Über den Autor

Ralf Hohmann (Jahrgang 1959) ist Rechtswissenschaftler.

Nach seinen Promotionen im Bereich Jura und in Philosophie arbeitete er im Bereich der Strafverteidigung, Anwaltsfortbildung und nahm Lehraufträge an Universitäten wahr.

Er schreibt seit Mai 2019 regelmäßig für die UZ.

Beiträge von Ralf Hohmann

260401 g7 - Defensivtreffen - Demonstration, G7-Gipfel, Imperialismus, Kriege und Konflikte, Repression, Russland, Ukraine - Politik

Ob in München oder wie hier in Garmisch sagten SDAJ und DKP „den G7 den Kampf an“. (Foto: DKP München)

Ob in München oder wie hier in Garmisch sagten SDAJ und DKP „den G7 den Kampf an“. (Foto: DKP München)
G7-Staaten ringen darum, den Krieg in der Ukraine weiter zu eskalieren – Gaststaaten fordern Verhandlungen

Defensivtreffen

G7 – schon das Etikett ist ein Schwindel. Vor der imposanten Kulisse des Wettersteingebirges tagten nicht die „sieben größten Wirtschaftsmächte“, sonst hätten China und Indien am …

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250401 energie - Augenwischerei - Energieversorgung, Mineralölkonzerne, Robert Habeck, Tankrabatt - Politik

Noch ist Sommer und wir schwitzen. Ab Herbst ist blechen oder frieren angesagt. (Foto: gemeinfrei)

Noch ist Sommer und wir schwitzen. Ab Herbst ist blechen oder frieren angesagt. (Foto: gemeinfrei)
Reform des Kartellrechts und Gaspoker dienen der Ablenkung – am Ende zahlen wir die Zeche

Augenwischerei

Manch einer wird seinen Ohren nicht getraut haben, als am Montag vergangener Woche im Frühprogramm des regierungsfreundlichen „Deutschlandfunks“ ganz ungewohnte Worte zu hören waren. Die …

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230802 Protest SDAJ - Aufrüstung bekommt Verfassungsrang - 100-Milliarden-Sondervermögen, Aufrüstung, deutscher Imperialismus, Grundgesetz, Kriegskredite - Politik

Die SDAJ diskutierte auf ihren Pfingstcamps am vergangenen Wochenende über den Protest gegen Hochrüstung und Krieg und bereitete sich – hier in Kiel – auf kommende Aktionen vor. (Foto: Thorsten Lünzmann)

Die SDAJ diskutierte auf ihren Pfingstcamps am vergangenen Wochenende über den Protest gegen Hochrüstung und Krieg und bereitete sich – hier in Kiel – auf kommende Aktionen vor. (Foto: Thorsten Lünzmann)
Große Kriegskoalition aus SPD, Grünen, FDP und Union beschließt Grundgesetzänderung

Aufrüstung bekommt Verfassungsrang

Ohne Zweifel steht Bundeskanzler Olaf Scholz in der über 150-jährigen Tradition der Sozialdemokratie. Mit Milliardenspenden an die Rüstungsindustrie und der Militarisierung der Gesellschaft hat sie …

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Kritik am „Sondervermögen“ für die Bundeswehr wird dreist ignoriert. Rüstungskonzernchefs freuen sich

Kriegskredite widersprechen dem Grundgesetz

Die gesetzgeberische Begründung für die Verankerung des „Sondervermögens“ im Grundgesetz ist ungewohnt kurz und mit dröger Leichtigkeit formuliert. Das lässt erahnen, dass Aufrüstung und militärische …

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220501 Bundeswehr - Schnell und ohne Hürden - 100-Milliarden-Sondervermögen, Bundeswehr, deutscher Imperialismus - Politik

Beim 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr dürfte es weniger um warme Stiefel als um die ­Bewaffnung der Truppe gehen. (Foto: Bundeswehr/Andrea Bienert)

Beim 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr dürfte es weniger um warme Stiefel als um die ­Bewaffnung der Truppe gehen. (Foto: Bundeswehr/Andrea Bienert)
Die Aufrüstung der Bundeswehr soll reibungslos laufen

Schnell und ohne Hürden

Der „Streit“ über das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr zwischen Ampel-Koalition und Union scheint entschieden. Die dazugehörige Grundgesetzänderung zur Umgehung der Schuldenbremse soll nun schnell durchgezogen …

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Frontex-Chef Fabrice Leggeri ist wegen Ermittlungen gegen ihn zurückgetreten. Die „Grenzschutz-Agentur“ führt ihre menschenverachtende Zurückweisung von Flüchtenden fort

Hort der Grausamkeit

Fabrice Leggeri, langjähriger Chef der „Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex)“, ist am 29. April von seinem Amt zurückgetreten. Seit Dezember 2020 führte …

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1804 people man headphones music - Nicht zu früh freuen - Bayerisches Verfassungsschutzgesetz, Bundesverfassungsgericht, Gesellschaft für Freiheitsrechte - Politik

(Foto: gemeinfrei)

(Foto: gemeinfrei)
Bundesverfassungsgericht kippt bayerisches ­Verfassungsschutzgesetz

Nicht zu früh freuen

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat am 26. April nach fast fünf Jahren Verfahrensdauer festgestellt, dass das am 1. August 2016 in Kraft getretene „Bayerische Verfassungsschutzgesetz“ (BayVSG) in weiten …

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180601 05 - Falsche Signale - Han Kuang, Imperialismus, Militärmanöver, NATO, Taiwan, US-Imperialismus - Politik

Feuer frei: Taiwanesische Politiker beobachten das „Han Kuang“-Großmanöver vor zwei Jahren. Taiwan rüstet massiv auf. (Foto: Office of the President Republic of China (Taiwan))

Feuer frei: Taiwanesische Politiker beobachten das „Han Kuang“-Großmanöver vor zwei Jahren. Taiwan rüstet massiv auf. (Foto: Office of the President Republic of China (Taiwan))
In Großmanövern trainieren Taiwan und die USA den Krieg gegen China

Falsche Signale

Im Mai und Juli stehen in Taiwan zum 38. Mal die alljährlichen „Han Kuang“-Großmanöver an. Beteiligt sind alle drei Teilstreitkräfte und sämtliche „Heimatschutzorgane“. Das Motto …

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