Beiträge von Ralf Hohmann

080402 54090884245 efd171c5b1 o - Ohne Zwang wird’s nicht gehen - Bundeswehr, deutscher Imperialismus, Zeitenwende - Politik
Flecktarn überall: Doch so richtig attraktiv ist das Töten und Sterben noch nicht geworden. (Foto: conceptphoto.info / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)

Flecktarn überall: Doch so richtig attraktiv ist das Töten und Sterben noch nicht geworden. (Foto: conceptphoto.info / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)

Trotz „Zeitenwende“-Gesetz und Werbeoffensive: die Bundeswehr verliert Soldaten. Schon beim Litauen-Einsatz wird es eng

Ohne Zwang wird’s nicht gehen

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Der Minister für Kriegsertüchtigung liebt die Superlative. Das vom Bundestag in einer seiner letzten Sitzungen noch schnell durchgepeitschte „Zeitenwende-Gesetz“, das dem Kampfeswillen der Armee durch …

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070501 Medien - Der Russe ist da - Drohnenangriffe, MAD, Medienkampagne, Robert Habeck, Russland, Spionage-Hysterie - Politik
Gut, dass die russischen Spionagedrohnen beleuchtet sind. Das macht die Verfolgung leichter, nur die Geschichte leidet ein wenig darunter. (Foto: Wir. Dienen. Deutschland. / flickr.com / CC BY-ND 2.0)

Gut, dass die russischen Spionagedrohnen beleuchtet sind. Das macht die Verfolgung leichter, nur die Geschichte leidet ein wenig darunter. (Foto: Wir. Dienen. Deutschland. / flickr.com / CC BY-ND 2.0)

Propaganda erreicht absurdes Level. Medienzirkus warnt vor Bauschaum und Spionagedrohnen

Der Russe ist da

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Das Investigativteam des „Spiegel“, Fachblatt für Heimwerkerbedarf und „Do it yourself“-Basteleien, wartete in der vergangenen Woche mit einer brisanten Story aus dem Bereich origineller Baustoffverwendung …

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050401 Merz - „Epochenbruch“ fürs Kapital - 2-Prozent-Ziel der Nato, Blackrock, Friedrich Merz, Innere Sicherheit, Kapital, Rüstungsindustrie - Politik
Viel Zerstörung, viel Geld – Friedrich Merz hat die Theorie kapitalistischer Kriegswirtschaft verinnerlicht. An der Artillerieschule Idar-Oberstein ließ er sich die Praxis demonstrieren. (Foto: Jeffrey Hess)

Viel Zerstörung, viel Geld – Friedrich Merz hat die Theorie kapitalistischer Kriegswirtschaft verinnerlicht. An der Artillerieschule Idar-Oberstein ließ er sich die Praxis demonstrieren. (Foto: Jeffrey Hess)
Friedrich Merz (CDU) will die „Achse der Autokraten“ bekämpfen und die Rüstungsindustrie zu neuen Rekordgewinnen führen

„Epochenbruch“ fürs Kapital

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Friedrich Merz, Kanzler in spe, will’s wissen. Angesichts der Feinde im Inneren und von außen komme Deutschland mit seiner mickrigen „Zeitenwende“ nicht aus den Startlöchern, …

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030501 Gesinnungstests - Wer deutsch sein will, braucht Staatsräson - Antisemitismuskeule, Einbürgerung, Flüchtlinge und Migranten, Staatsangehörigkeitsgesetz, Staatsräson - Politik
Zu sagen, was ist, mag richtig sein. Beim Einbürgerungstest fällt man damit ­allerdings durch. (Foto: Denner/R-mediabase)

Zu sagen, was ist, mag richtig sein. Beim Einbürgerungstest fällt man damit ­allerdings durch. (Foto: Denner/R-mediabase)
Mit absurden Gesinnungstests werden einbürgerungswillige Migranten auf ihre ideologische Eignung abgeklopft

Wer deutsch sein will, braucht Staatsräson

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Wer deutscher Staatsbürger werden will, dem legt Paragraf 10 Absatz 1 des Staatsangehörigkeitsgesetzes (StAG) die Pflicht einer bis ins Absurde gehenden Gesinnungsprüfung auf. Da muss als erstes …

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52774659805 8a9659fe65 k - Das verflixte Jahr 2029 - Erstschlag, Kriegsgefahr, NATO - Politik
Von wegen „Verteidigung“: Die NATO arbeitet an der Verwirklichung ihrer Erstschlagsfantasien gegen Russland und China. (Foto: NATO)

Von wegen „Verteidigung“: Die NATO arbeitet an der Verwirklichung ihrer Erstschlagsfantasien gegen Russland und China. (Foto: NATO)
Von wegen Verteidigung: Der propagierte Zeitraum bis zur „Kriegstüchtigkeit“ liegt ganz auf Linie der NATO-Erstschlagsfantasien

Das verflixte Jahr 2029

Categories Blog, Internationales

„Om krisen eller kriget kommer“ („Wenn Krise oder Krieg kommt“) heißt die Broschüre, die das schwedische Zivilschutzministerium (MSB) im November vergangenen Jahres an alle schwedischen …

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430401 MG 3259 - Das Recht und die Staatsräson - Antisemitismus, Israel, Palästina, Palästina-Solidarität, Staatsräson - Politik
Die Bundesregierung verschärft laufend die Repression gegen diejenigen, die Solidarität mit den Menschen in Palästina zeigen. Der Verfolgungswahn der Herrschenden könnte unerwünschte Nebenwirkungen haben. (Foto: Manuela Hillekamps / r-mediabase.eu)

Die Bundesregierung verschärft laufend die Repression gegen diejenigen, die Solidarität mit den Menschen in Palästina zeigen. Der Verfolgungswahn der Herrschenden könnte unerwünschte Nebenwirkungen haben. (Foto: Manuela Hillekamps / r-mediabase.eu)
Ein Justizdrama in drei Akten

Das Recht und die Staatsräson

Categories Blog, Politik

I. Am 24. Dezember legte das Office for the Coordination of Humanitarian Affairs (OCHA) der Vereinten Nationen seinen 249. Bericht zur humanitären Lage im Gaza-Streifen …

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Abschiebung - Die Lügen der Scharfmacher - Abschiebungen, Alexander Dobrindt, Friedrich Merz, Syrien - Politik
Geflüchtete aus Syrien sollen abgeschoben werden. Dabei flohen viele vor den Dschihadisten, die jetzt das Land beherrschen. (Foto: Bundespolizei)

Geflüchtete aus Syrien sollen abgeschoben werden. Dabei flohen viele vor den Dschihadisten, die jetzt das Land beherrschen. (Foto: Bundespolizei)
Wahlkämpfer fordern schnelle Abschiebungen nach Syrien – und ignorieren dabei die Tatsachen

Die Lügen der Scharfmacher

Categories Blog, Politik

„Nach Assad-Sturz in Syrien: Merz fordert Aufnahmestopp und verlangt Rückführungen“, meldete der „Münchner Merkur“ am 16. Dezember. Friedrich Merz (CDU) ist nicht nur Kanzleraspirant, sondern …

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500401 Sicherheitsstrategie - Panzer-Milliarden unterm Baum - Aufrüstung, Boris Pistorius, Militarisierung, Robert Habeck, Rüstungsindustrie, Waffenlieferungen - Politik
Viel Geld, viel Zerstörung: Rüstungsindustrie und Spitzenpolitik sind seit der „Zeitenwende“ auch öffentlich untrennbar. Hier Olaf Scholz beim Besuch von Airbus in Manching (Foto: Leitmeier / Airbus 2024)

Viel Geld, viel Zerstörung: Rüstungsindustrie und Spitzenpolitik sind seit der „Zeitenwende“ auch öffentlich untrennbar. Hier Olaf Scholz beim Besuch von Airbus in Manching (Foto: Leitmeier / Airbus 2024)
Neue „Sicherheits- und Verteidigungsstrategie“ beschert die Rüstungskonzerne

Panzer-Milliarden unterm Baum

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Welch Gleichklang: Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) schlägt „ein neues Kapitel in den Beziehungen zwischen Staat und Industrie auf, ganz im Sinne der Zeitenwende“. Ihm zur …

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501001 Vertrauensfrage Scholz - Wem vertraut das Kapital? - Deutscher Bundestag, Olaf Scholz, Vertrauensfrage - Politik
Vom Scheitern seiner Regierung lässt sich Kriegskanzler Olaf Scholz (SPD) nicht abhalten … (Foto: Leitmeier / Airbus 2024)

Vom Scheitern seiner Regierung lässt sich Kriegskanzler Olaf Scholz (SPD) nicht abhalten … (Foto: Leitmeier / Airbus 2024)
Die Vertrauensfrage soll das Parlament disziplinieren. An Kriegskurs und gesellschaftlichen Kräfteverhältnissen rüttelt sie nicht

Wem vertraut das Kapital?

Categories Theorie & Geschichte |

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt im Bundestag die Vertrauensfrage. Was steckt hinter dem Instrument, mit dem nach Vertrauen gefragt wird, um Misstrauen zu ernten? Wer …

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490401 hybrid - „Hybrider Zustand“ - Carsten Breuer, NATO, Propaganda, Russland, Sabotage - Politik
General Carsten Breuer (rechts) hat für alles eine Erklärung. Hier im Gespräch mit US-General Ben Hodges bei einer Übung in Hohenfels im November 2017. (Foto: 7th Army Training Command / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)

General Carsten Breuer (rechts) hat für alles eine Erklärung. Hier im Gespräch mit US-General Ben Hodges bei einer Übung in Hohenfels im November 2017. (Foto: 7th Army Training Command / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)

Unterseekabel und Flugzeugabstürze: An allem Elend ist der Russe schuld – oder der Chinese

„Hybrider Zustand“

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Es ist noch dunkel in Vilnius, als plötzlich in der Nähe des Flughafens ein ohrenbetäubender Krach zu hören ist. Kurz darauf wird der Himmel von …

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