Nah am Krieg
Berliner Zeitung: „NATO bereitet sich mit Manöver ‚Quadriga 2025‘ auf Bündnisfall vor.“ „Bundeswehr und Einsatzkräfte proben den militärischen Ernstfall“, berichtet die „Tagesschau“. „Die Bundeswehr sollte …
Das Militär forscht mit
„Wir sind es, die sich ihre Leben kaum noch leisten können, wir sind es, die für Militär und Rüstung forschen sollen, und wir sind es, …
Hat gut lachen: Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck fragte den Verfassungsschutz nach einem „Gutachten“ gegen Joachim Paul. Sie selbst tritt bei der Wahl nicht mehr an. (Foto: Sven Mandel / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Hat gut lachen: Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck fragte den Verfassungsschutz nach einem „Gutachten“ gegen Joachim Paul. Sie selbst tritt bei der Wahl nicht mehr an. (Foto: Sven Mandel / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Betreutes Wählen
Auf den 122.000 Wahlzetteln zur Oberbürgermeisterwahl am 21. September 2025 in Ludwigshafen wird der Name des AfD-Kandidaten Joachim Paul nicht erscheinen. Auf seine Beschwerde hin entschied …
Röschen bleibt verschont
„Money makes the world go round.“ Ob in Beinhorn bei Hannover, im behaglichen Kaminzimmer der Klinkervilla, dem eigenen Gut mit weitläufigen Ländereien, Pferdekoppeln und uraltem …
Kapitalismus unter Artenschutz
Unter Vorsitz von Richter Klaus Thorwarth hat die 17. Kammer des Verwaltungsgerichts Hamburg durch Urteil vom 10. Juli über eine Klage des „Vereins Marxistische Abendschule Hamburg“ …
Auf dem Schlachtfeld erprobt
„Palantir sieht alles was du tust; es weiß im Voraus, was du planst, und wird es rechtzeitig verhindern“, warnte die britische Zeitung „The Guardian“ am …
BRD auf Anklagebank
„Der Gazastreifen ist zu einem Kinderfriedhof geworden“, sagt Jeremy Stoner, Gesandter der Kinderhilfsorganisation „Save the Children“ in Palästina. Rosalia Bollen, Sprecherin der UNICEF, erläutert den …
Im Jahr 2013 versprach US-Präsident Barack Obama, dass seine Drohnen mit „near certainty“ nicht auf Zivilisten schießen würden. In der deutschen Justiz wirkt diese Lüge bis heute nach. (Foto: ResoluteSupportMedia / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Im Jahr 2013 versprach US-Präsident Barack Obama, dass seine Drohnen mit „near certainty“ nicht auf Zivilisten schießen würden. In der deutschen Justiz wirkt diese Lüge bis heute nach. (Foto: ResoluteSupportMedia / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Ehrenwerte Drohnenmörder
Am Abend des 29. August 2012 saß der jemenitische Umweltingenieur Faisal bin Ali Jaber mit seiner Familie beim Essen. Es war der Tag nach der Hochzeit …
Grundgesetz war gestern
Seit Montag der vergangenen Woche ist der von CDU, CSU und SPD erarbeitete „Entwurf eines Gesetzes zur Bestimmung sicherer Herkunftsstaaten durch Rechtsverordnung und Abschaffung des …
„Herzenswunsch“ Verfassungsrichter
Karlsruhe, Schlossbezirk 3. Nicht nur eine noble Adresse, sondern auch ein Arbeitsplatz, wie man ihn sich angenehmer nicht wünschen kann. „Dem Architekten ist es mit …
Gesinnungskorrektur
Am 25. Juni, Punkt 6 Uhr: energisches Klingeln und Klopfen an der Haustür, Kripo in Sollstärke, acht Mann hoch. Ach ja, Mittwoch vergangener Woche war wieder Bundeseinschüchterungstag, …
Mafiöse Argumente
Internationale kriminelle Organisationen scheren sich keinen Deut um geltendes Recht. Sie machen sich ihre Regeln selbst. Das Motto der global agierenden kalabresischen Mafia ’Ndrangheta bringt …
Von „Dark Eagle“ zur deutschen Bombe
Deutschland im Frühsommer 2025: Raketen, Marschflugkörper und der anschwellende Ruf nach Atombewaffnung. Am 10. Juli vergangenen Jahres unterzeichneten Regierungsvertreter der USA und Deutschlands auf der NATO-Tagung …
Feind-Fiction
Das hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (VS) nicht verdient. In den Bestsellerlisten des deutschen Buchhandels für die Sparte „Fantasy and Fiction“ findet der geneigte Leser …
Minister mangelhaft
Sein Mentor und Förderer, der frühere CSU-Chef Horst Seehofer, hielt schon 2013 große Stücke auf ihn: „Ein Alexander Dobrindt scheitert nicht“, ein Satz, den Seehofer …