Beiträge von Ralf Hohmann

210401 Brantner - Gen Osten, aber diesmal nicht allein - Bündnis 90/Die Grünen, deutscher Imperialismus, Franziska Brantner, Kriegsvorbereitungen, Militarisierung, Militärstrategie, NATO, Oxford - Politik

Franziska Brantner (rechts außen) bei einer Schweigeminute auf der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen 2025. In sprechenden Momenten sagt sie sowas: „Deutschland wird erneut die führende ­Militärmacht Europas werden.“ (Foto: Martin Kraft (photo.martinkraft.com) / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Grünen-Chefin Brantner stellt ihre Strategie für einen olivgrünen Imperialismus vor

Gen Osten, aber diesmal nicht allein

Am verregneten 14. Mai muss am ehrwürdigen St Antony’s College in Oxford wahrhaft Historisches geschehen sein, lässt die „taz“ uns in ihrer Ausgabe vom Folgetag wissen. …

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200501 Klage Berlin - Alte neue Feindbilder - 8. Mai 2026, 9. Mai 2026, Bedrohungslüge, DKP Berlin, Klage, Meinungsfreiheit, Russophobie, Versammlungsfreiheit - Politik
Gefährliche Unterwäsche: Ein Kundgebungsteilnehmer musste sein Shirt ausziehen, weil es an die Unterkleidung der russischen Armee erinnere. (Foto: DKP Berlin)

Gefährliche Unterwäsche: Ein Kundgebungsteilnehmer musste sein Shirt ausziehen, weil es an die Unterkleidung der russischen Armee erinnere. (Foto: DKP Berlin)

Lächerliche Auflagen und zahlreiche Festnahmen am 8. und 9. Mai in Berlin. DKP zieht vor Gericht

Alte neue Feindbilder

1.030 Berliner Polizeibeamte waren am 8. und 9. Mai rund um die sowjetischen Ehrenmale im Treptower Park, im Tiergarten und in der Schönholzer Heide aufgeboten, um die …

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1912 2505 8mai treptowpark 32 9584 - Katjuscha im Land der Täter verboten - 8. Mai 2026, 9. Mai 2026, Antifaschismus, Berlin, Gedenkpolitik, Polizei Berlin, Repression, Tag der Befreiung - Politik
Wer stört hier den Frieden? Polizeieinsatz am 8. Mai 2025 am Sowjetischen Ehrenmal in Berlin-Treptow (Foto: Montecruz Foto)

Wer stört hier den Frieden? Polizeieinsatz am 8. Mai 2025 am Sowjetischen Ehrenmal in Berlin-Treptow (Foto: Montecruz Foto)

Berliner Polizei setzt erneut auf Repression an den Sowjetischen Ehrenmalen

Katjuscha im Land der Täter verboten

Der sowjetische Bildberichterstatter Jewgeni Chaldej gilt als Chronist des Zweiten Weltkriegs. Seine Fotos zeigen die Gräuel des Krieges, das Leid und Verderben in den Konzentrationslagern …

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180401 Pistorius - „Wir haben das Geld“ - Boris Pistorius, deutscher Imperialismus, Kriegstüchtigkeit, Militärstrategie, Nationale Sicherheitsstrategie, Rheinmetall - Politik
Boris Pistorius (rechts) im Kreise seiner Liebsten – links neben ihm General ­Carsten Breuer und Berlins Noch-Regierender Bürgermeister Kai Wegner (Foto: Bundeswehr/Jörg Carstensen)

Boris Pistorius (rechts) im Kreise seiner Liebsten – links neben ihm General ­Carsten Breuer und Berlins Noch-Regierender Bürgermeister Kai Wegner (Foto: Bundeswehr/Jörg Carstensen)

SPD-Kriegsminister stellt neue Militärstrategie vor – Nachfragen unerwünscht

„Wir haben das Geld“

Bendlerblock, 22. April, 9.30 Uhr: Kriegsminister Boris Pistorius (SPD), sekundiert durch seinen Lieblingsgeneral, Carsten Breuer, hatte zum Appell in den großen Saal geladen. Wer in der Hauptstadtjournaille …

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170402 9696705781 01e06410f0 o - Kontrollfreie Zone - BND - Politik

So richtiges James-Bond-Flair kam beim Bundesnachrichtendienst bislang nicht auf. Das soll sich demnächst ändern. (Foto: Frerk Meyer / flickr.com / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ)

Geheimdienste gehen in den Kriegsmodus – und pfeifen auf Transparenz und Gesetz

Kontrollfreie Zone

Was der Bundesnachrichtendienst (BND) tagtäglich treibt, gehört zu den bestgehüteten Geheimnissen der Berliner Republik. 6.500 BND-Spione agieren weltweit unter vermeintlich unverdächtigen Berufsbezeichnungen wie „Analyst“, „Sprachkundiger“, …

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140501 Landwirtschaft Militarisierung - Bauern als Teil der „Abschreckungskulisse“ - Agrarkonzerne, Kriegsvorbereitung, Landwirtschaft, Lebensmittelindustrie, Militarisierung, Operationsplan Deutschland - Politik
Soldaten machen nicht nur die Felder kaputt, sondern wollen auch noch die Ernte beschlagnahmen. Im Ernstfall erhält das Militär Zugriff auf zivile Ressourcen. (Foto: Bundeswehr/Jana Neumann)

Soldaten machen nicht nur die Felder kaputt, sondern wollen auch noch die Ernte beschlagnahmen. Im Ernstfall erhält das Militär Zugriff auf zivile Ressourcen. (Foto: Bundeswehr/Jana Neumann)

Bundesregierung treibt Militarisierung der Landwirtschaft voran. Lebensmittelindustrie zieht mit

Bauern als Teil der „Abschreckungskulisse“

Die „agrarzeitung“ stimmt die deutschen Landwirte auf den fälligen Vollzug der „Zeitenwende“ ein und lässt sie wissen, wo in Zukunft ihr Platz ist. In der …

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130401 IGH Israel - Argumente ausgegangen - Auswärtiges Amt, Beihilfe zum Völkermord, BRD, Friedrich Merz, Hage Geingob, Internationaler Gerichtshof, Israel, Josef Hinterseher, Südafrika - Politik
Vor dem IGH muss Israel auf Schultertätscheln aus Deutschland verzichten. Die Bundesregierung will sich nur noch mit dem eigenen Verfahren wegen Beihilfe zum Völkermord befassen. (Foto: © International Court of Justice 2017 – 2026)

Vor dem IGH muss Israel auf Schultertätscheln aus Deutschland verzichten. Die Bundesregierung will sich nur noch mit dem eigenen Verfahren wegen Beihilfe zum Völkermord befassen. (Foto: © International Court of Justice 2017 – 2026)

Bundesrepublik will Israel doch nicht vor dem Internationalen Gerichtshof beistehen

Argumente ausgegangen

Am 5. Januar 2024 lief die Erklärung des Auswärtigen Amtes über die Nachrichtenticker: Deutschland habe „sehr deutlich gemacht, dass die Behauptung, dass Israel im Gazastreifen Völkermord …

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120401 Bayern Urteil - Die Freiheit welcher Wissenschaft? - Bayerischer Verfassungsgerichtshof (BayVerfGH), Bundeswehr-Gesetz, Operationsplan Deutschland, Urteil, Wissenschaftsfreiheit - Politik
Pflichtprogramm, nicht nur für Schüler und Studenten: Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) im Jahr 2023 zu Besuch beim Panzerbataillon 104. (Foto: Bildarchiv Bayerischer Landtag)

Pflichtprogramm, nicht nur für Schüler und Studenten: Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) im Jahr 2023 zu Besuch beim Panzerbataillon 104. (Foto: Bildarchiv Bayerischer Landtag)

Bayerns Verfassungsgerichtshof segnet „Bundeswehrgesetz“ weitgehend ab

Die Freiheit welcher Wissenschaft?

Der Bayerische Verfassungsgerichtshof (BayVerfGH) hat am 3. März sein Urteil über die Popularklage von mehr als 200 Einzelpersonen und Organisationen gegen das „Gesetz zur Förderung der …

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110401 Weimer - Kulturkämpfer schlägt zu - Kriegsvorbereitung, Kulturpolitik, Verfassungsschutz, Wolfram Weimer - Politik
Der Buchladen „Rote Straße“ in Göttingen wurde aus dem deutschen Buchhandelspreis und der damit verbundenen ­Förderung ausgeschlossen. (Foto: KPWittemann / R-mediabase)

Der Buchladen „Rote Straße“ in Göttingen wurde aus dem deutschen Buchhandelspreis und der damit verbundenen ­Förderung ausgeschlossen. (Foto: KPWittemann / R-mediabase)

Haber-Verfahren: Kulturstaatsminister Wolfram Weimer nimmt linke Buchläden ins Visier

Kulturkämpfer schlägt zu

War sein literarisches Erstlingswerk, der Lyrikband „Kopfpilz“ von 1986, noch von eher verstörenden Passagen geprägt („ihr Pech / dass warmer Eiter ihren Unterleib / überflutet …

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100501 Luftraum - Luftkampf im Innern - Aufrüstung, BEnjamin Tallis, Drohnen, Helsing, HX-2, Luftsicherheitsgesetz, Rheinmetall - Politik
Die unbewaffnete Bundeswehr-Drohne „Aladin“ wurde in Afghanistan eingesetzt. Künftig ist es mit Aufklärung nicht mehr getan. (Foto: Bundeswehr/Marco Dorow)

Die unbewaffnete Bundeswehr-Drohne „Aladin“ wurde in Afghanistan eingesetzt. Künftig ist es mit Aufklärung nicht mehr getan. (Foto: Bundeswehr/Marco Dorow)

Drohnen kaufen, Drohnen abschießen: Mit dem „Luftsicherheitsgesetz“ zerfließt die Trennung von Bundeswehr und Polizei

Luftkampf im Innern

Die Kampfdrohne HX-2 steht für das sichere Töten auf Distanz. Produziert wird sie in der süddeutschen Waffenschmiede Helsing, seit Sommer 2025 ist sie in vieltausendfacher …

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080501 Waffenlieferungen Urteil - Kein Schutzrecht gegen Genozid - Abdalrahman J., Bundesverfassungsgericht, Genozid, Motoren- und Turbinen-Union Friedrichshafen, Waffenlieferungen - Politik

Die Menschen in Gaza spüren die Auswirkungen deutscher Waffentechnik jeden Tag – der Rechtsweg gegen die deutsche Beihilfe bleibt jedoch verschlossen. (Foto: Jaber Jehad Badwan / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Bundesverfassungsgericht weist Beschwerde eines Palästinensers gegen deutsche Waffenlieferungen ab

Kein Schutzrecht gegen Genozid

Der Tod kommt mit deutschen Aggregaten. Oder wie es der Chef des Getriebeherstellers Renk (Augsburg) ausdrückt: „Kaum ein militärisches NATO-Kettenfahrzeug fährt, steuert und bremst ohne …

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070401 Aussenwirtschaftsgesetz - Angst vor Uhren und Klamotten - Europäische Union, Russophobie, Sanktionen gegen Russland, Strafverfolgungsbehörden, Zollpolitik - Politik
Wer nach Istanbul reist, muss mit Kontrollen rechnen. Neue Kleidungsstücke oder Euro-Scheine ­können richtig teuer werden. (Foto: © Generalzolldirektion)

Wer nach Istanbul reist, muss mit Kontrollen rechnen. Neue Kleidungsstücke oder Euro-Scheine ­können richtig teuer werden. (Foto: © Generalzolldirektion)

Verschärfung des Außenwirtschaftsgesetzes soll „Sanktionsumgeher“ in den Knast bringen

Angst vor Uhren und Klamotten

Das deutsche Außenministerium warnt: „Von Reisen in die Russische Föderation wird dringend abgeraten. In der Russischen Föderation besteht auch für deutsche Staatsangehörige und deutsch-russische Doppelstaater …

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Unsere Zeit