Beiträge von Ralf Hohmann

400401 China Wissenschaft - Geistige Mobilmachung - Bedrohungslüge, Einreiseverbot, Forschung, Kriegsvorbereitung, NATO, Patente, Spionage-Hysterie, VR China - Politik
Guck mal, wer da winkt: Nicht nur in der Robotik ist Chinas Forschung der deutschen um Längen überlegen. (Foto: Xinhua/Liu Yongzhen)

Guck mal, wer da winkt: Nicht nur in der Robotik ist Chinas Forschung der deutschen um Längen überlegen. (Foto: Xinhua/Liu Yongzhen)

Bundesregierung warnt vor Spionage durch chinesische Wissenschaftler und Studenten

Geistige Mobilmachung

Am 10. September lief die Nachricht über die Ticker. „Tagesschau“, „Süddeutsche Zeitung“ und folgsame Wissenschaftsportale griffen sie genüsslich auf: „Die Bundesregierung warnt vor Wissenschaftsspionage durch Chinesen.“ …

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390401 Geheimnisse - Hier gibt es nichts zu sehen - Kriegsvorbereitung, Kritische Infrastruktur, militärisch-geheimdienstlich-industrielle Komplex, Operationsplan Deutschland, Rüstungswahn - Politik
Dialektik der Kriegsertüchtigung: Aufmarschplanung mit Pauken und Trompeten, aber Zittern vor dem Geheimnisverrat (Foto: Bundeswehr / Francis Hildemann)

Dialektik der Kriegsertüchtigung: Aufmarschplanung mit Pauken und Trompeten, aber Zittern vor dem Geheimnisverrat (Foto: Bundeswehr / Francis Hildemann)

Bundesregierung sorgt sich um militärische Geheimnisse. Doch die Aufmarschvorbereitungen lassen sich nur schwer verbergen

Hier gibt es nichts zu sehen

Marc Henrichmann (CDU), der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums und damit höchster Gralshüter nachrichtendienstlicher und militärischer Geheimnisse, schlägt Alarm. Nach den Wahlerfolgen der laut Henrichmann „russlandtreuen …

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370401 Sanktionen - Hybride Panikmache - deutscher Imperialismus, Kriegserklärung, Kriegsvorbereitungen, Propaganda, Russland, Russophobie, Sergej Lawrow - Politik
Gefährliche Fragen bei der Solidaritätskundgebung vor dem Russischen Haus in Berlin (Foto: Laurentiu Dragota)

Gefährliche Fragen bei der Solidaritätskundgebung vor dem Russischen Haus in Berlin (Foto: Laurentiu Dragota)

Bundesregierung eskaliert gegen Russland – und gegen die „Feinde“ im eigenen Land

Hybride Panikmache

„Das ist im Grunde genommen, im Großen und Ganzen, der Beginn eines richtigen Krieges (…). Ich erinnere mich, dass die Deutschen vor dem Beginn des …

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360501 Bombe - Sehnsucht nach der Bombe - Atomwaffen, Bundesregierung, Bündnisfall, Frankreich, Friedrich Merz, Hybrider Angriff, Vertuschung - Politik
Beim Einsatz der mit Atomwaffen bestückten britischen „Trident“-U-Boote würde Bundeskanzler Friedrich Merz gerne ein Wörtchen mitreden. (Foto: UK Ministry of Defence)

Beim Einsatz der mit Atomwaffen bestückten britischen „Trident“-U-Boote würde Bundeskanzler Friedrich Merz gerne ein Wörtchen mitreden. (Foto: UK Ministry of Defence)

Bundesregierung will Zugriff auf Atomwaffen. Britische und französische Arsenale rücken in den Fokus

Sehnsucht nach der Bombe

Im Berliner Kanzleramt ist von einer „Zeitenwende 2.0“ die Rede. Friedrich Merz (CDU) drohte Donnerstag vergangener Woche über RTL in Richtung Osten: „Die Bundesregierung erlegt …

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340401 Aufmarsch - Unheimlicher Aufmarsch - AfD, BRD, Kriegsvorbereitungen, Militäreisenbahngrundnetz, NATO, OPLAN DEU - Politik
Das Panzerlehrbataillon 93 der Bundeswehr verlädt schweres Militärgerät für die Reise durch Polen nach Litauen. (Foto: NATO)

Das Panzerlehrbataillon 93 der Bundeswehr verlädt schweres Militärgerät für die Reise durch Polen nach Litauen. (Foto: NATO)

Bundesregierung will „Schlüsselrouten“ für den Krieg gegen Russland absichern

Unheimlicher Aufmarsch

Wie die „Welt“ und das Nachrichtenportal „n-tv“ berichteten, entwickeln mehrere Ressorts der Bundesregierung Notfallpläne für den Fall, dass einzelne Bundesländer, namentlich das vom AfD-Wahlerfolg bedrohte …

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320401 Geheimdienstreform X @MJaegerT - Sprengen, Aufbrechen, Löschen - BND, Geheimdienstreform, Kriegsvorbereitungen, Martin Jäger, Spannungsfall - Politik
Kaum beachtet: Treffen des neuen BND-Chefs Martin Jäger (rechts) mit Wladimir Selenski (links) in Kiew am 14. Mai 2026 (Foto: x / @MJaegerT)

Kaum beachtet: Treffen des neuen BND-Chefs Martin Jäger (rechts) mit Wladimir Selenski (links) in Kiew am 14. Mai 2026 (Foto: x / @MJaegerT)

Reform von BND und „Verfassungsschutz“ macht Grenze zwischen Krieg und Frieden unkenntlich

Sprengen, Aufbrechen, Löschen

Es ist die Geschichte von Tino, Lothar und Katja. Erzählt wird sie an prominenter Stelle auf der Internetseite des Bundesnachrichtendienstes (BND). Auch wenn die Diktion …

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300501 Geheimdienste web - Die Stunde der Fälscher - Alexander Dobrindt, BND, Geheimdienst-Reform, Geheimdienste, MAD, reaktionär-militaristischer Staatsumbau, Repression - Politik
Angstmacher am Werk: Im Juni haben Innenminister Alexander Dobrindt (rechts) und Sinan Selen (im Bild links), Präsident des Bundesamtes für „Verfassungsschutz“ , ein Zentrum gegen „hybride Bedrohungen“. Jetzt soll die Rechtsgrundlage für den Krieg nach innen und außen verschärft werden. (Foto: BMI/Henning Schacht)

Angstmacher am Werk: Im Juni haben Innenminister Alexander Dobrindt (rechts) und Sinan Selen (im Bild links), Präsident des Bundesamtes für „Verfassungsschutz“ , ein Zentrum gegen „hybride Bedrohungen“. Jetzt soll die Rechtsgrundlage für den Krieg nach innen und außen verschärft werden. (Foto: BMI/Henning Schacht)

„Reform“ der Geheimdienste: Innenministerium will Kontrolle einschränken, Fakes verbreiten und Massenüberwachung etablieren

Die Stunde der Fälscher

Der 13. August kommt, und die bürgerlichen Medien spielen die Ouvertüre. An diesem Tag wird sich das Bundeskabinett mit der umfassendsten und einschneidendsten „Reform“ der …

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260501 Hormus Einsatz - Spiel mit dem Feuer - Boris Pistorius, Bundeswehr, Kriegsvorbereitungen, Straße von Hormus - Politik
Im Dienst des großen Bruders will Pistorius den „Korken“ aus der Flasche holen – die Marine ist schon unterwegs. (Foto: © Bundeswehr / Rolf Klatt)

Im Dienst des großen Bruders will Pistorius den „Korken“ aus der Flasche holen – die Marine ist schon unterwegs. (Foto: © Bundeswehr / Rolf Klatt)

Bundesregierung bereitet Bundeswehr-Einsatz in der Straße von Hormus vor

Spiel mit dem Feuer

Die deutsche Marine ist ausgerückt und „ready“ für den Einsatz auf fremden Meeren, so lautete am Morgen des 18. Juni die Botschaft von Kriegsertüchtigungsminister Boris Pistorius …

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250401 GEAS - EU macht dicht - Abschottung, Asylrecht, Europäische Union, Flüchtlingspolitik, GEAS - Politik
Die Bundesrepublik hält Verwahreinrichtungen an Flughäfen vor, um schneller abzuschieben. (Foto: Bundespolizei)

Die Bundesrepublik hält Verwahreinrichtungen an Flughäfen vor, um schneller abzuschieben. (Foto: Bundespolizei)

Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems hat begonnen

EU macht dicht

Am 12. Juni ist das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) in Kraft getreten. Im Mai 2024 von der Europäischen Union (EU) initiiert, ist es Sinnbild der europäischen …

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240501 Ehrdelikte - Das Sonderrecht der Macht - Abschaffung, Meinungsfreiheit, Paragraf 188 StGB, Strafverfolgungsbehörden - Politik
Bloß nicht stolpern, sonst lacht der Pöbel wieder. Das Leben von Bundeskanzler Friedrich Merz ist voller Fettnäpfchen. Wer sich lustig macht, landet schnell vor Gericht. (Foto: Xinhua)

Bloß nicht stolpern, sonst lacht der Pöbel wieder. Das Leben von Bundeskanzler Friedrich Merz ist voller Fettnäpfchen. Wer sich lustig macht, landet schnell vor Gericht. (Foto: Xinhua)

Politik diskutiert über Streichung des „Majestätsbeleidigung 2.0“-Paragrafen – und schränkt Meinungsfreiheit weiter ein

Das Sonderrecht der Macht

Es scheint, die Republik steht vor einer ernsten Gefahr. Nein, nicht die dem Wahnsinn anheimgefallene Aufrüstung, nicht Wohnungsnot, steigende Inflation oder marode Bahngleise und Brücken. …

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230401 Veteranentag - Das „einigende Band“ - Bundeswehr, Heinz Rudolf Kunze, Julia Klöckner, Kriegsvorbereitungen, Militarisierung, Nationaler Veteranentag, Verwundetenabzeichen - Politik
Bundeswehrsoldaten üben das Verladen von Verletzten in einen Hubschrauber. (Foto: The U. S. National Archives / catalog.archives.gov)

Bundeswehrsoldaten üben das Verladen von Verletzten in einen Hubschrauber. (Foto: The U. S. National Archives / catalog.archives.gov)

Der Veteranentag steht bevor. Kriegsgräuel werden schöngeredet, Bundeswehr diskutiert über Verwundetenabzeichen

Das „einigende Band“

Der zweite „Nationale Veteranentag“ am 15. Juni wirft seine dunklen Schatten voraus. Die Vorbereitungen auf die Zentralveranstaltung in Berlin, ein bundesweites Zeichen für „Wertschätzung und Anerkennung“, …

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