Bürgergeld zum Abschuss frei
Einen „Herbst der Reformen“ haben die Spitzen der Koalitionsfraktionen von Union und SPD in der vergangenen Woche nach ihrer Klausurtagung in Würzburg angekündigt. Hinter dieser …
Weder Wachstums- noch Jobmotor
Auf der Kapitalseite gab es anfänglich eine spürbare Begeisterung für den Aufrüstungs- und Kriegs-Keynesianismus. Man versprach sich davon einen Modernisierungsschub für die Industrie und einen …
Was haben Gewerkschafter mit Frieden zu tun?
Am 1. September fanden bundesweit Veranstaltungen zum Antikriegs- und Weltfriedenstag statt. Traditionell rufen auch die Gewerkschaften an diesem Tag zu Friedenskundgebungen auf. Während der DGB in …
Totschlagargumente
Auf der Kundgebung zum Antikriegstag des DGB Mittelhessen am 1. September hat auch der DGB-Gewerkschaftssekretär Ulf Immelt gesprochen. Immelt ging darin auf die Angriffe der …
Wehrpflicht für alle
Kriege werden schon lange nicht mehr nur auf den Schlachtfeldern gewonnen. Längst sind Produktionshallen, Logistikzentren und Kraftwerke von entscheidender Bedeutung. Daher bedeutet Kriegstüchtigkeit nicht zuletzt …
Zwangsrekrutierung
Aufstockung der Streitkräfte, die Anschaffung neuer Waffensysteme sowie die verstärkte Präsenz der Bundeswehr in Schulen und auf Ausbildungsmessen. Dreieinhalb Jahre „Zeitenwende“ beinhalten längst mehr. Das …
Immer vorne mit dabei, wenn es gegen Bürgergeld-Empfänger geht:
Markus Söder (CSU). (Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Immer vorne mit dabei, wenn es gegen Bürgergeld-Empfänger geht: Markus Söder (CSU). (Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Nonstop Nonsens
Ob Rente, Gesundheit, Pflege oder Bürgergeld, der Sozialstaat ist zu teuer. Zumindest könnte man dies glauben, wenn man die jüngsten Äußerungen aus Politik, Unternehmerverbänden und …
Deindustrialisierung und Gegenkonversion
Der folgende Beitrag ist eine Ausarbeitung des Referats, das Ulf Immelt auf der dritten Gewerkschaftskonferenz für den Frieden, die am 11. und 12. Juli in …
Verschlechterungen am laufenden Band
Schlechtes Timing kann man Wirtschaftsministerin Katherina Reiche nicht nachsagen. Am 21. Juli hatte ein Zusammenschluss von 61 Unternehmen – darunter mehr als ein Dutzend DAX-Konzerne – angekündigt, in …
Milliarden stehen hinter ihm
Friedrich Merz ist der Kanzler des großen Geldes. Der sogenannte Investitionsgipfel am 21. Juli im Kanzleramt hat das noch einmal deutlich vor Augen geführt. Die Botschaft, …
Tariftreue ja, aber …
Schon die „Ampel“ hatte sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf verständigt. Geschehen war danach nichts. Nun hat Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) endlich einen Entwurf für ein …
Leben oder Lernen?
Woran liegt es nur? Glaubt man einer jüngst veröffentlichten Studie der Bertelsmann-Stiftung, dann möchte jeder fünfte Schüler in Deutschland nach der Schulzeit erst einmal arbeiten, …
Die nächste Katastrophe
Ältere unter uns können sich vielleicht noch daran erinnern, dass Reformen früher einmal als Synonym für positive Veränderung standen. Die arbeitsmarktpolitischen und Rentenreformen der letzten …
Viel Bumm, wenig Boom
Anstatt einen volkswirtschaftlichen Schaden durch den Abschwung der Auto-Konjunktur zu beklagen, sollten wir versuchen, Produktionseinrichtungen und vor allem Fachkräfte aus dem Automobilsektor möglichst verträglich in …
80 Prozent von zu wenig
Die Mindestlohnkommission hat am vergangenen Freitag ihren Lohnbeschluss bekannt gegeben. Demnach wird die untere Schäbigkeitsgrenze für legales Lohndumping von aktuell 12,82 Euro ab 2026 auf 13,90 Euro pro …