Niemals nie sagen
Für die deutschen Geheimdienste ist es zum liebgewordenen Ritual geworden. Jedes Jahr in der zweiten Oktoberwoche treffen die Chefs und Chefinnen des Bundesnachrichtendienstes (BND), des …
Ablassbriefchen gegen Völkermord
„Wir haben Waffen geliefert und wir werden Waffen liefern“, bekräftigte Bundeskanzler Olaf Scholz anlässlich der Palästina-Debatte des Bundestags in der vergangenen Woche. Die Klarstellung im …
Ein Höcke reicht nicht aus
Wie „Welt“ und „Spiegel“ übereinstimmend berichten, haben sich unter Federführung des CDU-Abgeordneten Marco Wanderwitz etwa 40 Abgeordnete von SPD, Union, Grünen und „Linken“ zusammengetan, um …
Angst vor Senkeln
Helle Aufregung in der kriegstüchtigen deutschen Journaille. Am laufenden Band rauschen Spionagestorys durch den hiesigen Blätterwald. „In Deutschland ist ein Netz von mutmaßlichen chinesischen ‚Einflussagenten‘ …
Mein Tanzbereich, dein Tanzbereich
Wenn’s mit neuen Gesetzen zum Schutz vor „Desinformation“, „Verächtlichmachung“ und Kriegstüchtigkeitsleugnern schnell gehen muss, schaltet sich der Bundeskanzler auch schon mal selbst ein. Am 27. September …
Zentralstelle für betreutes Denken
Drei Wochen war es still im Bundesinnenministerium. Nancy Faeser (SPD) hat die Zeit genutzt. Der vom Innenministerium, dem Meinungskonzern Bertelsmann und den Beratern des Verfassungsschutzes …
Taschenrechner raus!
Bei den Ampel-Parteien, der CDU und den angeschlossenen Medienanstalten geht die Angst um: Staatskrise, drohende Unregierbarkeit, Erpressung der Mehrheit durch die Minderheit – alles nur wegen …
Konrad Wolf (rechts) mit Jurypräsident Antonín Martin Brousil (links) und Frank Beyer beim Filmfestival Karlovy Vary 1964 (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-C0706-0015-010 / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Konrad Wolf (rechts) mit Jurypräsident Antonín Martin Brousil (links) und Frank Beyer beim Filmfestival Karlovy Vary 1964 (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-C0706-0015-010 / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Ein Leben und ein halbes Jahrhundert
Gedreht auf 35 Millimeter, dem meistgenutzten Kinofilmformat vor dem Einsetzen der Digitalisierung, zum Großteil in Schwarz-Weiß, erzählt dieser Film in sechs Teilen, die zusammengefügt als Gesamtwerk …
Cyberpanik
Mit Behauptungen über „267 Milliarden Euro Schaden für die deutsche Wirtschaft durch Cyberangriffe aus China und Russland“ überschlugen sich Ende August die Meldungen der bürgerlichen Journaille. …
Unkontrollierbare Juristen
Afrikanische Staaten, die sich auf Freihandelsverträge mit westlichen Staaten einließen, bekamen die Macht internationaler Konzerne zu spüren: 1996 schlossen Britannien und Tansania ein Abkommen zum …
Golfstrom des Kapitals
Der Kapitalismus in seinem fortgeschrittenen Stadium treibt Geldströme unglaublichen Ausmaßes über den Globus. Für 2023 verzeichnete die Weltbank ein Gesamttransaktionsvolumen von fest 2.300 Milliarden US-Dollar. Die …
Verfolgung ausgeschlossen
Am 21. August um 13.59 Uhr lief die Meldung über den Ticker der „Agence France Press“: „Ukraine—Parlament stimmt für Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof (IStGH)“. Keine fünf Minuten …
Faeser rüstet auf
Es ist der Stolz der Bundespolizei zur See. An Deck des Bundespolizeischiffes BP 84 hielt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am 19. August ihre Pressekonferenz zum Jahresbericht …
(Foto: Peeter Allik / Tartu Art Museum / Wikimedia Commons / CC BY 4.0 / Bearbeitung: UZ)
(Foto: Peeter Allik / Tartu Art Museum / Wikimedia Commons / CC BY 4.0 / Bearbeitung: UZ)
Wie die NATO den Verstand hackt
Bis vor wenigen Jahren konzentrierte sich die NATO-Strategie noch auf die klassischen operativen Bereiche der Kriegsführung: Luft, See, Land, Weltraum und Cyber (virtueller Raum). Im …
Der Name „Verfassungsschutz“ führt in die Irre. Das Bayerische Verfassungsschutzgesetz legt es auf die Zerstörung von Existenzen an. (Foto: mw238 / flickr.com / CC BY 2.0 DEED / Bearb.: UZ)
Der Name „Verfassungsschutz“ führt in die Irre. Das Bayerische Verfassungsschutzgesetz legt es auf die Zerstörung von Existenzen an. (Foto: mw238 / flickr.com / CC BY 2.0 DEED / Bearb.: UZ)
Was Menschen treiben …
Darf der bayerische Inlandsgeheimdienst persönliche Daten an Arbeitgeber, Vermieter oder den Sportverein weitergeben? Mit dieser Frage wird sich das Bundesverfassungsgericht in Kürze zu beschäftigen haben. …