristischen Staatsumbaus reich gedeckt. Flankierend zum neuen „Wehrdienst-Modernisierungsgesetz“, das am Anfang …
Plötzlich ist das Konto weg
Aus Sicht der Bank gibt es zwei Arten der Kontokündigung. Im Bankerjargon unterscheidet man zwischen „operationalem Debanking“ (Risikomanagement bei Kreditüberziehung oder banktechnisch fragwürdigen Zahlungsvorgängen) oder …
Meinungsfreiheit vs. Staatsräson
Bei der Rechtsprechung zur Frage der Palästina-Solidarität ging es in der Woche vom 21. bis 27. November drunter und drüber. Das Oberverwaltungsgericht NRW gab mit seiner Entscheidung …
Fehlt nur noch der Todesstern
Ab und an findet auch das blinde Huhn ein Korn. Die „Bild“-Zeitung titelt am 19. November auf ihrer ersten Seite: „35 Milliarden für den Krieg im Weltall“. …
Juristische Parallelwelt
Im Verhandlungssaal B129 des Berliner Verwaltungsgerichts ticken die Uhren anders. Dass Verwaltungsrichter einen ganz speziellen Begriff von Zeit haben, insbesondere wenn es um die Lieferung …
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Ausgezeichnet
Der mit 100.000 Euro dotierte Westfälische Friedenspreis 2026 geht an das Militärbündnis NATO. Das sorgt selbst in den Redaktionsstuben der gewohnt kriegsgeilen bürgerlichen Presse für Verwirrung. …